Interview mit Bürgermeister Jens Bley

Millionenprojekt Zentralklinik: Twistringen rollt roten Teppich aus

Bürgermeister Jens Bley vor einer Kirche
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Jens Bley: „Wir sind als Stadt sehr gut aufgestellt.“

Twistringens Bürgermeister Jens Bley rollt für die geplante Zentralklinik im Landkreis Diepholz den roten Teppich aus: Er möchte das geplante Leuchtturmprojekt in die Stadt an der Bundesstraße 51 holen. Erste Ideen für mögliche Standorte gibt es offenbar schon.

Twistringen - Laut Bürgermeister Jens Bley seien bereits mehrere Flächen für einen Standort der Zentralklinik in Twistringen im Gespräch. Auch in Bassum hat bereits die Standortsuche für eine Zentralklinik begonnen. Als dritter Kandidat brachte Bürgermeister Dirk Rauschkolb vor Kurzem die Stadt Sulingen als Standort für die neue Zentralklinik ins Gespräch.

Zum genauen Ort halten sich allerdings alle Bürgermeister noch bedeckt. Im Interview wollte auch Jens Bley noch nicht sagen, wo genau die Klinik in Twistringen gebaut werden könnte. Die Standortfrage war auch bei der Beschlussfassung im Kreistag noch komplett offen.

Ein gutes halbes Jahr ist seit Ihrem Amtsantritt vergangen. Sie haben einiges bewegt. Sind Sie zufrieden damit?

Ja. Einfach deswegen, weil ich auch eine Arbeitszufriedenheit habe. Ich will das gar nicht so auf die Themen beziehen, sondern betrachte es als Mensch. Ich finde das ganz wichtig. Dann kommen per se auch die Ergebnisse. Und wir sind als Stadt und Dienstleister sehr gut aufgestellt. Wir können auch noch besser werden.

Wie starten Sie in das neue Jahr?

Da rollt einiges auf uns zu. Da sind viele Themen, die wir vor der Brust haben. Aber, das werden wir gut angehen können. Weil wir hier eine Mannschaft haben, wo ich sage: Das funktioniert. Da kniet sich jeder rein.

Stichwort: Zentralklinik. Wie war die Resonanz, nachdem Sie für die Stadt den ersten Hut in den Ring geworfen und frühzeitig eine Bewerbung abgegeben haben?

(Bley lacht) Daraus habe ich nie einen Hehl gemacht, dass wir als Stadt ein Interesse daran haben, uns als Standort anzubieten. Mir geht es aber auch darum, dass es eine Landkreis-Aufgabe ist. Und wenn wir mit unserem Standort und Zutun dem Kreis helfen können, eine solche Klinik anzusiedeln, dann machen wir uns auf den Weg, um das Möglichste dafür zu tun. Wir versuchen, einen roten Teppich auszubreiten. Aber es bleibt eine Aufgabe des Landkreises, und es darf auch kein Kirchturmdenken unsererseits und auch nicht von den anderen Kommunen aufkommen. Gerade aus der Bevölkerung gab es eine durchweg positive Resonanz, selbst aus dem Rat kommen positive Signale. Es ist wichtig, dass wir nach außen signalisieren: Wir wollen diese Zentralklinik, die viele Vorteile bringt – aber auch gewisse Nachteile für die Kommune, etwa beim Straßenverkehr oder bei der Infrastruktur. Da kommt auf die Stadt durchaus etwas zu. Davon abgesehen, überwiegen für mich die Vorteile. Es geht uns aber auch um die medizinische Versorgung im Landkreis.

Sie wollen für den Landkreis den roten Teppich ausrollen, was heißt das?

Zunächst muss man eine Fläche für die neue Klinik haben. Da können wir als Kommune Vorarbeit leisten. Genau an dieser Stelle bewegen wir uns. Ich bin in Gesprächen mit potenziellen Flächenanbietern. Auch hier merkt man den positiven Gedanken an einen Standort Twistringen. Da ist die Bereitschaft, zu sagen, unter diesen Voraussetzungen kann ich mir sogar vorstellen, einen Teil meiner Flächen abzugeben. Das habe ich aus Gesprächen mitgenommen. Das ist sehr ehrbar, dass Eigentümer ein bisschen von sich weggehen und zur Kreisentwicklung beitragen wollen.

Sie loten Flächen für einen Klinikstandort aus. Da fragt sich jeder: Wo ist das denn möglich, im Bereich des Gymnasiums vielleicht, oder wo?

Das werde ich nicht beantworten, das ist auch noch zu früh. Schon wegen der Eigentümer. Da ist auch ein gewisser Schutzgedanke dabei. Twistringen kann jedenfalls selbstbewusst auftreten. Wir werden Flächen anbieten und wir wünschen uns auch, dass die Klinik hier angesiedelt wird.

Kann man die frühere Krankenhaus-Immobilie in ein Klinikkonzept miteinbeziehen?

