Twistringer Stadtrat entscheidet am 20. Dezember über Abwahlverfahren

Martin Schlake verzichtet – Bürgermeisterneuwahl im Mai

Ende Juli waren sie noch guter Dinge, dass der Rathaus-Chef zurückkommt: Interims-Bürgermeister Horst Wiesch (l.) und Martin Schlake, der gestern seinen Verzicht angekündigt hat. - Foto: Wilke
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Ende Juli waren sie noch guter Dinge, dass der Rathaus-Chef zurückkommt: Interims-Bürgermeister Horst Wiesch (l.) und Martin Schlake, der gestern seinen Verzicht angekündigt hat. 

Twistringen - Von Theo Wilke. „Ich kann die Amtsgeschäfte nicht in vollem Umfang wieder aufnehmen“, betonte Freitagvormittag im Rathaus der seit Februar erkrankte Bürgermeister Martin Schlake (54). Ein Wiedereinstieg sei nicht absehbar. Am Donnerstagabend sah sich der Stadtrat hinter verschlossenen Türen gezwungen, zu handeln. In einer Sondersitzung am 20. Dezember wird über den gemeinsamen Antrag der Ratsfraktionen über die Einleitung eines Abwahlverfahrens durch die Bürger abgestimmt.

Dieses Verfahren ist Schlakes gutes Recht, das ihm die Kommunalverfassung garantiert. Es soll ihn schützen. Schlake wird jedoch darauf verzichten, um den Twistringern einen zusätzlichen Wahlgang zu ersparen. Spätestens im Mai könnten die Twistringer dann gleich einen neuen Bürgermeister wählen – ohne vorher Schlake erst abwählen zu müssen.

„Die Bürger haben einen Anspruch darauf, von einem gewählten Bürgermeister vertreten zu werden. Der vom Rat eingesetzte Vertreter kann nur eine vorübergehende Lösung darstellen“, so der Rat, die Verwaltung und Schlake einvernehmlich. Der Rat müsse auch berücksichtigen, dass das Amt des Bürgermeisters Belastungen für den Amtsinhaber bedeute, die über eine normale Arbeitsbelastung hinausgingen, und dass der Rat auch für die Gesundheit des Bürgermeisters Verantwortung trage – auch wenn eine reguläre Dienstfähigkeit in absehbarer Zeit wieder eintreten würde.

Die Übergangslösung mit Horst Wiesch (seit Mai) dürfe nicht auf unbestimmte Zeit in Anspruch genommen werden, diese Situation sei nicht mehr länger zu verantworten, heißt es in der gemeinsamen Verlautbarung aus dem Rathaus.

Martin Schlake habe einen starken Willen, in den aktiven Dienst zurückzukehren. Auch wenn sich der Gesundheitszustand ständig verbessere und er tatsächlich zurückkomme, so die Einschätzung von Ratsmitgliedern, sei nicht gewährleistet, dass Martin Schlake sein Amt „mit dem erforderlichen Einsatz und in vollem Umfange wieder aufnehmen“ könne, zumal er sich nicht auf einen erfahrenen allgemeinen Vertreter stützen könne. Bekanntlich ist der Posten seit Mitte 2017 unbesetzt.

Den Schritt zur Abwahl, so Ratsvorsitzender Rolf Meyer und Interims-Bürgermeister Wiesch, beschreite der Rat „schweren Herzens“. Nach dem Kommunalverfassungsgesetz kann der Rat einen Antrag auf Abwahl des Bürgermeisters stellen. Dazu ist eine Dreiviertel-Mehrheit nötig.

Horst Wiesch bleibt bis Mai

Am Donnerstagabend haben alle Ratsmitglieder den Antrag unterschrieben. „Dieses Verfahren ermöglicht eine schnelle Wiederbesetzung des Amtes“, heißt es weiter. Zwischen den Ratsfraktionsvorsitzenden und Bürgermeister Schlake sei dies vor einigen Tagen besprochen worden.

Nach neunmonatiger Erkrankung hat Martin Schlake nach eigener Aussage das Gespräch gesucht und seine Situation erklärt. „Ich muss dem Umstand Rechnung tragen, dass mein Gesundheitszustand nicht so ist, dass ich wieder in vollem Umfang arbeiten kann.“ Die Entscheidung, das Amt aufzugeben, habe er gemeinsam mit seiner Familie getroffen.

Wie geht es jetzt weiter? Horst Wiesch: „Der Stadtrat muss nach der Sondersitzung am 20. Dezember den Termin für die Neuwahl festlegen.“ Der dürfte voraussichtlich im Januar liegen.

Für ihn persönlich sei wichtig, dass jetzt Klarheit herrsche. Seiner Verantwortung bewusst, werde er jetzt nicht aufhören, sondern bis zur Bürgermeisterneuwahl die Vertretung fortsetzen.

Ratsvorsitzender Meyer meinte, der Rat sei Horst Wiesch „unendlich dankbar“ für sein Engagement als Interims-Bürgermeister. Der Nachfolger Schlakes könnte im Mai 2019 vom Volk gewählt werden. Gedacht sei an den Sonntag der Europawahl (26. Mai). Dies müsse aber noch rechtlich geprüft werden.

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