Twistringer Rat beschließt den Haushalt für das Jahr 2023: Über die Investitionen und Schulden
Der Twistringer Stadtrat hat den Haushalt beschlossen, und somit die Basis für das Handeln der Stadt in den kommenden Monaten. Die größte Investition ist der Bau des neuen Feuerwehrhauses in Heiligenloh.
Twistringen – „Ich glaube, das haben wir ganz selten gehabt in den letzten Jahrzehnten.“ Ratsvorsitzender Rolf Meyer blickte am Donnerstagabend zufrieden in die Runde, nachdem der Stadtrat einstimmig für das Haushaltspaket für das Jahr 2023 gestimmt hatte. Sämtliche Finger waren nach oben gegangen.
Das Zahlenwerk kurz zusammengefasst: Der Ergebnishaushalt weist ein Defizit von rund 1,36 Millionen Euro auf, wobei so manche rote Zahl der Flüchtlings- und der Energiekrise geschuldet ist. Die Stadt kann das Defizit aus ihrer Überschussrücklage decken. Der Schuldenstand beträgt zum Jahresende voraussichtlich etwas mehr als 20 Millionen Euro. Für 2023 sind Investitionen von knapp drei Millionen Euro geplant.
Der größte Brocken dabei sind die Investitionen für das Feuerwehrhaus in Heiligenloh. Der Neubau wird laut aktuellen Berechnungen mehr als zweieinhalb Millionen Euro kosten, und der Grunderwerb ist da noch nicht einberechnet. Laut Twistringens Bürgermeister Jens Bley ist es jedoch wichtig, nicht nur den Vorgaben der Brandkasse gerecht zu werden, sondern der Feuerwehr gute Qualität zu bieten. Noch steht eine Scheune dort, wo das Feuerwehrhaus entstehen soll. Der Abrissauftrag ist bereits vergeben.
Die Stadt investiert Bley zufolge außerdem in Bildung, Ehrenamt, Kultur und Klimaschutz. Derzeit werde etwa geschaut, wo beim Heizen Energie verbraucht wird, um den Zustand von Gebäuden mithilfe von Förderprogrammen verbessern zu können.
Die Stadt will einen Programmmanager einstellen, der künftig bei der Akquirierung solcher und anderer Fördergelder hilft. Fördergelder könnten immerhin auch eine große Rolle bei der Aufgabe spielen, Twistringens Infrastruktur für die Zentralklinik zu wappnen.
Umgestaltungen im Twistringer Stadtgebiet, unter anderem am Centralplatz
Bley sprach bei seinen Ausführungen zu den Investitionen in der Ratssitzung außerdem noch die Umgestaltungsarbeiten im Hochzeitswald, am Bahnhof und auf dem Centralplatz an. Ebenso ging er auf den geplanten Bau einer Turnhalle an der Bahnhofstraße ein. Auch die sanierungsbedürftige Halle in Heiligenloh hat die Verwaltung auf dem Schirm. Geld, um handlungsfähig zu bleiben und die Planungen für die Sanierung oder einen Neubau voranzutreiben, ist im Haushalt eingeplant. „Wir haben auch eine Kitalandschaft, um die wir uns weiter kümmern müssen“, führte Bley weiter aus. Neue Plätze müssten geschaffen werden.
Massiv gestiegen ist dem Bürgermeister zufolge die städtische Fördersumme für die Vereine, von zuvor 27 000 auf 58 000 Euro.
Aus den Reihen der Parteien gab es viel Lob für den von Kämmerer Martin Schütte und seinem Team erarbeiteten Haushalt. So sagte zum Beispiel Ulrich Helms (FWG): „Man kann es kurz machen: Wir haben früher viel Kritik an der Verwaltung geübt, das war auch erforderlich. Umso besser ist es jetzt, wenn man sagen kann: Die Verwaltung hat sich ganz neues Vertrauen erarbeitet.“
FDP stimmt Twistringer Haushalt „mit gewissen Bauchschmerzen“ zu
Einzig die FDP konnte dem Haushalt laut dem Fraktionsvorsitzenden Ansgar Wilkens nur „mit gewissen Bauchschmerzen“ zustimmen. Bei begrenzten finanziellen Ressourcen sei angesichts der Kostensteigerungen zu hinterfragen, „ob Ansprüche eventuell redigiert werden müssen.“ Er stellte die Frage in den Raum, ob man angesichts der in die Höhe geschossenen Kosten beim Feuerwehrhaus Heiligenloh nicht schauen müsse, „ob man da nicht eine neue Planung tätigen muss.“ Zu hinterfragen seien auch die 20 000 Euro für die Erstellung eines Jugendkonzeptes durch eine externe Firma. Man müsse vielleicht eher bewerten lassen, wie sich die Kosten für das Jugendhaus und das Konzept darstellen, und wie viele Jugendliche das Angebot des Jugendhauses nutzen.
Andere sehen das anders, so erachten zum Beispiel die Grünen „den Blick von außen auf eine auch durch Integration veränderte Gesellschaft“ laut Sylvia Holste-Hagen als sehr wichtig. Bernhard Kunst (CDU) merkte zudem an, dass sich das Konzept den Fokus nicht allein auf das Jugendhaus legen soll. Und die Planungen für das Feuerwehrhaus seien sinnvoll und müssten beibehalten werden.