Zoff um Sitzungstermin in Natenstedt

Ortsbürgermeister tritt nach Klagedrohung zurück

In Natenstedt gab es seit Oktober keine Ortsratssitzung mehr.
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In Natenstedt gab es seit Oktober keine Ortsratssitzung mehr.

Werner Schütte hat sein Amt als Natenstedter Ortsbürgermeister niedergelegt. Nur wenige Wochen vor der Kommunalwahl am 12. September zog er am Freitag einen Schlussstrich. Es ist die Krönung einer Kontroverse zwischen ihm und seinem Vorgänger Udo Helms.

Twistringen - Helms habe ihm mit einer Klage gedroht, sollte er keine Ortsratssitzung einberufen, berichtet Schütte. Das habe ihn zum Rücktritt bewogen. „Ich lasse mir nicht drohen, und ich lasse mich nicht vor den Kadi ziehen“, sagt er. Und fügt hinzu: „Ich bin zutiefst enttäuscht von Udo Helms.“ Der wiederum beruft sich auf das Gesetz und bezeichnet Schüttes Rücktritt als „reinen Wahlkampf“.

Doch von Anfang an. Udo Helms, selbst Mitglied im Natenstedter Ortsrat, hatte eine Ortsratssitzung beantragt. In dieser wollte er über vier Themen sprechen: Die Gemeindeverbindungsstraße durch Rüssen (zwischen Colnrade und Barnstorf), den ersehnten Radweg an der L 342, Blühstreifen und den Bau der 380-KV-Leitung.

Laut dem Kommunalverfassungsgesetz ist eine Sitzung einzuberufen, sofern ein Ortsratsmitglied das will und die letzte Sitzung schon mehr als drei Monate zurückliegt. Der Natenstedter Ortsrat tagte zuletzt im Oktober.

Schütte hat trotzdem keine Sitzung angesetzt. „Es gehört sich nicht, kurz vor der Wahl noch eine Sitzung einzuberufen“, findet er. Zudem ist seiner Ansicht nach keines der vorgebrachten Themen so drängend, dass es nicht noch bis nach der Wahl Zeit hätte.

Mit dieser Meinung steht Schütte nicht alleine da. Er habe, so erklärt er, jedes Ortsratsmitglied gefragt: Eine Sitzung noch vor der Wahl, ja oder nein? Fünf Mitglieder hätten verneint, eine Person hätte sich nicht geäußert, und nur Helms hätte die Sitzung gewollt. „Soll ich denn gegen den Willen des Ortsrates eine Sitzung einberufen?“, fragt der zurückgetretende Ortsbürgermeister.

„Wer Demokratie einfordert, muss das auch vorleben“

In dem Zusammenhang verweist er auf die jüngste Ratssitzung, in der Helms bei der Diskussion über Online-Sitzungen fragte, ob das denn noch eine demokratische Veranstaltung sei (wir berichteten). „Wer Demokratie einfordert, muss das auch vorleben“, meint Schütte. Nebenbei bemerkt er, dass es zu Helms" Zeiten als Ortsbürgermeister auch nicht alle drei Monate eine Sitzung gab.

Die Verwaltung ist Schüttes Schilderungen zufolge damit einverstanden gewesen, vor der Wahl keine Sitzung mehr einzuberufen. Mit Blick auf die Ernte führt der Natenstedter weiter aus, nicht zuletzt im Sinne der Landwirtschaft gehandelt zu haben. Unter den Ortsratsmitgliedern seien Landwirte. „Die haben derzeit auch andere Dinge im Kopf.“

„Dann lasse ich den Trecker stehen und gehe zur Sitzung“

Udo Helms kontert: „Ich bin auch Landwirt. Dann lasse ich den Trecker stehen und gehe zur Sitzung. Ich nehme mein Amt sehr ernst. Anscheinend tun das andere in Natenstedt nicht.“ Er habe die Sitzung bereits im April beantragt, betont Helms. Was seitdem passiert ist, bezeichnet er als „gravierenden Vorfall“ und „unverschämt dem Bürger gegenüber“.

Zum Vorwurf, er hätte in seiner Zeit als Ortsbürgermeister zwischen Sitzungen auch mal mehr als drei Monate verstreichen lassen, sagt er, dass damals niemand eine Sitzung gewollt hätte. Ein Ortsbürgermeister, der zurücktrete, weil jemand von seinem Recht Gebrauch mache und eine Sitzung fordere, sei „armselig“.

Schütte verdeutlich: Für ihn sei eine Grenze überschritten, wenn man ihm im Zuge der freiwilligen Tätigkeit mit einer Klage drohe. „Ich habe mir das lange überlegt. Das nimmt mich mit.“ Ihm liege nichts daran, zu streiten. „Aber man hätte miteinander reden können, anstatt übereinander.“

Im Stadt- und Ortsrat bleibt Schütte noch bis zum Ende der Wahlperiode. Danach kandidiert er nicht erneut. Das hätte er aber so oder so nicht mehr getan. Nach 35 Jahren sei es einfach an der Zeit, anderen das Feld zu überlassen. „Ich habe gerne die Arbeit gemacht, sonst wäre ich nicht so lange am Ball geblieben.“

Von Katharina Schmidt

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