Finanzausschuss stimmt Stadt-Etat zu

Rücklagen fangen das Defizit auf

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Twistringen profitiert von Gewerbesteuer-Mehreinnahmen. Der Finanzausschuss hat das Etatpaket abgesegnet.

Twistringen - Von Theo Wilke. Der Wirtschaft geht es gut, auch in Twistringen. Dafür sprechen ebenfalls die Zahlen im Stadthaushalt. Ende 2017 standen auf der Überschuss-Seite knapp 1,5  Millionen Euro. Kämmerer Martin Schütte diese Woche im Ratsausschuss für Steuerung und Finanzen: „Ein um 2,16 Millionen Euro verbessertes Ergebnis“. Hauptgrund sei die gute konjunkturelle Lage, verbunden mit erhöhten Gewerbesteuererträgen sowie Zahlungen aus dem Finanzausgleich.

Unter dem Vorsitz von Albert Rasche (CDU) erfuhr der Ausschuss unter anderem, dass das Gewerbesteueraufkommen mit 7,2 Millionen um knapp 1,84 Millionen Euro höher ausgefallen sei. Bei einer Überschussrücklage von insgesamt etwa 4,2 Millionen werde die Stadt Ende 2018 noch rund 3,22 Millionen Euro haben. Die Summe dürfte sich auch bis 2021 zwischen drei und vier Millionen Euro bewegen.

Damit leitete der Kämmerer über zu den Ansätzen für den Twistringer Haushalt dieses Jahres, der am 22. Februar vom Stadtrat verabschiedet wird. Was den Schuldenstand angeht: Ende 2017 lag der bei 16,3 Millionen Euro, zum Jahresende 2018 dürften es 17,8  Millionen sein. Bis 2021 soll die Summe auf etwa 15,5 Millionen Euro sinken.

Der Etatentwurf umfasst 18  Millionen Euro an Erträgen und 19,1 Millionen an Aufwendungen. Das macht ein Defizit von etwa einer Million Euro aus – durch die Rücklagen gedeckt. Schütte: „Grund ist insbesondere eine um eine Million geringere Schlüsselzuweisung aus dem Länderfinanzausgleich.“ Außerdem die positive Steuerkraft der Stadt in den Jahren 2016 und 2017.

Der Fachbereichsleiter rechnet mit einem Plus von 1,5  Prozent bei der Grundsteuer A (282 000 Euro) und B (566 700). In den Gewerbesteuertopf sollen bei 6,3 Millionen etwa 2,7 Prozent mehr fließen. In den Folgejahren sieht Schütte Steigerungsraten zwischen drei und fünf Prozent. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer dürfte bei 4,6 Millionen (plus 2,6 Prozent) liegen. Bis 2021 könnten es jeweils fünf oder sechs Prozent mehr sein.

5,5 Millionen Euro als Kreisumlage

Die Schlüsselzuweisung liegt bei 1027,97 Euro pro Einwohner. 2018 bedeutet das nur eine Einnahme von 788 200 Euro (plus 1,5 Prozent) – in den nächsten Jahren durchweg 1,95 Millionen. Wer viel an Gewerbesteuer einnimmt, muss mehr Umlage zahlen: Twistringen knapp eine Million Euro. Die Kreisumlage schlägt mit 5,5 Millionen Euro zu Buche, der Beitrag zur Kreisschulbaukasse mit 35 200 Euro.

Bis auf Ansgar Wilkens (FDP) votierte der Ausschuss für das Haushaltspaket. Die Liberalen sehen die positive Wirtschaft eher skeptisch. Wilkens: „Die Wirtschaft ist wie ein Wellental.“ Da solle man nochmal nachdenken. Die FDP schlug vor, wenigstens 100 000 Euro einzusparen. Für den Fall, dass es mal nicht so gut laufe.

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