Joachim Schuster in Syke zu Gast

EU-Abgeordneter blickt voraus: „Europa muss handeln“

+
Joachim Schuster, Abgeordneter im Europäischen Parlament, erwartet einen moderaten Brexit. Das erklärte er in seinem Referat in Syke.

Landkreis Diepholz - Von Detlef Voges. Wie geht es weiter mit Europa? Das fragen sich auch die Eingeweihten. Bei allen Unwägbarkeiten, auch und besonders durch den existierenden Rechtspopulismus, scheint dennoch eine Erkenntnis Bestand zu haben: Ein Zurück zu den alten Nationalstaaten ist nicht die Lösung. Gefragt ist mehr europäisches Denken und Handeln.

Das ist die Bilanz einer Vortragsveranstaltung, zu der der Kreisverband der Europa-Union am Samstag in den Spieker Alte Posthalterei eingeladen hatte. Gastreferent war Dr. Joachim Schuster, Abgeordneter im Europäischen Parlament und Mitglied im Ausschuss Internationaler Handel.

Gerd Thiel, Vorsitzender der Europa-Union im Landkreis, sprach einleitend von schwierigen Zeiten und erinnerte an die europa-feindliche AfD, die am Samstag ihre Thesen an einem Stand am Syker Markt vertreten habe. Diese Partei wolle Europa zerschlagen, sei nationalistisch und braun. Verärgert äußerte sich Thiel über die Bundeskanzlerin und fragte, warum die sich habe in Washington drei Stunden vorführen lassen, statt europäisch zu wirken und zu handeln. Da wünschte sich der Gastgeber dann doch mehr Mutmache für Europa vom Gastredner.

Der musste in dieser Hinsicht erst einmal passen, als er die Fakten vortrug: Rechtspopulismus in Ungarn, Polen, Italien, Tschechien und Slowakei. Selbst Österreich mache im Augenblick keinen Mut. Er habe den Eindruck, so Schuster, als sei das der Beginn der Nationalstaaten wie im vorigen Jahrhundert. „Aber Nationalstaaten sind keine Perspektive, die haben uns zwei Weltkriege beschert“, betonte das Mitglied des Europäischen Parlaments. Europa habe dagegen unter den ehemaligen Erzfeinden für Kooperationen gesorgt und für Frieden.

Europa schafft Ungleichgewichte

Europa habe aber auch, so der Referent, Ungleichgewichte geschaffen mit reichen und abgehängten Regionen. „Die Menschen empfinden das als Kontrollverlust“, erklärte Schuster. In einer solchen Zeit kämen Nationalisten und sagten, sie wüssten, wie es besser gehe. „Das ist natürlich ein Irrweg“, betonte der Gast und erinnerte an den Klimawandel. Auch dabei müsse man in größeren Dimensionen denken. Europa brauche einen neuen Anlauf. Frankreichs Staatspräsident Macron hier erste Zeichen gesetzt. Jetzt müsse Deutschland liefern, schnell.

Schuster forderte mehr öffentliche Investitionen etwa in die Infrastruktur für Brücken, Schulen und Digitalisierung, zudem die Vollendung der Banken-Union als Sicherung gegen Pleiten. Wichtig ist ihm mehr Steuergerechtigkeit. Es ginge nicht an, dass große Internetfirmen fast keine Steuern zahlten, kleine Handwerker dagegen 20 Prozent und mehr. Ikea zahle nur ein Prozent Steuern. Das sei ein Unding. Wenn man es richtig angehe, könne Brüssel 80 bis 100 Milliarden Euro einnehmen, erklärte Schuster.

Lebhafte Diskussion zu Brexit und Flüchtlingen

Der Referent sprach sich aber gegen politische Meinungen aus, Schulden und Steuern müsste jedes Land für sich regeln. Dann scheitere die EU, ist er überzeugt. Italien oder Griechenland könnten das nicht allein regeln. USA oder Japan, beide hoch verschuldet, könnten das über Auf- oder Abwerten ihrer Währung regeln. In Europa seien aber die meisten Staaten in einer Währungsunion. Schuster appellierte daran, gemeinsame Projekte, die es längst gebe, voranzubringen. Deutschland und Frankreich sieht er dabei als Vorreiter. „Der Motor muss anfangen“, so der Gast.

Die anschließende Diskussion war lebhaft. Die Themen reichten vom Brexit und Flüchtlingen über den Abbau von Rechtsstaatlichkeit in manchen Staaten bis hin zu Energiefragen und der Politik des Abwartens von Angela Merkel.

Für Schuster komme der Brexit, aber ein moderater. Die EU sei da schon weit.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema:

So liefen die Werder-Spiele im Tannenbaum-Trikot

So liefen die Werder-Spiele im Tannenbaum-Trikot

Gedenken an Anschlag auf Weihnachtsmarkt

Gedenken an Anschlag auf Weihnachtsmarkt

Ingo Appelt in der Gildefesthalle in Bassum

Ingo Appelt in der Gildefesthalle in Bassum

Wer hängt was an den Christbaum?

Wer hängt was an den Christbaum?

Meistgelesene Artikel

50-Jähriger stirbt bei Kollision mit Baum

50-Jähriger stirbt bei Kollision mit Baum

Einliegerwohnung in Flammen: Feuerwehr schützt Haupthaus

Einliegerwohnung in Flammen: Feuerwehr schützt Haupthaus

Küchenbrand am Kuhbartsweg

Küchenbrand am Kuhbartsweg

Barver: Brand einer Tankstelle verläuft glimpflich

Barver: Brand einer Tankstelle verläuft glimpflich

Kommentare