DGH in Marhorst unter Vorbehalt

Planungskosten für eine Schulerweiterung

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Twistringer Rathaus

Twistringen - Von Theo Wilke. Trotz einer Finanzierungslücke von rund 354000 Euro kann die Stadt Twistringen ihren Haushalt für 2016 wohl noch mal ausgleichen, über die Rücklagen. Neue Schulden sind nicht drin. Im Finanzausschuss hat nur FDP-Sprecher Ansgar Wilkens den Eckdaten nicht zugestimmt. Das letzte Wort hat am Donnerstag der Rat.

Zwei Tage zuvor hatte der Bauausschuss seinem Teilhaushalt zugestimmt. 50000 Euro werden als Planungskosten zur Erweiterung der Grundschule am Markt eingestellt. Für das Gymnasium sollen für die Umstellung von G8 auf G9 (Abitur nach 13 Jahren) vorsorglich Haushaltsmittel in noch nicht genannter Höhe für die Jahre 2017 und 2018 berücksichtigt werden. Bekannt ist, dass mehrere zusätzliche Unterrichtsräume notwendig sind.

Mehr Geld in die

Straßenunterhaltung

Rund 363000 Euro würde die Sanierung der kleinen Turnhalle mit Anbau von Umkleideräumen an der Hohen Straße kosten. Fürs kommende Jahr wird noch keine Summe veranschlagt. Laut Stadtverwaltung ist nicht absehbar, wie lange die Turnhalle noch als Flüchtlingsunterkunft genutzt wird.

Zunächst waren zwei Millionen Euro zur Erschließung des Gewerbegebietes In den Weiden II vorgesehen. Die Maßnahme soll auf drei Jahre gestreckt werden.

Für den Fall, dass die Stadt sich im Rahmen der Sanierung der B51 mit einer Verbesserung der Fußwege beteiligen sollte, hat die Verwaltung vorbehaltlich 200000 Euro für den Finanzplan 2017 vorgeschlagen.

Bis zu 100000 Euro als Zuschuss für das geplante Dorfgemeinschaftshaus in Marhorst enthält das neue Etatpaket. Im Bauausschuss setzte sich die CDU mit sechs Ja- zu vier Neinstimmen und einer Enthaltung durch. Bürgermeister Martin Schlake gab zu bedenken, dass der Haushalt genehmigt sein müsste und die zuschussgebende Landesbehörde zuerst fragen würde, ob die gesamte Finanzierung für das DGH-Projekt gesichert sei.

Im Haushalt 2016 sollen die Gelder beim Ansatz Ersatzanschaffungen um zehn Prozent gekürzt werden, allerdings nicht bei der Feuerwehr. Schließlich stimmte der Bauausschuss auf Vorschlag von Ulrich Helms (CDU) zu, den Posten Straßenunterhaltung von 170000 auf 188000 Euro zu erhöhen.

Auch der Finanzausschuss hat den weiteren Planungsschritten zur Sanierung und Erweiterung des Feuerwehrhauses zugestimmt. Beauftragt wird weiterhin das Architektur- und Ingenieurbüro Thieken, etwa mit der Tragwerksplanung. Bis zum Herbst 2016 sollen den politischen Gremien die Ergebnisse vorliegen. Ein Ausschreibungsverfahren wird dann für den Winter angestrebt. Im Haushalt werden rund 95000 Euro veranschlagt. Die Gesamtkosten des Erweiterungsprojektes bis 2018 liegen bei etwa 884000 Euro.

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