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Blitz-Sitzung in 30 Minuten

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Von: Michael Walter

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Über das, was mit der Durchfahrtssperre bei Wessels Hotel passiert, wollte der Rat ausdrücklich keine Vorentscheidung treffen. Darüber wird im Rahmen des Mobilitätskonzepts beraten.
Über das, was mit der Durchfahrtssperre bei Wessels Hotel passiert, wollte der Rat ausdrücklich keine Vorentscheidung treffen. Darüber wird im Rahmen des Mobilitätskonzepts beraten. © Michael Walter

Syke – Nach genau einer halben Stunde war alles vorbei: In einer regelrechten Blitz-Sitzung hat der Rat der Stadt Syke am Donnerstagabend seine Tagesordnung abgearbeitet und dabei ein paar wichtige Weichen für die Haushaltsberatungen gestellt. Unter anderem, indem er die Gelder für die Eigenbeteiligung zum Förderprogramm Perspektive Innenstadt freigegeben hat.

Aufgelockerte Sitzordnung, nur die allernötigsten Wortbeiträge und so kurz gefasst wie möglich: So lautete die Absprache zwischen der Verwaltung und den Fraktionsspitzen im Vorfeld. Die hohen Infektionszahlen und die Erfahrung aus der Woche zuvor hatten den Anlass geliefert: Im – deutlich kleiner besetzten – Bauausschuss hatten die Teilnehmer schon relativ dicht beisammen gesessen. Der Verwaltung war das Ansteckungsrisiko zu groß, und ein größerer Raum als der Ratssaal stand als Alternative an diesem Abend nicht zur Verfügung.

Finanzierung Förderprogramm Perspektive Innenstadt freigegeben

Die für die Verwaltung wichtigste Entscheidung des Abends: Der Rat hat die benötigten 38 000 Euro Eigenanteil für die Co-Finanzierung zum Förderprogramm Perspektive Innenstadt freigegeben. Die Stadt kann damit Vorhaben im Volumen von insgesamt 345 000 Euro realisieren (wir berichteten). Unter anderem plant sie die Einrichtung von sogenannten Coworking Spaces und eines Kaufhauses für lokale Produkte in leer stehenden Immobilien an der Hauptstraße.

Ohne Debatte votierte der Rat einstimmig dafür. Erster Stadtrat Thomas Kuchem erklärte anschließend: Mit dieser Entscheidung hat der Rat lediglich die 38 000 Euro für den Haushalt zur Verfügung gestellt. Das ist wichtig, weil die Stadt bis Ende März alle Förderanträge gestellt haben und dafür das Geld im Haushalt eingeplant sein muss. Der Rat hat jedoch ausdrücklich noch nicht entschieden, für welche konkreten Maßnahmen dieses Geld bereitstehen soll.

Über das Förderprogramm Perspektive Innenstadt wollen Verwaltung und Politik Leerstände an der Hauptstraße wiederbeleben. Etwa durch Coworking Spaces und ein Kaufhaus für lokale Produkte und Kunsthandwerk. Die Hauptstraße 4 – der alte Standort der Bäckerei Weymann – könnte dafür infrage kommen.
Über das Förderprogramm Perspektive Innenstadt wollen Verwaltung und Politik Leerstände an der Hauptstraße wiederbeleben. Etwa durch Coworking Spaces und ein Kaufhaus für lokale Produkte und Kunsthandwerk. Die Hauptstraße 4 – der alte Standort der Bäckerei Weymann – könnte dafür infrage kommen. © Michael Walter

Grund: Den Löwenanteil der Fördergelder möchte die Verwaltung für die Umgestaltung des gesperrten Hauptstraßen-Abschnitts vor Wessels Hotel in eine Art Platz verwenden. Gäbe der Rat jetzt bereits Gelder dafür frei, wäre das mit einer vorweggenommenen Entscheidung dafür gleichzusetzen. Es ist aber noch keineswegs klar, ob die Politik diese Idee der Verwaltung unterstützt oder vielleicht lieber die Hauptstraße wieder durchgängig befahrbar machen möchte. Darüber entscheidet der Rat erst später im Zusammenhang mit dem Mobilitätskonzept.

Im nicht öffentlichen Verwaltungsausschuss sei intensiv darüber diskutiert worden, so Kuchem. Das Ergebnis war jetzt Grundlage der Abstimmung im Rat: Freigabe der Eigenbeteiligung ohne Angabe des konkreten Verwendungszwecks.

Geld für Wegesanierung in Gessel

Ebenfalls einstimmig und ohne Debatte votierte der Rat für das Flurbereinigungsverfahren in Gessel. Die Stadt kann darüber im Bereich des Altdorfs für wenig eigenes Geld Straßen und Wege erneuern (wir berichteten).

Einstimmig gab der Rat grünes Licht, einen Feuerwehrbedarfsplan aufzustellen. Bürgermeisterin Suse Laue stellte klar: Der fertige Plan hätte lediglich empfehlenden Charakter und verpflichte die Stadt nicht automatisch zu Investitionen. Ausnahme wären bauliche Brandschutzmaßnahmen.

In den kommenden Wochen beraten Ausschüsse und Ortsräte ausschließlich virtuell. Die nächste Ratssitzung am 17. März soll aber wieder in Präsenz erfolgen.

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