Stadt kündigt als einzige der 15 Kommunen Vereinbarung zur Kinder- und Jugendhilfe

Twistringen schert aus

Twistringen - Von Anke Seidel. Es ist eine Kündigung, die viele Fragen aufwirft: Wer sichert künftig die Kindergartenbetreuung, die Vermittlung von Tagesmüttern oder die Jugendarbeit in Twistringen? Ist der Landkreis Diepholz neuer Ansprechpartner? Setzt er die Gebühren fest – und wenn ja, nach welchen Standards? Antworten darauf müssen Kreisverwaltung und Kreistag finden.

Denn die Stadt Twistringen hat die Vereinbarung zur Übernahme von Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe zum 31. Dezember gekündigt. Sie ist damit die einzige der 15 Kommunen, die aus der Partnerschaft zwischen dem Landkreis Diepholz und seinen Städten und Gemeinden ausschert. Dass genau die seit einem Vierteljahrhundert funktioniert, obwohl sie gesetztlich in dieser Form nicht vorgesehen ist, hatte der Landkreis dem Landesrechnungshof erst vor Kurzem bewiesen. Anlass war eine Prüfung (wir berichteten), deren Ergebnis der Kreistag gestern im Hotel Castendiek in Diepholz einstimmig zur Kenntnis nahm.

Über die Kündigung der Stadt Twistringen informierte Landrat Cord Bockhop das Kreisparlament – und berichtete von einem Gespräch mit Twistringens Bürgermeister Martin Schlake am kommenden Donnerstag. Der Landkreis müsse für die Kreistagssitzung im Juni Beschlüsse über die Folgen der Kündigung vorbereiten, um für die Zeit nach dem 31. Dezember gerüstet zu sein.

Bockhop stellte klar, dass kein anderer Bürgermeister und keine andere Bürgermeisterin im Landkreis einen Schritt wie Twistringen erwäge. „Wir werden nicht versuchen, das an uns zu ziehen“, betonte der Landrat. Denn dass die Kommunen vor Ort Ansprechpartner für die Eltern bei Öffnungszeiten und Gebühren der Kindertagesstätten sind, sei sinnvoll. Das sieht Bürgermeister Schlake offenbar genauso. Denn in dem Kündigungsschreiben, das dieser Zeitung vorliegt, heißt es wörtlich: „In Anbetracht der derzeitigen finanziellen Lage der Stadt Twistringen bleibt mir keine andere Wahl, als die Vereinbarung zu kündigen – verbunden mit dem Wunsch, die Aufgaben weiterhin durch die Stadt Twistringen zu erfüllen.“ Will heißen: Die Stadt fordert ein neues Finanzierungsmodell. Nicht zum ersten Male streiten sich ihre Vertreter mit dem Landkreis um Geld. Viel Geld: Nach dem Bau des Gymnasiums (in kirchlicher Trägerschaft) forderte die Stadt vom Landkreis 3,6 Millionen Euro. Gesetzlich stehe ihr das Geld aus der Kreisschulbaukasse zu, argumentierten die Twistringer – für viele Kreistagsmitglieder völlig überraschend. Zugesagt war ursprünglich ein Finanzierungsanteil analog der Fahrtkosten Twistringer Schüler zum Gymnasium Vechta. „Wir wollen einen besseren Ausgleich zwischen finanzstarken und finanzschwachen Kommunen erreichen“, begründeten die drei Twistringer Kreistagsabgeordneten Bernhard Kunst und Hubert Diephaus-Borchers (beide CDU) sowie Hermann Niederwestberg (Grüne) die aktuelle Kündigung. Kunst und Borchers forderten auch die 3,6 Millionen Euro. 900.000 Euro davon hat die Stadt schon erhalten.

Rubriklistenbild: © dpa

Mehr zum Thema:

Reitpferde- und Fohlenauktion in Verden 

Reitpferde- und Fohlenauktion in Verden 

"De Beek-Uln": Jubiläumskonzert in Scheeßel

"De Beek-Uln": Jubiläumskonzert in Scheeßel

Saarländer wählen neuen Landtag - Reicht es für Rot-Rot?

Saarländer wählen neuen Landtag - Reicht es für Rot-Rot?

Ferrari-Star Vettel triumphiert beim WM-Auftakt

Ferrari-Star Vettel triumphiert beim WM-Auftakt

Meistgelesene Artikel

Sattelzug blockiert Lange Straße

Sattelzug blockiert Lange Straße

Palliativstützpunkt: Vorstand schließt Kassenprüfer aus

Palliativstützpunkt: Vorstand schließt Kassenprüfer aus

Hochkarätige Akteure prügeln sich im Dreyer Sportcenter Dassbeck

Hochkarätige Akteure prügeln sich im Dreyer Sportcenter Dassbeck

Problem Brandschutz: Barrier Grundschule muss auf größten Raum verzichten

Problem Brandschutz: Barrier Grundschule muss auf größten Raum verzichten

Kommentare