Rolf Meyer (CDU) neuer Ratsvorsitzender

Bündnisgrüne ziemlich gefrustet

Abschied aus dem Stadtrat (v.l.): Conrad Schütte, Franz Jürgens, Fritz Wüppenhorst, Hubert Diephaus-Borchers, Renate Horstmann, Frank Hammann und Elke Horstmann mit Martin Schlake. - Foto: tw

Twistringen - Von Theo Wilke. Die konstituierende Sitzung des neuen Twistringer Stadtrates sorgte am Dienstagabend im Rathaus schon für den ersten Ärger: Die CDU-Mehrheit stellt Ratsvorsitz und Vize, mit der SPD teilt sie sich die drei Vize-Bürgermeister. Die Freie Wählergemeinschaft hatte noch das Losglück bei der Vergabe der Ausschussvorsitze – aber die Bündnisgrünen gingen leer aus und wirkten ziemlich gefrustet. Schließlich wurden mehrere Ratsmitglieder aus dem höchsten Gremium der Stadt verabschiedet.

Der Ratsälteste Dieter Kalberlah (75) eröffnete die Sitzung. Bürgermeister Martin Schlake verpflichtete die neuen und wiedergewählten Ratsmitglieder – 26, davon 12 CDU, drei SPD, jeweils vier FWG und Bündnisgrüne, zwei FDP und eine Vertreterin für Die Linke.

Anfangs demonstrierte der Rat noch Einigkeit: Der neue Ratsvorsitzende Rolf Meyer (CDU) aus Scharrendorf wurde einmütig gewählt. Seine Vertreter sind Marlies Meyer (17 Ja-Stimmen, 7 Enthaltungen) und Manfred Rickers (15 /9). – Horst Küpker (FWG) erhielt nur acht Ja-Stimmen. Die Ratsmehrheit enthielt sich.

Mehr als eine Stunde lang geheim gewählt

Der nichtöffentliche Verwaltungsausschuss (VA) hat jetzt acht statt bisher sechs Beigeordnete. Neben CDU (4), SPD (1), Grünen (1) und FWG (1) hat nun auch die FDP einen Sitz. Der Beschluss war einstimmig.

Die Zuschauer und -hörer mussten in der mehr als drei Stunden langen Sitzung viel Geduld aufbringen. Allein die Wahl der ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeister dauerte gut eine Stunde, weil auf Antrag von Udo Helms (FWG) geheim abgestimmt wurde. Fünf Durchgänge, weil es fünf Vorschläge gab. Sie durften nur aus dem Kreis des VA sein und mussten mindestens die Mehrheit aller Stimmen, also 14, auf sich vereinen.

Dies frustierte schon mal die Grünen, auch das Ergebnis: Peter Dünzelmann (15 Ja, 10 Nein) und Frank Hömer (17/8) für die CDU sowie Friedrich Nordmann (15/10) für die SPD sind die neuen Vize-Bürgermeister. Ulrich Helms (11/14) für die FWG und Hermann Niederwestberg (10/15) für die Grünen scheiterten.

So richtig ärgerlich wurde es für die Grünen, als es um die Fachausschüsse ging. Seinen Antrag, das Gremium Bildung, Erziehung und Soziales aufzuspalten in zwei Ausschüsse, hatte Fraktionssprecher Niederwestberg zurückgezogen. Weil der übrige Rat mit dem Zusatz „Senioren“ einverstanden war, und der Bauausschuss um „Feuerwehr“ erweitert wurde.

Frust machte sich breit, weil zunächst der Grünen-Antrag, die Ausschüsse von neun auf elf Sitze zu erhöhen, abgelehnt wurde. Bei neun Sitzen musste nämlich das Los entscheiden, ob FWG oder Grüne einen zweiten Sitz bekommen. Nur einmal hatten die Grünen Glück. Dabei hatte Hermann Niederwestberg vorher noch laut gedacht, man habe eine Absprache mit der FWG. Die reagierte aber nicht mehr darauf.

Nach dem Wahlergebnis vom September durfte sich die CDU zwei Vorsitze aussuchen: Steuerung und Finanzen sowie Stadtentwicklung und Wirtschaft. Bei zwei Ausschüssen musste erneut das Los entscheiden. Wieder hatte die FWG Glück. Sie griff zum Gremium für Bildung, Erziehung, Senioren und Soziales. Auch beim zweiten Los gingen die Grünen leer aus. Bau, Ordnung, Feuerwehr und Umwelt ging an die CDU.

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