Stadt muss neu planen / Blitz-Ratssitzung abgesagt

Kita Okel: Alles zurück auf Anfang

Die Kita Okeler Land reicht nicht mehr aus. Doch beim geplanten Neubau eines weiteren Kindergartens in Okel stößt die Stadt auf Probleme. Jetzt muss die Planung von Neuem beginnen.
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Die Kita Okeler Land reicht nicht mehr aus. Doch beim geplanten Neubau eines weiteren Kindergartens in Okel stößt die Stadt auf Probleme. Jetzt muss die Planung von Neuem beginnen.

Syke – Die Pläne für den Neubau eines Kindergartens in Okel liegen vorläufig auf Eis: Der Stadt liegt kein vollständiges Angebot auf ihre Ausschreibung vor. Damit gibt es auch nichts, worüber der Rat beschließen könnte. Die für Donnerstag anberaumte außerordentliche Blitz-Sondersitzung ist abgesagt.

Das gaben Bürgermeisterin Suse Laue, Erster Stadtrat Thomas Kuchem und Ratsvorsitzender Karsten Bödeker Mittwoch Nachmittag bei einem gemeinsamen Pressegespräch bekannt.

Alle drei betonten: Diese Entscheidung habe nichts mit den hohen Mehrkosten zu tun, über die der Rat hätte beschließen sollen. Der Grund liege vielmehr im Ausschreibungsverfahren selbst.

Die Kurzfassung laut Suse Laue: Das günstigste Angebot liegt rund 350 000 Euro über dem von der Stadt kalkulierten Preis, ohne dass aus dem Angebot ersichtlich wäre, warum. Die Stadt hat der Firma daraufhin eine Frist gesetzt, um Unterlagen nachzureichen. Das ist aber nicht passiert. Daraufhin haben sowohl externe Berater der Stadt als auch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises das Angebot als unvollständig eingestuft. Folge: Die Stadt darf es nicht annehmen. Und somit gibt es auch nichts, worüber der Rat kurzfristig entscheiden müsste.

„Wir müssen die Ausschreibung aufheben“, sagt Laue. „Wir beenden das Verfahren hier und werden neu ausschreiben.“

Die Frage ist: Was genau? Es gibt einen gültigen Ratsbeschluss, der im wesentlichen drei Dinge besagt: Es wird ein Kindergarten in Okel gebaut. Die Stadt baut ihn selbst. Und er wird in Modularbauweise errichtet, also quasi als Weiterentwicklung der Mobilbauten.

Dass der Kindergarten an sich nötig ist, gilt als unstrittig in der Syker Politik. Mit dem jetzt geplatzten Ausschreibungsverfahren geraten aber die beiden anderen Fragen automatisch wieder in den Mittelpunkt.

Eine andere Bauweise dürfte für die Stadt vermutlich mit noch höheren Kosten verbunden sein. Aber sich den Kindergarten von jemand anderem bauen zu lassen, könnte plötzlich wieder attraktiv werden. „Wir werden noch mal ein Mietmodell und ein Investorenmodell prüfen“, sagt Suse Laue.

In beiden Fällen würde die Stadt nicht selber bauen. Der Unterschied ist: Beim Investorenmodell kauft die Stadt das fertige Gebäude zu einem vorher festgelegten Preis. Beim Mietmodell bliebe das Gebäude Fremdeigentum.

Mit beidem hat die Stadt bereits Erfahrungen: Die Kindergärten in Heiligenfelde und an der Moorheide in Barrien sind ein Mietmodell. Nach dem Investorenmodell ist seinerzeit die Feuerwehr in Okel gebaut worden. Auf dem Kindergarten-Sektor wäre das für Syke allerdings Neuland.

Das wird sportlich!

Bürgermeisterin Suse Laue

Beim Okeler Kindergarten hatte sich der Rat mehrheitlich gegen ein Mietmodell ausgesprochen. Das schlagende Argument war: Selber bauen ist langfristig billiger.

Mietmodell und Investorenmodell hätten allerdings den Charme, dass ein privater Bau unter Umständen schneller ginge – und die Stadt den Kindergarten noch im Sommer 2022 in Betrieb nehmen könnte. Denn das bleibt weiterhin das Ziel.

Aber ist das überhaupt zu schaffen? – Suse Laue peilt über den Daumen: „Beschluss, Ausschreibung, Bieterfrist und Nachbearbeitung – dann sind wir im Herbst.“ Dann braucht es eine Baugenehmigung. So ein Verfahren dauert. „Wenn wir mit der Genehmigungsbehörde beim Landkreis Gespräche führen, könnte das relativ schnell gehen“, sagt die Bürgermeisterin. Und dann muss der Kindergarten erstmal gebaut werden. Das müsste noch vor dem Winter losgehen, damit nach den Sommerferien alles steht. „Das wird sportlich.“

Den Auftakt soll der Rat am 3. Juni geben – indem er beschließt, nach welchem Prinzip die Stadt jetzt neu ausschreibt. Zwei Wochen, um das Thema in den einzelnen Fraktionen zu beraten. Nicht grade viel, findet auch Ratsvorsitzender Karsten Bödeker „Aber für uns ist das ja eher noch ein Vorteil als so eine Ad-hoc-Entscheidung, wie wir sie jetzt getroffen hätten.“ Und er lobt: „Ich freue mich, dass die Kommunikation zur Politik jetzt funktioniert hat.“

Von Michael Walter

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