Personelle Veränderungen in politischen Gremien / Grünes Licht für Nachtragshaushalt 2020

Rat wählt Albert Rasche zum Vize-Bürgermeister

Keinen Handschlag, dafür Blumen: Bürgermeister Jens Bley (l.) gratuliert seinem neuen Stellvertreter Albert Rasche.
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Keinen Handschlag, dafür Blumen: Bürgermeister Jens Bley (l.) gratuliert seinem neuen Stellvertreter Albert Rasche.

Twistringen – Albert Rasche ist neuer ehrenamtlicher stellvertretender Bürgermeister der Stadt Twistringen. Die Entscheidung für ihn fiel am Donnerstag bei der Sitzung des Stadtrats im Hildegard-von-Bingen-Gymnasium. Weitere Themen des Abends waren unter anderem personelle Veränderungen in politischen Gremien und der Nachtragshaushalt 2020.

Durch den Tod von Peter Dünzelmann gab es zuletzt nur einen stellvertretenden Bürgermeister. Ein zweiter musste her. Bei der Ratssitzung schlug Bernhard Kunst (CDU) Albert Rasche für das Amt vor. Weitere Vorschläge gab es nicht. Ulrich Helms hatte Bedenken, weil Rasche im Bürgermeisterwahlkampf Werbung für Frank Hömer gemacht und somit in seinen Augen gegen das Neutralitätsgebot verstoßen habe. Ratsvorsitzender Rolf Meyer entgegnete, dass kein Verstoß vorliege. Mit 6 Enthaltungen und 19 Ja-Stimmen wählte der Rat Rasche. Dieser sagte: „Ich bedanke mich für das Vertrauen und werde mein Bestes geben.“ Die Mitglieder einigten sich zudem darauf, dass es weiterhin nur zwei Stellvertreter geben soll. Bis zum Sommer 2019, als Frank Hömer das Amt niedergelegt hatte, gab es drei.

Eine weitere personelle Änderung: Anja Thiede (CDU) rückt für den verstorbenen Peter Dünzelmann in den Rat. Auch in Ausschüssen kommt es dadurch zu Änderungen (Infokasten).

Im Zuge der Nachbesetzung des Ratsmandats war aufgefallen, dass die 2018 beschlossene Geschäftsordnung keine Regelung zur Abwesenheitsvertretung in Ausschüssen enthält. Warum, das ist laut der Verwaltung nicht nachvollziehbar. Um dieses Versäumnis nachzuholen, hatte die Verwaltung vorgeschlagen, einen Beschluss über eine Abwesenheitsvertretung zu fassen. Diese sollte beinhalten, dass ein verhindertes Mitglied durch jemanden seiner Fraktion oder Gruppe vertreten werden darf. Udo Helms (FWG) bemerkte, dass man die Geschäftsordnung nicht so einfach ändern könne und so ein Beschluss nichts rechtsgültig sei. Laut Bürgermeister Jens Bley gehe es nur darum, eine Vertretungsregel zu beschließen. Die Geschäftsordnung könne beizeiten angepasst werden. Letztlich stimmten die Mitglieder mehrheitlich für die Regelung (22 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, zwei Enthaltungen).

Weiterhin wurde der Nachtragshaushalt 2020 beschlossen, um Auswirkungen der Corona-Pandemie aufzufangen. Die Grünen stimmten dagegen. In dem Nachtragshaushalt ist auch Geld veranschlagt, um die angedachte Sporthalle an der Bahnhofstraße um Räume für die Bücherei zu erweitern. Ob das Projekt so zustande kommt, hängt nicht zuletzt von Fördergeldern ab und wird erst nächstes Jahr entschieden (wir berichteten).

Mit dem Beschluss des Nachtragshaushalts hat der Rat gleichzeitig die Verwaltung beauftragt, die Mittel für das Dorfgemeinschaftshaus Marhorst in den Haushalt 2021 einzustellen. Dieses Projekt wurde aus dem Investitionsprogramm 2020 herausgenommen. Der Rat einigte sich darauf, dass es eine Co-Finanzierung geben soll – in welcher Höhe, das kann laut Bürgermeister Bley zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gesagt werden.

Von Katharina Schmidt

Anja Thiede rückt in den Stadtrat nach.

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