Stadt fehlen Steuereinnahmen / Kämmerer kämpft mit sich ständig ändernden Zahlen

Shutdown macht sich finanziell bemerkbar

  • Michael Walter
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Syke – Wie soll man zuverlässig planen, wenn sich alle paar Tage die Voraussetzungen ändern? – Vor diesem Problem steht Kämmerer Peter Pawlik schon seit dem Shutdown im März. Und mindestens bis Herbst wird sich daran wohl auch nichts ändern.

Sein aktuelles Problem: Der Politik möglichst konkrete Zahlen vorzulegen, die gerade über den ersten Nachtragshaushalt für das laufende Jahr berät. Am Montagabend gaben die Ortsräte im DGH Heiligenfelde den Auftakt in zwei gemeinsamen Sitzungen nacheinander, heute ist der Finanzausschuss an der Reihe.

„Wir fahren den Nachtrag nicht wegen Corona, sondern wegen unserer Großbaumaßnahmen“, verdeutlichte Pawlik. Das sind: die Sanierung des Syker Hallenbads und der Grundschule Heiligenfelde. Die Kosten dafür müssen im Haushalt abgesichert werden.

Dennoch wirkt sich Corona aber aus. In Form fehlender Steuereinnahmen in Folge des Shutdowns.

Bei der Gewerbesteuer hat Pawlik den Ansatz von 13,5 auf 12,8 Millionen Euro zurückgenommen. „Nur“, wie er betont. Weil für 2018 noch immer vereinzelte Nachzahlungen kämen. „Für 2020 haben wir schon jetzt deutlich weniger Vorauszahlungen, und die Stundungen könnten bis Dezember gehen.“

Es werden auch Einnahmen aus dem kommunalen Anteil an der Einkommenssteuer fehlen und aus der Umsatzsteuer. „Pro Jahr mindesens eine Million Euro“, schätzt Pawlik. Denn niemand könne derzeit voraussagen, wie lange es dauert, bis sich die Wirtschaft von Corona wieder erholt hat.

Unterm Strich rechnet Pawlik für das laufende Jahr mit 1,5 Millionen Euro Mindereinnahmen – zusätzlich zu den bisher schon kalkulierten. Und für die Jahre 2021 bis ‘23 mit jeweils einer Million.

Am Gesamtvolumen des Haushalts ändert sich nicht viel. Es bleibt bei etwa 50 Millionen Ausgaben und Einnahmen. Was an Steuereinnahmen fehlt, muss aus der Rücklage gedeckt werden. Und mittelfristig will Pawlik die Weichen dafür stellen, die Kassenkredite aufs Maximum von 7,5 Millionen zu erhöhen. „Noch haben wir eher das gegenteilige Problem mit den negativen Zinsen. Aber irgendwann in den Folgejahren würden wir sonst in die Bredouille kommen.“

Von Michael Walter

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