Rat: Einzelfall-Entscheidung / Thema Asyl

Dorfhäuser werden gefördert

Das Twistringer Rathaus.
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Das Twistringer Rathaus.

Twistringen - Von Theo Wilke. Die Errichtung beziehungsweise Sanierung von Dorfgemeinschaftshäusern wird die Stadt Twistringen unterstützen. Dies hat der Rat am Donnerstag einmütig beschlossen. Allerdings auch, dass „über Art und Umfang einer möglichen Förderung im Einzelfall entschieden“ werde.

Damit gibt es eine klare Beschlusslage. Vor zwei Wochen hatte der Bauausschuss (wir berichteten) nach einem Verfahrensfehler in der zweiten Abstimmung überraschend die Förderung des geplanten Dorfgemeinschaftshauses in Marhorst abgelehnt.

Dem Beschluss am Donnerstag ging nun der Hinweis voraus, dass die Marhorster ihren Zuschussantrag einstweilen zurückgestellt hatten. Es geht nach dem Finanzierungsplan um etwa 130000 Euro, die die Stadt aufbringen müsste. Inzwischen hat auch der Schießsport- und Heimatverein Stelle um Unterstützung seines Dorfgemeinschaftshauses (Schießsporthalle) gebeten. Im Zuge der Energieeinsparung müssen dringend Türen und sanitäre Anlagen saniert werden. Mit den konkreten Anträgen wird sich der nächste Fachausschuss beschäftigen.

Bei zwei Gegenstimmen von der FDP hat der Stadtrat eine zusätzliche 0,62-Stelle im Rathaus für das Jahr 2016 befürwortet. Fachbereichsleiterin Sonja Rabbe begründete den Schritt mit der starken Zunahme von Flüchtlingen und Änderungen im Aufgabenbereich der Asylbewerberleistungen. Die Liberalen sahen das laut Ansgar Wilkens aufgrund des Haushalts problematisch.

CDU-Sprecher Bernhard Kunst meinte, die Stadt müsse auf die Entwicklung angemessen reagieren. Grünen-Ratsherr Hermann Niederwestberg ergänzte, die Flüchtlinge müssten auch betreut werden. Die Stadtverwaltung sei dafür nicht ausreichend besetzt, sondern heute schon überlastet. Ebenso sah es Dieter Kalberlah (SPD). Fritz Wüppenhorst, der wie Wilkens ablehnte, wollte wissen, ob Twistringen wie die Nachbarkommune Bassum vom Landkreis einen Sockelbetrag im Rahmen der Flüchtlingsbetreuung erhalte. Es geht um 15000 Euro.

Bürgermeister Martin Schlake erklärte dazu, dass der Zuschuss vom Landkreis schon für eine zusätzliche Kraft aufgewendet werde – zurzeit acht Stunden bei der Caritas beschäftigt.

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