Syker wehrt sich mit Anwalt weiter gegen Supermarkt-Entscheidung

Leergut-Sammler lässt wegen Hausverbots nicht locker

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Syke - Von Kurt Henschel. Der Konflikt schwelt weiter. Nachdem sich ein Mittfünfziger aus Syke, der sich selbst als leidenschaftlichen Leergut-Sammler bezeichnet, darüber beklagt hatte, dass ihm ein Supermarkt in der Stadt ein lebenslanges Hausverbot erteilt hat, lässt der Betroffene nicht locker. Er wehrt sich mit anwaltlicher Unterstützung gegen dieses Hausverbot.

Das begründet die Leitung des Konzerns damit, dass der Syker bei der Leergut-Abgabe „unkorrekt“ vorgegangen und zudem sein Umgang mit den Mitarbeitern des Marktes nicht in Ordnung gewesen sei. Beides zusammen sei der Grund für die „zeitlich unbefristete Entscheidung“, die sowohl für den Getränke- als auch den Hauptmarkt betreffe. Der Leiter des Marktes hatte dazu erklärt gehabt, dass sein „Platzverweis“ nichts mit geknüllten Dosen, die der Syker im Pfand-Automaten einlösen wollte, zu tun gehabt habe, sondern mit dem „inakzeptablen Auftreten“ des Leergut-Sammlers.

Sein Bremer Anwalt hatte die Konzern-Zentrale angeschrieben und erklärt, dass der örtliche Marktleiter nicht berechtigt gewesen sei, ein solches Hausverbot auszusprechen. Für Geschäftsräume, die für den allgemeinen Publikumsverkehr geöffnet sind, sei für das Verhängen eines Hausverbots erforderlich, „dass ein sachlicher Grund bestehen muss“. Diesen Grund habe die Konzern-Leitung „trotz Aufforderung nicht mitgeteilt“, heißt es in dem Schreiben des Anwalts.

Stattdessen, so schreibt der Anwalt weiter, habe der Konzern „pauschal auf eine angeblich unkorrekte Vorgehensweise seines Mandanten bei der Leergut-Abgabe verwiesen“. Das stelle aber keinen sachlichen Grund dar. Der Anwalt vermutet: „Ganz offensichtlich stört sich Ihre örtliche Marktleitung nur daran, dass mein Mandant häufiger Leergut einlöst.“

Durch das Hausverbot sei das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Sykers verletzt, schreibt der Anwalt dem Konzern, der mit seinem Hausverbot „zudem gegen den verfassungsrechtlichen Gleichheitsgrundsatz“ verstoße. Mit seiner Argumentation fordert der Anwalt, „das Hausverbot umgehend aufzuheben“.

Rund zwei Wochen nach Erhalt des anwaltlichen Schreibens antwortete die zentrale Rechtsabteilung des Unternehmens und stellt fest, dass es „sehr wohl berechtigt“ sei, vom Hausrecht Gebrauch zu machen und in diesem Zusammenhang auch Hausverbote auszusprechen. Das gelte „insbesondere in Fällen, in denen Kunden sich nicht im Rahmen des üblichen Käuferverhaltens bewegen und / oder durch Störungen des Betriebsablaufs hierzu Anlass geben“.

Zum Vorwurf gegen den Syker schreibt das Unternehmen: „Ihr Mandant blockierte durch die von ihm mitgeführten immensen Pfand-Mengen mehrfach den Pfand- und Leergut-Automaten des betreffenden Marktes in der Weise, dass anderen Kunden die Rückgabe ihres Pfandgutes zeitweise unmöglich gemacht wurde. In diesem Zusammenhang beschimpfte und beleidigte Ihr Mandant zudem das Markt-Personal mehrfach auf das Übelste. Entsprechenden höflichen Bitten des Markt-Personals, unangemessene und beleidigende Äußerungen zu unterlassen beziehungsweise die Pfand- und Leergut-Automaten nicht derart zu blockieren, ignorierte Ihr Mandant stets.“

Statt einer irgendwie gütlichen Einigung blieb das Unternehmen beim Hausverbot und erklärte: „Angesichts dessen lag eine nachhaltige Störung des Betriebsablaufs vor, die entsprechenden Anlass zur Ausübung des Hausrechts und zur Erteilung des Hausverbots gegeben hat. Es besteht folglich kein Anlass dazu, das erteilte Hausverbot aufzuheben.“

Der Syker, der insbesondere an Wochenenden mit dem Zug zu Fußballspielen in der auch weiteren Umgebung unterwegs ist, um Leergut-Beute zu machen, will nicht aufgeben: „Der Weg geht weiter“, teilte er auf Nachfrage mit. Auch eine Klage schließt er nicht aus.

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