Ausschussgrößen, Zentralklinik und Verkehr

Erste Ratssitzung in der neuen Wahlperiode

Der neue Twistringer Rat bei der konstituierenden Sitzung.
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Der neue Twistringer Rat bei der konstituierenden Sitzung.

Twistringen – Ganz schön viele neue Gesichter: Der Twistringer Stadtrat traf sich am Donnerstagabend zu seiner konstituierenden Sitzung, und mehr als die Hälfte der Mitglieder ist nach der Kommunalwahl frisch (oder wieder) dazugestoßen. Bezogen auf den Ratsvorsitz bleibt jedoch alles wie gehabt. Rolf Meyer wurde erneut gewählt.

Bei so einer konstituierenden Sitzung sind viele formelle Entscheidungen zu treffen. Da werden Ratsmitglieder vereidigt, Ausschüsse besetzt und Personalentscheidungen besprochen. Beim vorherigen Mal, im Herbst 2016, dauerte das geschlagene vier Stunden und zwölf Minuten. Diesmal ging es deutlich zügiger.

Nach 98 Minuten waren alle Tagesordnungspunkte abgehakt. So auch die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister. Einstimmig gewählt: Sylvia Holste-Hagen, Bernhard Kunst und Albert Rasche. Ihre Aufgabe besteht vor allem darin, die Stadt bei Veranstaltungen oder Jubiläen zu repräsentieren.

Die Frage, ob’s ein bisschen mehr sein darf, stellte sich hinsichtlich der Zahl der Beigeordneten im Verwaltungsausschuss. Sechs sind eigentlich vorgesehen. Der Rat darf die Anzahl aber auf acht erhöhen. In der letzten Wahlperiode hat er das getan. Und in der aktuellen ist wieder die Mehrheit dafür – neun Ratsmitglieder stimmten am Donnerstag jedoch dagegen.

Jürgen Schulze (Grüne) argumentiere, der Ausschuss könne in kleinerer Besetzung effizienter arbeiten. Bernhard Kunst (CDU) hielt dagegen: Bei nur sechs Mitgliedern bestehe der Verwaltungsausschuss zur Hälfte aus den stellvertretenden Bürgermeistern – und klar, man achte auch darauf, wie stark die eigene Gruppe vertreten sei. Bei acht Mitgliedern im Ausschuss bekommt die Gruppe CDU/SPD einen Sitz mehr als bei sechs.

Das Los entschied, ob der weitere zusätzliche Platz an die Grünen oder die FWG geht. Das Glück war auf der Seite der Grünen. Sie kommen so auf zwei Sitze im Verwaltungsausschuss, die FWG auf einen, CDU/SPD auf fünf. Die FDP muss sich mit einem Grundmandat ohne Stimmrecht zufrieden geben.

Im weiteren Sitzungsverlauf berichtete Bürgermeister Jens Bley über den Stand in Sachen Zentralklinik. Die Rasterbegehung zur Untersuchung von Gerüchen auf dem Gelände in Borwede stehe kurz vor dem Abschluss. Die Ergebnisse würden wohl sehr positiv ausfallen, nahm er vorweg.

Die Gruppe CDU/SPD hatte beantragt, zu prüfen, inwieweit eine Solaranlage auf dem Rathausdach machbar wäre. Der Rat verwies den Antrag zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaftsförderung.

Jürgen Schulze merkte an, dass es einen ähnlichen Antrag vor zehn Jahren schon gegeben habe – mit dem Ergebnis, dass es dort auf dem Dach nicht gehe. Rolf Meyer (CDU) warf ein: Damals sei es an der Befestigung gescheitert. Vielleicht gebe es inzwischen ja neue Möglichkeiten.

Holste-Hagen (Grüne) appellierte, alle Dächer öffentlicher Gebäude unter die Lupe zu nehmen. Mit der neuen Koalition auf Bundesebene erhoffe sie sich, dass Solaranlagen wirtschaftlicher werden. Dann müsse die Stadt vorbereitet sein. „Energiewende heißt nicht kleckern, sondern klotzen!“

Ein weiteres Thema bei der Sitzung: Verkehr. Ulrich Helms (FWG) regte an, die Feldstraße an Schultagen zwischen 6.30 und 16.30 Uhr zur Einbahnstraße zu machen. Er sprach den Verkehr am Schulzentrum an, die Schulbusse, das ständige Ausweichen auf den Bürgersteig. Jan Hendrik Melcher (Grüne) verwies auf Schlaglöcher im Kreisel Vechtaer Straße/Lange Straße. Auch dazu meldete sich Helms zu Wort: Es könne zu gefährlichen Situationen kommen, wenn Radfahrer hineinfahren. Er stellte infrage „ob der Pfannkuchen, der sich dort Kreisel nennt, überhaupt geeignet ist“. Dass indes ein Kreisel beim Lidl und Netto fehle, habe der tödliche Unfall vor ein paar Tagen gezeigt. „Leider hat sich das realisiert, was wir befürchtet haben.“ Ein Antrag auf einen Kreisel sei damals abgelehnt worden.

Udo Wehmeyers (SPD) Ansicht nach fehlt ein Radweg an der Industriestraße sowie ein Mittelstreifen auf der Straße zwischen Drentwede und Colnrade. Zudem müssten die Seitenräume an der Kreisstraße zwischen Borwede und Heiligenloh sowie Heiligenloh und Natenstedt aufgefüllt werden. Es habe schon Unfälle gegeben. Zuständig ist da der Landkreis – die Stadt will die Anmerkungen dorthin weitergeben.

Hat weiterhin den Hut auf: Der Ratsvorsitzende Rolf Meyer.

Die Fachausschüsse des Rates der Stadt Twistringen und ihre Vorsitzenden:

Steuerung und Finanzen, (Vorsitz Dieter Kalberlah, SPD), Soziales, Schulen, Jugend, Integration und Sport (Daniela Masurenko, CDU), Senioren, Gleichstellung, Tourismus, Kultur und Schwimmpark (Jürgen Schulze, Grüne), Bau, Umwelt, Klima, Wirtschaftsförderung und Planung (Andreas Woisch, CDU), Feuerwehr, Ordnung und Zivilschutz (Cord-Hinrich Runge, Freie Wählergemeinschaft).

Von Katharina Schmidt

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