Zweistufiger Kontrollvorgang soll vor falschen Abrechnungen schützen

Sind Corona-Teststationen betrugssicher?

Sorgfalt geht vor: Marlies Kröger (v.l.), Rudolf Hesekamp und Christina Hartwig vom Testzentrum in Wessels Hotel in Syke wissen stets, wie viele Tests sie durchgeführt haben und abrechnen müssen.
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Sorgfalt geht vor: Marlies Kröger (v.l.), Rudolf Hesekamp und Christina Hartwig vom Testzentrum in Wessels Hotel in Syke wissen stets, wie viele Tests sie durchgeführt haben und abrechnen müssen.

Corona-Testzentren schießen wie Pilze aus dem Boden. Doch mehrere Fälle im Vorjahr haben gezeigt, dass Betrüger das System für sich ausnutzen. Daher hat die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen Systeme entwickelt, um eine korrekte Abrechnung der Tests sicherzustellen. 

Landkreis Diepholz – Nachdem sie im Herbst zwischenzeitlich mangels Nachfrage teilweise geschlossen und abgebaut worden waren, schießen derzeit neue Corona-Testzentren wieder wie Pilze aus dem Boden. Doch es ist nicht ausschließlich die rein philanthropische Ader, die die Betreiber solcher Zentren zum Eröffnen motiviert. Denn das Geschäft scheint lukrativ. Und wo Geld fließt, sind manchmal auch Betrüger nicht weit.

Großer Betrugsfall vor Gericht

Bereits im Dezember startete vor dem Landgericht Bochum der spektakuläre Prozess gegen die Betreiber mehrerer Testzentren. Der Vorwurf: Rund 900 000 Schnelltests sollen dort unrechtmäßig abgerechnet worden sein. Dabei sei ein Schaden von etwa 25 Millionen Euro entstanden. Die Beschuldigten bestreiten die Vorwürfe.

Der Fall zeigt, dass Betrug durchaus lohnenswert sein kann. Was er aber auch zeigt: Betrüger fliegen nicht gänzlich unter dem Radar. Und seitdem die Anzahl der Betrugsfälle im Laufe des vergangenen Sommers zugenommen hat, sind auch die Kontrollen engmaschiger und genauer geworden.

Die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KVN) hat eigene Kontrollorgane etabliert. Schließlich ist sie diejenige, die auf Basis der übermittelten Daten die Abrechnungen vornimmt. Dies geschieht online, erklärt Detlef Haffke, Pressesprecher der KVN, auf Nachfrage der Kreiszeitung. Die Kontrollen stehen im Einklang mit den Vorgaben der Corona-Testverordnung des Bundes.

Formale Prüfung zu Beginn

Detlef Haffke beschreibt den Vorgang, der zweistufig abläuft: „Zunächst gibt es eine formale Prüfung. Die KVN prüft die Beauftragung durch Dritte, die Akkreditierung zur Abrechnung bei der KVN und die Vollständigkeit der eingereichten Abrechnungsunterlagen.“ Es folgt eine Prüfung nach den Vorgaben des Niedersächsischen Landesgesundheitsamtes. So werde geschaut, wie viele Tests durchgeführt wurden und ob diese Anzahl mit den Personalkapazitäten und den Öffnungszeiten der Teststellen in Einklang zu bringen sind sowie den Anschluss der Teststelle an die Corona-Warn-App. „Wenn das Ergebnis plausibel ist“, fasst Detlef Haffke zusammen, „wird die Abrechnung bearbeitet und das Geld ausgezahlt.“

In der zweiten Stufe werden stichprobenartig weitere Unterlagen bei den Teststellen angefordert, etwa die Leistungsdokumentation aller Bürgerinnen und Bürger an einem bestimmten Tag. Zudem gehe die KVN konkret zur zweiten Stufe über, wenn es Hinweise auf Implausibilitäten gibt. Dies könne, laut Detlef Haffke, die Übermittlung eines Testzertifikats sein, obwohl man sich nicht hat testen lassen.

