Fachpersonal fehlt

Der lange Weg zur Ortsumgehung

Ab durch die Mitte: Bis eine Ortsumgehung fertig ist, dürfte noch einige Zeit vergehen.
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Ab durch die Mitte: Bis eine Ortsumgehung fertig ist, dürfte noch einige Zeit vergehen.

Twistringen – Das Thema Ortsumgehung begleitet die Twistringer schon ein ganzes Weilchen. Bis weniger Autos und Lastwagen mitten durch den Ort brummen, wird es wohl auch noch dauern. Ein Sachstandsbericht.

Die Ortsumgehung ist seit Längerem im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans. Der Bund hat also signalisiert, dass sie gebaut werden soll. Die Frage ist nur: Wann?

Der Bund hat die Umsetzung auf das Land Niedersachsen überwälzt. Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr ist jedoch stark ausgelastet. Es fehlt schlicht an Personal, um die Umgehungsstraßen für Twistringen, Wagenfeld, Barnstorf und Groß Mackenstedt zu planen.

Abkürzung möglich?

Derzeit prüft die Kreisverwaltung, ob sie zusammen mit den betroffenen Kommunen die ersten Planungsschritte selbst umsetzen kann, um das Prozedere zu beschleunigen. Die CDU hatte einen entsprechenden Antrag gestellt, der im Kreistag auf mehrheitliche Zustimmung gestoßen ist.

Das Grundproblem, dass es nur wenig Planungspersonal gibt, ist dadurch natürlich nicht aus der Welt. Aber vielleicht – so lautet die Überlegung – gelingt es dem Landkreis ja trotzdem, Fachleute für die Planung der Ortsumgehungen auf dem Arbeitsmarkt zu gewinnen. Es wäre eine Art Abkürzung auf dem Weg zur Umgehungsstraße.

Für 2021 sind vorsorglich schon mehrere Stellen im Haushalt des Landkreises vorgesehen, berichtet Mareike Rein, Pressesprecherin des Landkreises. Weiter führt sie aus: „Derzeit steht die umfangreiche Vorbereitung der Verhandlungen mit dem Land im Vordergrund.“ Bei diesen Verhandlungen soll es um folgende Frage gehen: In welcher Höhe und in welchem Umfang übernimmt das Land die Kosten für Fachpersonal, das der Landkreis zur Planung der Umgehungsstraßen beschafft?

Die eigentlichen Vertragsverhandlungen sind dann mit entsprechenden politischen Beschlüssen verbunden. Erst nach Abschluss dieser Verhandlungen wäre es möglich, Stellen für das Fachpersonal auszuschreiben und – wenn sich geeignete Kandidaten finden – zu besetzen.

Wo die Trasse verläuft, steht noch nicht fest

Im Anschluss geht es dann auch um die Frage, wo genau die Trasse verlaufen soll.

Das Planfeststellungsverfahren, bei dem alles verbindlich festgelegt wird, folgt im nächsten Schritt. Bis es so weit ist, kann es laut Mareike Rein bei Projekten dieser Größenordnung allerdings einige Jahre dauern. Und auch das Planfeststellungsverfahren selbst nimmt wieder Zeit in Anspruch. Wie viel, das hängt zum Beispiel davon ab, was für Stellungnahmen zu dem Projekt eingehen. Gegebenenfalls könnten das ganze auch ins Stocken geraten, indem jemand Rechtsmittel einlegt. Und: Der Baubeginn hängt nicht zuletzt von der Mittelbereitstellung durch den Bund ab.

Unterm Strich bleibt festzuhalten: Bis die Baumaschinen anrücken können, muss noch einiges passieren. Die Zuständigkeit liegt nicht bei den Kommunen, doch Twistringens Bürgermeister Jens Bley signalisiert: „Sofern es gelingen sollte, den Prozess mit kommunaler Unterstützung zu beschleunigen, stehen wir dem selbstverständlich offen gegenüber.“

Von Katharina Schmidt

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