Neue Ratsvorsitzende / Helms' Abwahl

21 Stimmen für Elke Horstmann

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Die neue Ratsvorsitzende Elke Horstmann mit Bürgermeister Martin Schlake und Vize Renate Horstmann (l.).

Twistringen - Von Theo Wilke. Nicht nur die eigene Fraktionsmehrheit hat den Twistringer Stadtratsvorsitzenden Udo Helms (CDU) fallen lassen. Mit deutlichem Votum hat der Rat am Donnerstagabend den Natenstedter abgewählt. Neue Vorsitzende ist die Scharrendorferin Elke Horstmann. 21 Mitglieder stimmten für sie, fünf wählten sie nicht.

Die Abberufung hatte Bernhard Kunst (CDU) gemeinsam mit der SPD- sowie Grünenfraktion beantragt. Begründet wurde dieser Schritt unter anderem mit fehlender Neutralität und Vertrauensverlusten des Ratsvorsitzenden. Er habe der „Würde und dem Ansehen des Stadtrates“ geschadet. Wir berichteten. Kunst erklärte zum Beispiel: Udo verfolge zunehmend eigene Interessen und trete emotional und unsachlich auf.

Die Grünen und die SPD warfen Helms vor, mit Mutmaßungen den Altbürgermeister Karl Meyer wegen des finanziellen Ausgleichs für Parkplätze am Markt an den öffentlichen Pranger gestellt zu haben. Der Verwaltung habe Helms zudem Unrechtmäßigkeiten im Haushalt vorgeworfen.

Udo Helms, Jahrgang 1948, seit 27 Jahren in der CDU und seit 2011 im Amt, zeigte sich unbeeindruckt. Mit 17 Jastimmen bei sechs Neinstimmen und drei Enthaltungen wurde er vom Rat abberufen. Zuvor hatte er vergeblich beantragt, diesen Punkt von der Tagesordnung zu nehmen, weil er aus seiner Sicht rechtswidrig sei. Bürgermeister Martin Schlake habe gegen die Geschäftsordnung verstoßen, der Antrag sei erst am 14.Juli eingegangen und nicht 14 Tage vor der Sitzung. Außerdem habe Schlake ohne das Einvernehmen mit dem Ratsvorsitzenden den Punkt auf die Tagesordnung gesetzt. Der Bürgermeister widersprach, sah wie die Kommunalaufsicht keinen Verstoß. Am Ende lehnte der Rat bei drei Ja- und zwei Enthaltungen Helms Vorstoß ab.

Elke Horstmann, 1965 in Twistringen geboren, wirkt seit 2006 im Stadtrat, auch als Vorsitzende des Bildungsausschusses, außerdem im Ortsrat Scharrendorf. Horstmann ist von Beruf Medizinische Fachangestellte, verheiratet und hat zwei Kinder.

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