Im Falle der in Bochum angeklagten Betreiber hatten Reporter die Besucher gezählt, die ein Testzentrum in Essen über den Tag hatte. Etwa 550 sollen es gewesen sein. Abgerechnet wurden für diesen Tag allerdings 1 700 Tests. Daraufhin setzten die Journalisten die Mühlen der Justiz in Bewegung.

Sorgfalt in der Region

Mit der Verantwortung, Bürgertests anbieten zu können, geht man in der Rats-Apotheke in Wagenfeld sehr sorgsam um. „Wir melden unsere Tests täglich“, sagt Apothekerin Kirsten Jüssen. Einmal im Monat folge die Übersendung der Abrechnungen direkt an die KVN. Das Testgeschehen sei dort allerdings überschaubar; rund 20 Testungen würden dort pro Tag vorgenommen. „Fast alle mit Terminen“, erklärt Kirsten Jüssen, „weil wir die Tests vorbereiten müssen.“

Ähnlich verhält es sich auch im Testzentrum in Wessels Hotel in Syke. Einer der Betreiber ist Rudolf Hesekamp, Inhaber der Klosterapotheke in Heiligenrode. „Wir können Einkaufsrechnungen für Materialien vorlegen, etwa für Tests und Handschuhe“, sagt er. Diese ließen sich mit der Menge der ausgestellten Testzertifikate abgleichen. „Alles anonymisiert“, betont der Apotheker, „aber nachweisbar.“ Rund 120-mal werde dort derzeit pro Tag getestet – mit steigender Tendenz.

„Wir haben auch eine gewisse Vorratshaltung bei den Tests. Die KVN hätte einen Anspruch darauf nachzuschauen, wie viele Tests wir gekauft haben“, bestätigt Kirsten Jüssen. Betrügereien seien daher kaum möglich.

Staatsanwaltschaft als letztes Mittel

Diskrepanzen in der Anzahl der gekauften und durchgeführten Corona-Tests würden entsprechend auffallen und die zweite Stufe in Gang setzen: Sollte sich nach einer weiteren Überprüfung durch die KVN der Verdacht auf Unregelmäßigkeiten nicht ausräumen lassen, so würden die Zahlungen an die Teststation ausgesetzt, erklärt Detlef Haffke.

Dies sei in Niedersachsen in 20 Fällen passiert. „Wenn die KVN den Verdacht hat, dass es sich um Abrechnungsbetrug handelt, muss auch die Staatsanwaltschaft eingeschaltet werden. Dies war bisher nicht der Fall.“ Allerdings seien Ermittlungsbehörden in einigen Fällen aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung bereits tätig geworden.

Die einer Überprüfung standgehaltenen Abrechnungen werden von der KVN an das Bundesamt für soziale Sicherung (BAS) übermittelt – denn das Bundesamt übernimmt die Kosten, nicht die Krankenkassen. Detlef Haffke betont: „Es besteht nach der aktuellen Testverordnung ein Anspruch auf Testung mittels PoC-Antigen-Test.“ Dieser sei zudem nicht an die Staatsangehörigkeit oder den Versichertenstatus geknüpft.

Bis zu 12,50 Euro pro Test

Für die von den Testzentren beschafften Tests könne jedes Testzentrum eine Pauschale von 4,50 Euro abrechne. Für die Dienstleistungen im Rahmen der Testung – Aufklärungsgespräch, Entnahme des Körpermaterials, Diagnostik, Ergebnismitteilung und Ausstellung des Zertifikats – betrage die Kostenerstattung je Testung acht Euro. So könne eine Teststation derzeit bis zu 12,50 Euro pro Testung überwiesen bekommen. Rund 22 Millionen Tests seien so in Niedersachsen durchgeführt worden. Eine genaue Aufteilung nach Landkreisen gebe es, laut Detlef Haffke, nicht. Somit sei es nicht möglich, eine genaue Zahl der in den mittlerweile 15 Teststellen im Landkreis Diepholz ausgestellten Tests auszugeben.

Testzentrum-Betreiber Rudolf Hesekamp sieht den Staat in der Verantwortung, über die Richtigkeit der Abrechnungen zu wachen: „Wer die Rechnungen bezahlt“, sagt er, „der sollte auch gut kontrollieren.“

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