Nein. Das kann ich ausschließen. Dort gibt es schon Nachnutzer, etwa ein Teil der Jugendpflege, das Boardinghaus-Angebot für Pflegekräfte, das schon genutzt wird, und das Medizinische Versorgungszentrum.

Kommen wir zum Sportring. Wann wird das Thema konkret, wie stellen Sie sich das vor?

Wir orientieren uns an Syke und Bruchhausen-Vilsen. Wir haben uns das dort angeschaut. Im Grundsatz trifft sich eine Gruppe, die hat einen Geldtopf und entscheidet über die Verteilung. Mitte Januar werden wir uns mit einer Arbeitsgruppe aus diesem Sportring treffen – mit einer vierköpfigen Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern der Vereine. Dann werden wir gucken, nach welchen Regularien eine Verteilung aus dem Fördertopf vorgenommen werden könnte.

Wie viel Geld wird dann in diesem Topf stecken?

Wenn der Sportring sagt, wir werden uns gründen, möchte ich das gerne in die Haushaltsberatungen einbringen. Der Stadtrat tagt am 13. Februar. Theoretisch könnte dann die Höhe des Topfes beraten werden. Die großen Sportvereine haben jährlich 5000 Euro zur Verfügung. Wir schlagen vor, in Anlehnung an den Antrag der FWG, diese Summe um bis zu 15 000 Euro aufzustocken. Hinzu kommen Gelder der Schützenvereine. Der Sportring kann entscheiden, ob es einer oder zwei Töpfe sein sollen, einen für die reinen Sportvereine und einen für die Schützen. Ich hoffe, dass wir da eine Lösung finden. Dann können die Vereine selbst langfristig planen und auch ihren Investitionsstau abbauen. Zum Beispiel: die Zuschauertribüne des SC Twistringen oder die veraltete Flutlichtanlage. Bei allen Vereinen geht es auch immer um die Platzpflege.

Auch die Stadt hat einen Investitionsstau. Wie packen Sie den an?

Wir haben einen riesigen Stau bei den Straßen. Wir versuchen jetzt, mit einer priorisierten Liste diesen nach und nach abzuarbeiten. Über den Wegezweckverband haben wir die Straßen begutachten lassen.

Der Haushalt wird im Februar verabschiedet. Der Schuldenstand liegt bei knapp 20 Millionen Euro. Braucht die Stadt ein Konsolidierungskonzept?

Nein. Wir sind von der Kommunalaufsicht auch nicht aufgefordert zu konsolidieren. Wir müssen aber langsam anfangen, Schulden abzubauen. Wir können nicht weiter Schulden machen, auch wenn die Zinsen so niedrig sind. Gott sei Dank sind wir wieder unter die 20  Millionen-Marke gerutscht. Ich will aber auch keine Debatte über Einsparungen bei den freiwilligen Leistungen. Wir müssen so wirtschaften, dass es nicht zu Streichungen kommt.

Sie haben große Brocken vor der Brust, etwa die Grundschule am Markt und die Einfeldturnhallen.

Im März oder April rechnen wir mit dem Förderbescheid für die Turnhallen. Wir können schon planen. Nach den ersten Schätzungen liegen die Investitionskosten für jede Turnhalle bei 1,4 bis 1,6 Millionen Euro. Die Halle am Markt wird zuerst gebaut. Da ist auch ein gewisser Zeitdruck. Der Landkreis baut für uns die Haupt- und Realschule um. In dem Zuge wird die kleine Schulsport-Turnhalle an der Hohen Straße abgerissen. Wir stellen uns darauf ein, dass wir ab Oktober oder November reagieren müssen, vielleicht mit einem Notfallplan.

Die Ratsgruppe Bündnis90-Die Grünen/ Die Linke hat die Nachbesetzung der Agenda-Stelle im Rathaus beantragt. Wie sehen Sie das?

Der Antrag hilft uns, das Thema zu bewegen, er war auch der Auslöser dazu. Der Stadtrat wird am 16. Januar entscheiden, ob der Antrag angenommen wird. Wenn ja, dann kommt hinzu, dass die Ratsgruppe eine hauptamtliche Wiederbesetzung der Stelle fordert. Das hieße im Umkehrschluss, den Stellenplan im Haushalt zu ändern und zu sagen, wo wir das Geld dafür hernehmen. Im Hause sind die Tätigkeiten jetzt auf mehrere Schultern verteilt. Wir haben jemanden beim Bauhof mit einer entsprechenden Ausbildung für den Garten- und Landschaftsbau. Den werden wir mit dieser Aufgabe betrauen. Die Politik muss entscheiden, ob wir diesen Weg gehen.

Und wenn der Politik das aber nicht ausreicht?

Dann reden wir über eine Wiederbesetzung und über eine zusätzliche Stelle, die Geld kostet. Ich vertrete aber die Auffassung: Die Organisation der Verwaltung liegt bei mir, die Aufgabe ist nicht neu und somit muss ich entscheiden und verantworten, wie sie erledigt wird. Von mir aus ist keine neue Stelle gefordert.

Vielen Dank fürs Gespräch.

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