Kämmerer vermeldet schwarze Null

Der vorsichtige Herr Pawlik

Syke - Von Frank Jaursch. „Sechs auf einen Streich“ hat Stadtkämmerer Peter Pawlik am Mittwochabend im Ratssaal erledigt. Dass das märchenhafte Zitat nicht ganz originalgetreu ausfiel, liegt am Okeler Ortsrat, der sich kurzfristig von der gemeinsamen Sitzung von sieben Ortsräten abgemeldet hatte.

Den Ortsvertretungen von Barrien, Gessel, Gödestorf, Steimke, Syke und Wachendorf brachte Pawlik in der gemeinsamen Sitzung die Einzelheiten der geplanten Nachtragshaushalts-Satzung für 2016 näher. Die fällt für die Stadt ganz angenehm aus: Zwar steigen die Ausgaben um rund eine Million Euro, zugleich aber hat die Einnahmenseite ein Plus von 1,7 Millionen Euro zu verzeichen (wir berichteten).

Diese Veränderung sorgt dafür, dass das bislang veranschlagte Haushaltsdefizit für 2016 von rund 700.000 Euro sich in eine schwarze Null verwandelt. Eine gute Nachricht – und eine mit Tradition: Da Pawlik als vorsichtiger Rechner gilt, hatte er in den vergangenen Jahren in schöner Regelmäßigkeit vor einem drohenden Defizit gewarnt, um schließlich die gute Nachricht eines Haushalts zu verkünden, der sich gar nicht mal so schlecht darstellt.

Auch diesmal brachte der Stadtkämmerer wieder seine Besorgnis über die kommenden Jahre zum Ausdruck. „In den Folgejahren haben wir weniger Einnahmen aus Schlüsselzuweisungen“, kündigte er an. In seinen Prognosen für den Ergebnishaushalt der Jahre 2017 bis 2019 erwartet er Fehlbeträge von jährlich mehr als einer Million Euro.

Mehr Gewerbesteuer, höhere Personalkosten

Die recht gute Liquidität – voraussichtlich verfügt die Stadt am Ende des Jahres 2016 um gut viereinhalb Millionen Euro – benötige man angesichts dieser Perspektive, um in den kommenden Jahren die Tilgungen für laufende Kredite leisten zu können, so Pawlik.

In seinem Bericht, der von den Ortsräten lediglich zur Kenntnis genommen werden musste, skizzierte Pawlik die wichtigsten Faktoren, die zu den Veränderungen des Nachtragshaushalts geführt hatten. Bei den Aufwendungen schlugen vor allem die Bereiche Personalkosten und Bauunterhaltung zu Buche: Zusätzliche Kosten für die Kinderbetreuung (durch weitere Krippengruppen) sowie der neue Tarifvertrag für Erzieherinnen und Erzieher sorgten für Mehrausgaben von 270.000 Euro.

Noch größer ist der Posten Bauerhaltung, hinter dem sich neben dem Umbau des Horts an der Lindhofstraße zur Kita eine ganze Reihe weiterer Maßnahmen verbirgt – für Schulen, Flüchtlingsunterkünfte, Hallenbad, Rathaus und anderes. Ein „kräftiger Schluck“ seien diese 314.000 Euro Mehrausgaben, befand Günter Brockhoff (BSF) und bat um eine detaillierte Aufstellung für die Sitzung des Haushaltsausschusses am 18. August.

Die Einnahmenseite wird von außergewöhnlichen Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer dominiert: Am 1,2 Millionen stieg der Ansatz auf nun 11,6 Millionen Euro. Auch Grund- und Vergnügungsteuer stiegen.

Rubriklistenbild: © dpa

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