Stadtrat verabschiedet Etatpaket Ende Februar

Eine Million Euro weniger vom Land für Twistringen

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Ein Schwerpunktthema 2018 und Donnerstag Abend im Bildungsausschuss: Zukunft der Twistringer Grundschule am Markt und mögliche Nutzung der Schulaltbauten (im Bild), Hohe Straße.

Twistringen - Von Theo Wilke. Die neuesten Zahlen liegen auf dem Tisch: Mit rund einer Million Euro weniger an Schlüsselzuweisungen aus dem Länderfinanzausgleich muss Twistringen 2018 rechnen.

„Dies trifft uns besonders, aber nur in diesem Jahr“, betont Stadtkämmerer Martin Schütte. Dadurch erhöhe sich das Haushaltsdefizit von zunächst 878.000 auf etwa 1,03  Millionen Euro.

Ansonsten seien die Haushaltseckdaten „unspektakulär“, so Schütte und Bürgermeister Martin Schlake im Gespräch mit dieser Zeitung. Die dicksten finanziellen Brocken im knapp 19 Millionen Euro umfassenden Zahlenwerk: die Grundschule am Markt mit der Außenstelle Scharrendorf, die Umstellung des Gymnasiums zu G 9 und die Feuerwehrhaus-Erweiterung. 

Und: Viel Zeit und Arbeit erfordere in diesem Jahr die Vorbereitung auf die Sanierung der B 51 ab 2019. Im Vorfeld müssten auch für die Anlieger belastende Faktoren so weit wie möglich ausgeräumt werden. Dies koste aber noch kein Geld.

Ende Februar wird der Stadtrat über das Paket entscheiden. Bis dahin tagen noch zwei Fachausschüsse und das Finanzgremium.

2017 deutlichen Überschuss erwirtschaftet

Kämmerer Martin Schütte

Zur Ausgangslage: 2017 hat die Stadt rund 1,5 Millionen Euro an Überschuss erwirtschaftet – bei 20,2 Millionen Euro an Erträgen und 18,6 Millionen an Aufwendungen. „Das Ergebnis kann sich durch mögliche Rückstellungen noch verändern“, erläutert Fachbereichsleiter Schütte. Ende 2018 dürfte der Überschuss bei knapp 1,2 Millionen Euro liegen.

Warum erhöht sich das Defizit? „Grund dafür ist die positive eigene Steuerkraft in den Jahren 2016 und 2017“, sagt der Kämmerer. Zur Deckung des Defizits stünden Rücklagen in Höhe von etwa 4,2 Millionen Euro zur Verfügung. Schütte fügt hinzu: Die mittelfristige Planung bis 2021 weise Überschüsse von rund 950 .000 Euro auf. Der gerade aktualisierte Haushaltsentwurf sei damit ausgeglichen.

Die von der Landesregierung angestrebte komplette Streichung der Kita-Gebühren und die Folgen für die Kommunen treiben auch Rat und Verwaltung in Twistringen um. Für den Fall, dass die Neuerung ab Herbst gilt, ist vorsorglich eine Summe von 31.000 Euro zusätzlich veranschlagt worden. Schütte: „Das ist unser Puffer für fünf Monate.“

Streichung der Kita-Gebühren berücksichtigt

Bürgermeister Martin Schlake

Auch Bürgermeister Schlake befürchtet, dass die Mehrausgaben der Stadt für die Kita-Einrichtungen wesentlich höher ausfallen werden. Schlake wartet auf eine Antwort darauf, wie hoch der Deckungsgrad bei den Personalkosten sein wird: bei 52 oder gar 70 Prozent. „Ich rechne nicht damit, dass alles zufriedenstellend erstattet wird.“ Über die Ausgleichsregelung würden zurzeit noch die kommunalen Spitzenverbände mit dem Kultusministerium in Hannover verhandeln.

Knapp 1,5 Millionen Euro investiert Twistringen in diesem Jahr. Die Neuverschuldung wird komplett über Kredite finanziert. Für den Umbau des Gymnasiums beispielsweise sind rund 500 .000 Euro bis zum G 9-Start (Abitur nach 13 Jahren) im Herbst 2020 veranschlagt. Danach wird die Schüleranzahl von etwa 720 auf mehr als 800 klettern. Der Bürgermeister: „Ich bin froh, dass wir uns mit der Schulleitung auf ein mehrjähriges Ausbauprogramm geeinigt haben.“ 2017 wurden im ersten Schritt Lehrerzimmer und Verwaltungstrakt erweitert und modernisiert. In diesem Jahr geht es um die Neustruktur der Fachräume.

Für die Erweiterung des Feuerwehrhauses standen im vergangenen Jahr 600.000 Euro zur Verfügung, 2018 werden 410.000 Euro veranschlagt. Beim Thema Grundschulstandort gibt es noch viele offene Fragen. Im Haushalt stehen 263.000 Euro. Bei 12 .150 Einwohnern wird die Pro-Kopf-Verschuldung laut Schütte Ende 2018 bei 1468 Euro liegen (2017: 1529).

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