Digitalisierung in Estland

„Von den Besten lernen“: Honoralkonsul Til Assmann zu Gast

Til Assmann referiert auf Einladung der Kreistagsfraktion der Freien Wählervereinigung in Syke. Foto: Heinfried Husmann
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Til Assmann referiert auf Einladung der Kreistagsfraktion der Freien Wählervereinigung in Syke.

Landkreis  Diepholz - Von Horst Meyer. Digitalisierung ist bei uns derzeit in aller Munde. Während wir uns noch an der Basis mit dem Netz beschäftigen, ist das EU- und Nato-Mitglied Estland schon meilenweit voraus. Viele Dinge des täglichen Lebens können dort bereits mit dem Personalausweis in Verbindung mit einem persönlichen Pin-Code digital erledigt werden. Die Kreistagsfraktion der Freien Wählergemeinschaft hatte mit Dr. Til Assmann den in Bremen ansässigen Honorarkonsul von Estland eingeladen, um „von Besten zu lernen“. Das Thema traf offensichtlich auf reges Interesse. Fast alle Sitzgelegenheiten im Gleis 1 in Syke waren besetzt. Mit der Wahl des Vortragenden hatten die Verantwortlichen außerdem „ein glückliches Händchen“ bewiesen. Til Assmann berichtete begeistert und begeisternd aus seiner „zweiten Heimat“.

„Nach der Unabhängigkeit von der Sowjetunion im Jahr 1991 herrschte eine regelrechte Aufbruchstimmung im Land. Die sowjetische Verwaltung gab´s nicht mehr. Estland fing bei Null an. Einfache und schnell zu realisierende Lösungen waren angesagt, um als Staat funktionsfähig zu bleiben“, berichtete der Konsul. „Seit damals gibt´s zum Beispiel eine einfache Regelung der Besteuerung– die Umsatz-, Unternehmens und Einkommenssteuer beträgt jeweils 20 Prozent. Lediglich Unternehmen, die ihre Gewinne wieder im Unternehmen investieren, zahlen keine Steuern“, führte er fort.

Ein weiteres Beispiel ist für ihn die sogenannte X-Road. Im Zentrum steht die persönliche ID, die jeder Staatsbürger mit der Geburt bekommt. Die elfstellige Zahl gibt das Geschlecht, den Geburtstag und eine Nummer zur Unterscheidung der an diesem Tag Geborenen wieder. Mit diesem Code melden Estländer sich digital beim Einwohnermeldeamt, beim Finanzamt, bei der Fahrzeugzulassung, der Kranken- und Rentenversicherung und anderen Dienstleistungsunternehmen. „Eine Adressänderung wird in Estland in fünf Minuten erledigt, ohne dass der Bürger das Amt betreten muss, und ohne dass er einen anderen Ausweis erhält. Die Adresse steht nicht auf dem Ausweis, sie ist digital hinterlegt“, beschreibt Til Assmann. Im Gegensatz dazu wird in Deutschland bei Adressänderung ein manueller Aufkleber auf dem maschinenlesbaren und zentral hergestellten Personalausweis angebracht. In Deutschland gibt es eine Sozial-, eine Steuer-, eine Rentenversicherungs- und viele weitere Nummern, „Warum nicht einheitlich?“, fragte Assmann und erntete vielfaches Nicken im Publikum.

Der Staat Estland garantiere per Verfassung den Schutz der Daten seiner Bürger. Sie bestimmen, wer darüber verfügen darf. Über jeden Datenzugriff werden die Bürger informiert und können reagieren. Als weiteres praktisches Beispiel schilderte der Konsul die digitale Krankenakte, die für jeden geführt werde. Die besuchten Ärzte speichern Befunde zentral ab. Jeder vom Bürger ermächtigte Arzt dürfe darauf zugreifen. „Beim Wechsel des Hausarztes nehme ich mit meiner ID-Card einfach den Haken beim einen Arzt weg und setze ihn beim Nächsten. Damit kann der bisherige Arzt die Daten nicht mehr einsehen. Wenn der Arzt mir dann beim Besuch ein Medikament verschreibt, wird das lediglich in der Krankenakte registriert. Der Apotheker kann das in Verbindung mit meinem Personalausweis und dem von mir eingegeben Pin-Code auslesen und händigt mir das Medikament aus. Arzttermine werden ebenfalls kurzfristig digital vergeben. Im Wartezimmer gibt es keine Warteschlangen mehr“, schwärmte Til Assmann vom estländischen System.

Zum Ende seines Vortrags zitierte er einen Kalenderspruch: „Alle sagten, das geht nicht. Dann kam einer, der das nicht wusste und hat es gemacht.“ In Deutschland sicherlich noch ein weiter Weg.

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