Neues Haushaltspaket

Breitbandausbau, Feuerwehrhaus und Reisegarten

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Im Bild die Brunnenstraße – eine fast unendliche Geschichte. Die Stadt will allerdings in diesem Jahr einige Schäden auch in den Ortschaften beseitigen.

Twistringen - Von Theo Wilke. Fast 1,5 Millionen Euro investiert die Stadt Twistringen in diesem Jahr. Zu Beispiel in die Sanierung der maroden Wirtschaftswege im Bereich Dehmse. Der Rat hat vergangene Woche das neue Haushaltspaket verabschiedet.

Für die Wirtschaftswege sind 163.000 Euro für Baumaterial veranschlagt. Die Stadt erwartet einen Zuschuss von rund 96.000 Euro. Für den Ausbau der Kinderspielplätze sind wie im Vorjahr 10.000  Euro angesetzt. Für die Herrichtung von Ausgleichsflächen (Blühstreifen/Wegeseitenränder), die die Stadt dringend benötigt, sind 100 .000 Euro vorgesehen. Mit 50 .000 Euro wird die Straßenbeleuchtung erweitert. Dafür erwartet die Stadt 10.000 Euro als Zuschuss.

Für die Feuerwehr hat die Kommune im Rahmen des Fahrzeugbeschaffungskonzeptes erneut 130.000 Euro eingeplant. Diese Summe steht bis 2021 jährlich im Investitionsprogramm. Für die Sportvereine sind insgesamt 5000 Euro veranschlagt. Für die ab Herbst dringend benötigte dritte Krippengruppe stehen vorsorglich 100.000 Euro im Stadthaushalt. Die gleiche Summe für die Straßensanierung. Als Flurbereinigungsanteil der Kommune sind in diesem Jahr 202.000 Euro eingeplant, als Zuschuss werden 38.000 Euro erwartet. Der Abbenhäuser Weg soll mit 76. 500  Euro saniert werden. Auf der Einnahmenseite: 50.500 Euro aus Beiträgen und 14.000 Euro als Zuschuss.

Twistringen gehört zur „Wir im Norden“ (WIN). 31 000 Euro soll der geplante Reisegarten kosten, bezuschusst von der EU mit 19 500  Euro. Nur der Standort ist noch nicht geklärt.

6,3 Millionen Euro an Gewerbesteuer

Die Erweiterung und Modernisierung des Twistringer Feuerwehrhauses erfordert 2018 rund 410.000 Euro, für die Erweiterung der Grundschule am Markt sind 263.000  Euro veranschlagt, für das Gymnasium (Ausbau zu G 9) stehen 68.600 Euro zur Verfügung.

Twistringen steuert etwa 38.000 Euro zum Breitbandausbau bei. Vereine werden mit insgesamt 5000 Euro unterstützt.

Die Steuerhebesätze in Twistringen liegen durchweg bei 395 Prozent. Der Haushalt sieht bei den Erträgen ein Plus von 1,5 Prozent bei der Grundsteuer A (282.000 Euro) und B (566.700) vor. In den Gewerbesteuertopf sollen bei 6,3 Millionen etwa 2,7 Prozent mehr fließen. In den Folgejahren sieht Stadtkämmerer Martin Schütte Steigerungsraten zwischen drei und fünf Prozent. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer dürfte bei 4,6 Millionen (plus 2,6 Prozent) liegen. Bis 2021 könnten es jeweils fünf oder sechs Prozent mehr sein.

Die Schlüsselzuweisung liegt bei 1027,97 Euro pro Einwohner. 2018 bedeutet das eine Einnahme von 788.200 Euro (plus 1,5 Prozent) – in den nächsten Jahren durchweg 1,95 Millionen. Wer viel Gewerbesteuer einnehme, müsse auch mehr Umlage zahlen, so Schütte im Stadtrat. Das bedeute für Twistringen knapp eine Million Euro. Die Kreisumlage schlägt mit 5,5 Millionen Euro zu Buche, der Beitrag zur Kreisschulbaukasse mit 35.200 Euro.

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