Blitz-Ratssitzung

Kita Okel wird 900.000 Euro teurer

Zwei Hände halten mehrere 500-Euro-Scheine.
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Kindergarten wird teurer als erwartet.

Woher kommt das Geld für den neuen Kindergarten in Okel?

  • Rat der Stadt tritt am Donnerstag zusammen.
  • Neuer Kindergarten Okel soll 2022 fertig sein.
  • Kosten für das Außengelände sind bisher nicht eingepreist.

Syke – Ein Bauvorhaben wird teurer als geplant: Das ist in diesen Tagen gar nicht so selten. Wenn deshalb aber „mal eben auf die Schnelle“ eine Ratssitzung außer der Reihe einberufen wird, ist das ungewöhnlich. In Syke ist das jetzt passiert: Am Donnerstag tritt der Rat der Stadt zusammen. Nicht virtuell, sondern leibhaftig im DGH Heiligenfelde. Einziger Tagesordnungspunkt: Der neue Kindergarten in Okel.

Der Bau wird unterm Strich fast eine Million Euro teurer als die Verwaltung bisher angenommen hatte. Ein Loch im Budget, dass die Stadt nur schließen kann, wenn sie an anderer Stelle spart. Bloß wo?

Blitz-Ausschuss will Fakten schaffen

Die Stadt schlägt vor: Bei der Grundschule am Lindhof. Dort soll die seit Jahren aus verschiedenen Gründen immer wieder aufgeschobene Modernisierung der Jahrgangsbereiche um ein weiteres Jahr verschoben werden. Das Geld, das Stadt und Politik dafür bisher zurückgelegt haben, soll dann für Okel ausgegeben werden. Ausgeben muss die Stadt es ohnehin. Denn rein rechtlich darf sie solche Rückstellungen für maximal drei Jahre einbehalten. Und diese Zeit ist nun um. Wo das Geld für die Jahrgangsbereiche kommendes Jahr herkommen soll, weiß derzeit noch niemand in der Verwaltung. Aber das Problem in Okel ist dringender. Denn der neue Kindergarten soll im Sommer 2022 die Arbeit aufnehmen. Und bis Ende Mai müssen die Aufträge vergeben werden. Das geht aber nur, wenn die Kosten dafür auch im Haushalt stehen. Weshalb nun diese Blitz-Ratssitzung nötig wird. Der Rat soll das fehlende Geld als überplanmäßige Ausgabe genehmigen.

Dass der Kindergarten teurer werden würde als kalkuliert, war seit einiger Zeit abzusehen. Was überrascht, ist das Ausmaß. Das günstigste Angebot auf die Ausschreibung liegt knapp 400 000 Euro über dem von der Stadt ursprünglich kalkulierten Betrag. Das sei „vermutlich auch mit der derzeitigen angespannten Lage auf dem Bausektor, den stetig rasant steigenden Preisen und Lieferengpässen zu begründen“, heißt es in der Beratungsvorlage der Stadt. Da kommt aber noch eine weitere runde halbe Million obendrauf: Die Kosten für das Außengelände. Denn die sind bisher nicht eingepreist. „Weil es bei den Haushaltsberatungen noch keine verlässlichen Kostenermittlungen gab.“

Außengelände bisher nicht eingepreist

Ein Umstand, den laut Ratsvorsitzendem Karsten Bödeker niemand im Rat bisher auf dem Schirm gehabt hat. „Ich hab mich tierisch darüber geärgert, wegen der Art der Kommunikation. Weil überhaupt nicht klar war, welche Größenordnung das annimmt.“ Der Rat sei bisher davon ausgegangen, dass die Kosten für das Außengelände in dem bislang diskutierten Paket enthalten wären.

Dass dem nicht so ist, hätte laut Bödeker früher kommuniziert werden müssen. „Teile der Politik sehen sich zeitlich unter Druck gesetzt“, hat er als Echo aus den Ratsfraktionen mitbekommen.

Persönlich sieht Bödeker Handlungsbedarf im Rat. „Was passiert, wenn so was noch mal geschieht? Das darf nicht nach dem Zufallsprinzip entschieden werden. Die Politik muss Prioritäten setzen, was wir uns dann noch leisten wollen. Das sollte unbedingt auf die Agenda.“ Und zwar noch vor den Wahlen. „Für die nächsten anderthalb bis zwei Jahre werden jetzt die Pflöcke eingeschlagen. Da können wir nicht warten, bis der Haushalt für 2022 steht.“

Die Ratssitzung beginnt um 19 Uhr. Die Zuschauerzahl ist auf zehn Personen begrenzt. Anmeldungen nimmt die Stadtverwaltung bis Donnerstag um 12 Uhr entgegen.

Anmeldung

Interessierte melden sich unter Telefon 04242 / 164 655 oder per E-Mail an sitzungsdienst@syke.de.

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