Twistringen macht „keinen Druck vor Ort“

Entscheidung über Bau der B51-Ortsumgehung fällt frühestens 2023

Twistringen - Von Michael Walter. Vor 2023 fällt keine Entscheidung darüber, wann die Ortsumgehung für Twistringen gebaut wird. Das teilte Bürgermeister Martin Schlake letzte Woche dem Rat der Stadt mit.

Schlake berichtete dem Rat von einem Treffen mit dem parlamentarischen Staatssekretär des Verkehrsministeriums Ende Juli, auf dem sich die Bürgermeister der betroffenen Städte und Gemeinden über die zeitlichen Abläufe im Zusammenhang mit dem Bundesverkehrswegeplan informiert haben.

Nicht alle Maßnahmen können finanziert werden

In den aktuellen Bundesverkehrswegeplan für die Jahre von 2016 bis 2030 ist die Ortsumgehung der B 51 in die Rubrik „vordringlicher Bedarf“ aufgenommen worden.

Umgesetzt wird die Planung regional von der Landes-Straßenbaubehörde in Nienburg. Von der habe Schlake schriftlich: „Bis 2022/23 läuft die Planungsphase für die einzelnen Projekte. Erst danach wird priorisiert.“

Das heißt: Dann fällt die Entscheidung, welche Projekte zuerst gebaut werden und welche eventuell verschoben werden. Denn es gilt als sicher, dass der Plan weit mehr Baumaßnahmen enthält, als finanziert werden können. „Wir müssen von einem gesamten Planungszeitraum von etwa 15 Jahren ausgehen“, so Schlake. Das würde bedeuten, die Twistringer Ortsumgehung könnte sehr gut schon in den Zeitrahmen des ab 2030 folgenden Bundesverkehrswegeplans fallen. Schlake betont jedoch: „Die Wahrscheinlichkeit, dass Twistringen wieder aus dem vordringlichen Bedarf herausfällt, ist laut Behörde gleich Null.“

Barnstorf als mahnendes Beispiel

Die Botschaft hörte der Rat wohl – allein, ihm fehlte der Glaube. Man habe ja gerade erst am Beispiel Barnstorf erlebt, wie schnell das gehen kann, gab Heinfried Dießelberg (Grüne) zu bedenken. Im Vorläufer des aktuellen Verkehrswegeplans hatte die Barnstorfer Ortsumgehung ebenfalls im vordringlichen Bedarf gestanden, ist bei der Fortschreibung des Plans aber herabgestuft worden.

„Dass wir da wieder rausfallen, ist sehr, sehr unwahrscheinlich“, wiederholte Schlake. Die Twistringer Umgehungsstraße stehe als einziges neues Projekt landkreisweit im vordringlichen Bedarf. „Wagenfeld und Rehden haben diesen Status noch nicht.“

Trotzdem halte er es für sinnvoll, fuhr Dießelberg fort, wenn Twistringen sein Interesse an einer Ortsumgehung deutlicher äußern würde. Doch da komme zu wenig, sowohl vom Rat als auch von den Anwohnern der Bundesstraße. „Es entsteht kein Druck vor Ort.“

Der vordringliche Bedarf sei „gar nicht mal so sehr der Juckepunkt“, brachte CDU-Fraktions-Chef Bernhard Kunst einen anderen Aspekt ins Spiel. „Das Land hat erhebliche Kapazitätsprobleme und kann so viele Projekte gar nicht abarbeiten. Das ist das Nadelöhr, durch das wir müssen.“ Und da wäre für Kunst die entscheidende Frage: Wann beginnt das Land mit der konkreten Planung? „Da müssen wir dann aktiv werden.“

Rubriklistenbild: © Merk

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