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Papiertiger mit Potenzial

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Von: Michael Walter

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Die Kläranlage an der Plackenstraße.
Die Kläranlage an der Plackenstraße. Bisher betreibt die Stadtverwaltung sie selbst. CDU und FWG glauben, es könnte vorteilhaft sein, das Klärwerk künftig von der Stadtwerke Syke GmbH betreiben zu lassen. Vordergründig, weil am Klärwerk hohe Investitionen anstehen und die Kredite dafür dann nicht den städtischen Haushalt belasten würden. Beide Ratsfraktionen sehen aber darüber hinaus große strategische Vorteile in „richtigen“ Stadtwerken. Deshalb möchten sie die Verwaltung mit einem umfassenden Prüfauftrag ausstatten. © Archivbild: Heinfried Husmann

Sollen die Syker Stadtwerke weiterhin nur Kleinigkeiten managen, oder in Zukunft „richtige“ Stadtwerke werden? – Mit dieser Frage beschäftigen sich gerade die Ratsfraktionen von FWG und CDU. Mit einem gemeinsamen Antrag an den Rat der Stadt Syke möchten sie nun der Stadtverwaltung einen entsprechenden Prüf-Auftrag erteilen.

Syke –„Die Stadtwerke Syke GmbH ist ja bisher nur so ein kleiner Papiertiger“, erklärt CDU-Fraktionschef Wilken Hartje. Als hundertprozentiger Tochterbetrieb der Stadt Syke betreut sie laut Hartje bisher nur das Blockheizkraftwerk am Hallenbad, die Mikro-Gasturbine auf dem Klärwerk und – gemeinsam mit der Kirche – die Heizung beim Rathaus. „Wir möchten ihr gerne mehr Leben einhauchen.“

Indem in die GmbH verschiedene Bereiche integriert werden, die bis jetzt die Stadtverwaltung direkt leitet. Etwa der Betrieb des Klärwerks oder des Hallenbads Syke. Oder über das klassische Stadtwerke-Geschäft, das die Stadtwerke Syke GmbH bisher noch nicht betreibt: Erzeugung und Vermarktung von Strom und Wärme – sei es über Windenergie, Erdwärme oder Photovoltaik.

Es ist der erste Antrag, den CDU und FWG im Syker Rat gemeinsam stellen. „Reiner Zufall“, sagt Wilken Hartje. „Wir hatten gemerkt, dass wir uns gleichzeitig von zwei verschiedenen Seiten demselben Thema nähern“, erklärt er. Hartje sei über den Bereich Kläranlage daran gegangen, Florian Kastner von der FWG über den Bereich Strom und Wärme.

„Der Gedanke ist: Über breiter aufgestellte Stadtwerke Gewinne zu erzielen, die dann den Haushalt entlasten“, sagt Kastner. „Eine Möglichkeit, die Einnahmen zu erhöhen. Damit wir nicht immer nur die Steuern anheben müssen, wenn das Geld nicht mehr reicht.“

Ein zweiter Gedanke: Über das Vehikel Stadtwerke GmbH könnte die Stadt auch taktische Vorteile bei größeren Projekten haben. Etwa weil die GmbH Aufträge nicht erst öffentlich ausschreiben müsste, sondern frei an ihre Wunschpartner vergeben könnte. Das könnten die Stadtwerke jetzt theoretisch zwar auch schon übernehmen. Praktisch würde so etwas aber allein schon an der fehlenden personellen Ausstattung scheitern. Derzeit macht das Team der Stadtverwaltung die Arbeit der Stadtwerke quasi nebenbei. Geschäftsführer ist Kämmerer Peter Pawlik.

Und noch ein weiterer Gedanke: „Man könnte Dritte als Partner mit an Bord nehmen“, sagt Wilken Hartje. „Das wäre ein großer Vorteil. Gesellschafter, die sich gegenseitig helfen. Mit Know-how und Manpower“, skizziert er das Bild, das ihm vorschwebt.

Aber ist Syke mit seinen derzeit rund 25 000 Einwohnern nicht viel zu klein für „richtige“ Stadtwerke? „Nicht unbedingt“, sagt Florian Kastner. Vielmehr seien die Stadtwerke in ihrer jetzigen Form eher zu klein für Syke. „Die Materie ist so komplex, da braucht man eigentlich einen Profi, der sich um nichts anderes kümmert.“

Kastner unterstreicht: „Wir wollen keine Global Player werden. Wir wollen aber auch nicht, dass die Global Player eines Tages nach Syke kommen und uns alles aus der Hand nehmen. Wir wollen hier am Ort Geld verdienen und dieses Geld auch hier im Ort belassen.“

Hartje und Kastner machen ein bisschen Dampf: „Die mögliche Umstrukturierung sollte im Kalenderjahr 2022 ganzheitlich beraten und abgewogen werden“, heißt es in ihrer Antragsbegründung. „Ziel ist es, bis zu den nächsten Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2023 einen Beschluss hierzu herbeizuführen.“ Wilken Hartje erklärt: „So ein Prüfauftrag und so eine Diskussion müssen am Anfang einer Wahlperiode stehen. Der Rat, der das anstößt, muss das auch zu Ende bringen.“

Von Michael Walter

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