Suche nach dem neuen Vorsitzenden: Bödeker möchte weitermachen – Schmidt will aber auch

Wer wird Showmaster im Syker Rat?

Mit einer Mischung aus Sachverstand, Umsicht, Humor und Selbstironie hat Karsten Bödeker fünf Jahre lang den Ratsvorsitz geführt. Alle politischen Lager stellen ihm ein gutes Zeugnis aus. Trotzdem ist fraglich, ob der alte Ratsvorsitzende auch der neue wird. Archivfoto: Walter
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Mit einer Mischung aus Sachverstand, Umsicht, Humor und Selbstironie hat Karsten Bödeker fünf Jahre lang den Ratsvorsitz geführt. Alle politischen Lager stellen ihm ein gutes Zeugnis aus. Trotzdem ist fraglich, ob der alte Ratsvorsitzende auch der neue wird.

Syke – Das erste Brett muss der neu gewählte Rat schon bohren, bevor er überhaupt zum ersten Mal zusammengekommen ist. Nur ein kleines, dünnes, und die Frage hat auch an und für sich keine große politische Sprengkraft. Trotzdem muss er sie beantworten. Und die Art und Weise, wie er diese Antwort findet, kann durchaus schon ein Fingerzeig dafür sein, wie man in den nächsten fünf Jahren miteinander umgeht. Es geht um die Frage: Wer wird neuer Ratsvorsitzender?

Der Ratsvorsitzende ist sozusagen Showmaster und Jury zugleich: Er leitet die Ratssitzungen, führt durch die Tagesordnung und ist dafür zuständig, dass bei den Abstimmungen keine Pannen passieren. Dafür muss er sowohl die Geschäftsordnung des Rats als auch die Niedersächsische Kommunalverfassung sehr gut draufhaben. Sonst kann es schnell mal zu Verfahrensfehlern kommen, an deren Ende dann anfechtbare oder vielleicht sogar ungültige Ratsbeschlüsse stünden. Er selbst muss dabei politisch neutral sein. In seiner Hand liegt letzten Endes auch, wer wann reden darf – ob eine laufende Debatte zum Beispiel für eine Einwohnerfrage unterbrochen wird oder nicht – und abhängig davon, was er zulässt und was nicht, prägt er indirekt auch den gesamten Stil des Hauses.

Die letzten fünf Jahre war das Karsten Bödeker von der SPD. Quer durch alle politischen Lager bescheinigt ihm der aktuelle Rat, dass er ganz hervorragende Arbeit gemacht hat, und langjährige Beobachter lehnen sich sogar so weit aus dem Fenster, zu sagen, Bödeker sei der mit Abstand beste Vorsitzende, den der Rat der Stadt Syke seit mindestens 25 Jahren gehabt hat. Bödeker selbst würde gerne weiter Ratsvorsitzender bleiben. Die Entscheidung darüber liegt aber weder bei ihm noch bei seiner Partei.

Der Vorsitzende wird vom gesamten Rat gewählt. Ein ungeschriebenes Gesetz lautet: Anspruch auf diesen Posten hat immer die stärkste Partei. Vor fünf Jahren führte das zu einem Dilemma, weil drei Fraktionen gleich stark waren (siehe Info-Kasten).

Jetzt stehen die Vorzeichen anders: Wieder sind FWG, SPD und CDU annähernd gleich stark. Die FWG hat aber einen Sitz mehr im neuen Rat – und damit auch den ungeschriebenen Anspruch auf den Ratsvorsitz. Mehr noch: Die FWG hat auch einen Kandidaten. „Ich würde das gerne machen“, sagt Andreas Schmidt, der bisherige Fraktionsvorsitzende. Das solle keineswegs als Kritik an Karsten Bödeker missverstanden werden. „Aber wir haben letztes Mal schon zurückgesteckt und sind jetzt die stärkste Fraktion im Rat.“ Soll heißen: Für Schmidt ist die FWG jetzt einfach mal dran.

Für Karsten Bödeker wäre das schon eine bittere Pille. „Der alte Ratsvorsitzende würde liebend gerne auch der neue sein“, sagt er selbst und zeigt sich durchaus selbstbewusst. „Ich glaube, ich habe da in den letzten fünf Jahren Maßstäbe gesetzt.“ Er sieht in sich eine Kombination aus „Pragmatismus, Grundwissen und einer gewissen Schmerzlosigkeit“ vereint, die außer ihm vielleicht noch drei oder vier andere im Rat aufwiesen. Andreas Schmidt sei allerdings einer davon und würde laut Bödeker ebenfalls einen guten Vorsitzenden abgeben.

Schmidt würde dann allerdings zwei andere Baustellen aufreißen: Wenn er Vorsitzender wird, wer leitet dann die Fraktion? Und wenn er Vorsitzender wird: Was passiert dann mit Gabriele Beständig? Zwei von drei Ehrenämtern würde die FWG nicht durchkriegen. Sie müsste dann also Gabriele Beständig die ehrenamtliche stellvertretende Bürgermeisterin wegnehmen.

Zünglein an der Waage spielen könnte die CDU. Aber die will das gar nicht. „Ich bin da sehr leidenschaftslos. Wir selber werden keinen Anspruch auf den Ratsvorsitz stellen“, sagt Fraktions-Chef Wilken Hartje. „Karsten hat’s gut gemacht – das ist so. Andreas würde es auch gut machen. Die CDU-Fraktion hat mit keinem von beiden Probleme und hofft auf eine gütliche Einigung. Im Idealfall würde nur einer zur Wahl stehen. Dann gibt es keine Kampfabstimmung.“ Hartje wäre das nur recht. „Denn dabei gibt es immer einen Verlierer. Das muss nicht sein.“

Wilken Hartje ist überzeugt, dass es bis zu den Herbstferien eine Einigung geben wird. Grund: Bis dahin müsste die Verwaltung wissen, in welche Richtung es gehen soll, damit sie die Beschlussvorlagen für die konstituierende Sitzung des neuen Rats am 11. November rechtzeitig vorbereiten kann. „Es ist immer gut, wenn man die Qual der Wahl hat“, sagt Wilken Hartje. „Aber es muss ja keine Qual werden.“

Von Michael Walter

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