SPD-Vorsitzender lehnt Groko ab

Ingo Estermann: „Die großen Parteien müssen Profil zeigen“

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Ingo Estermann. 

Landkreis Diepholz - Gespannt blicken heute vor allem die SPD-Mitglieder nach Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Spitzen der großen Parteien zu einem Gespräch eingeladen – mit einer zukunftsentscheidenden Frage: Ist eine große Koalition, kurz Groko, möglich? Verzichtet die SPD auf ihre selbst gewählte Oppositionsrolle? Ingo Estermann, Vorsitzender des knapp 1 000 Mitglieder starken SPD-Unterbezirks Diepholz, hat dazu eine klare Meinung: „Ich würde mit Nein’’ stimmen, erklärt er auf Nachfrage zur Option Groko. Denn, so sagt Estermann, „die Groko ist nicht alternativlos“.

Der Unterbezirksvorsitzende kann sich durchaus eine Minderheitsregierung unter Führung der stärksten Fraktion vorstellen – das wäre in diesem Fall die CDU/CSU. Bei einer solchen Konstellation müsse man „in der Sache miteinander diskutieren“, sagt Estermann – und das sei genau das, was im Augenblick wichtig sei: die Profilierung der Parteien. „Ich glaube, Union und SPD haben großen Erneuerungsbedarf“, so der Unterbezirksvorsitzende. Denn in der Groko der vergangenen Legislaturperiode hätten die beiden Parteien ihre Profile nicht zeigen können: „Da gab es zu viele Kompromisse.“ Der Bürger habe die Profile der SPD und der CDU überhaupt nicht mehr erkennen können – bis hin zur Verwechslung habe das geführt. „Das ruft Unzufriedenheit hervor“, sagt Estermann.

Gerade bei den elementaren politischen Themen wie dem Gesundheitswesen sei eine klare Linie aber wichtig: „Da muss jede Volkspartei Farbe bekennen“, so der Unterbezirksvorsitzende. „Im Bundestag muss man auch mal Klartext diskutieren – dafür ist ein Parlament da!“

Denn zu was Kompromisse in der Politik führen könnten, beweise das Arbeitnehmer-Überlassungsgesetz zum Schutz von Leiharbeitern. Die dort verankerte Frist von maximal 18 Monaten Beschäftigung erledige sich in der Praxis in der Regel von selbst, weil Leiharbeiter meistens nicht so lange eingesetzt würden. Estermanns Fazit: Formell ein gutes Gesetz, aber in der Praxis ein stumpfes Schwert.

Wie steht er zu Neuwahlen? „Da bin ich gedanklich überhaupt nicht“, sagt er. Und eine Mitgliederbefragung zur Groko? „Sofern über irgendeine Form abgestimmt wird, dann wird es sicherlich ein Mitglieder-Votum geben“, so Estermann. „Sonst wären wir als Mitglieder-Partei nicht mehr ernst zu nehmen.“ 

sdl

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