42 Anträge für ein klimaneutrales Syke / „Konkret statt konzeptionell“

Grünes Paket

Auch auf einigen Syker Dächern grünt es bereits. Geht es nach den Syker Grünen, soll sich der Anteil deutlich erhöhen.
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Auch auf einigen Syker Dächern grünt es bereits. Geht es nach den Syker Grünen, soll sich der Anteil deutlich erhöhen.

Syke – Gemäß Schriftsteller Douglas Adams ist 42 die Antwort auf alles. Auf die letzte Frage. Nach dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest. Wobei bekanntlich nie jemand herausgefunden hat, wie diese Frage eigentlich lautet. Gemäß Fraktions-Chef Heinz-Jürgen Michel ist der Umstand, dass die jüngste Beschlussvorlage der Syker Grünen aus einem Paket von exakt 42 Anträgen besteht, lediglich Zufall.

Obwohl sich diese Anträge schon in gewisser Weise um das Leben, das Universum und den ganzen Rest drehen. Konkret: Vor allem um wirksamen Klimaschutz. Als übergreifendes Ziel steht darin: Syke soll bis 2030 klimaneutral werden. Wie das gehen könnte, ist Inhalt der 42 einzelnen Anträge. Und die sollen nicht nur in den politischen Gremien des Rats diskutiert werden, sondern auf einer möglichst breiten Basis.

„Wir haben immer das Gefühl: Wir beantragen im Rat etwas, und dann passiert nichts mehr“, erklärt Michel. „Unser Antrag auf ein Mobilitätskonzept ist jetzt zwei Jahre her. Unseren Antrag auf ein Klimaschutzkonzept hat der Rat mehrheitlich abgelehnt, obwohl er grundsätzlich eher dafür ist.“

Aber macht unter dieser Prämisse ein Paket aus 42 einzelnen Anträgen überhaupt Sinn? „Ja“, sagt Michel. „Wir wollen weg von der Forderung, Konzepte aufzustellen, sondern konkrete Dinge beantragen. Dinge, die die öffentliche Hand machen kann, aber auch Dinge, die man privat machen kann.“

Grüner Strom und Heizen ohne fossile Energie sind zum Beispiel zwei Punkte, die im Antragspaket eine zentrale Rolle spielen. Für ihre eigenen Gebäude soll die Stadt quasi per Ratsbeschluss dazu verdonnert werden. Sie soll beides aber auch privaten Haushalten schmackhaft machen. Durch umfassende Beratungsangebote und gegebenenfalls auch durch Fördergelder. Ähnliches gilt für die Nutzung und Erzeugung von Solarstrom.

Als „Leuchtturmprojekt“ soll die Stadt 50 klimaneutrale Privathaushalte fördern, und sie soll einen Energiesparpreis ausloben.

Im Widerspruch zu Michels Aussage „weg von Fordern nach Konzepten“ stehen allerdings Anträge wie der auf Erstellung eines Carsharing-Konzepts oder der nach einem Konzept für „klimaneutrales Essen“ in den Schul- und Kindergarten-Mensen in städtischer Trägerschaft. Seine Wurzeln hat dieser Widerspruch in der Entstehungsgeschichte des Pakets. Denn das haben sich die Syker Grünen nicht selbst ausgedacht, sondern in wesentlichen Teilen übernommen. „Die Vorlage dafür kommt aus Oldenburg und war noch länger“, sagt Heinz-Jürgen Michel. „Andere Leute machen auch gute Arbeit. Wir haben uns daran in der Fraktion entlanggehangelt und diskutiert.“

Der eine oder andere Schwachpunkt mag dabei übersehen worden sein. Wie etwa die Forderung, keine Baugenehmigungen für Neubauten zu erteilen, in denen noch mit fossilen Energien geheizt wird: Die Stadt Syke erteilt überhaupt keine Baugenehmigungen, weil nicht die Stadt, sondern der Landkreis die Genehmigungsbehörde ist. Trotzdem: „Einige Bereiche sind sicher konsensfähig“, ist Michel überzeugt. „Öko-Strom für die Stadt oder das Sperren der Hauptstraße für den Durchgangsverkehr.“ Und mit einem Augenzwinkern: „Der Rest kommt dann eben ins Wahlprogramm.“

Info

Auf den Tisch kommt das Antragspaket zum ersten Mal frühestens heute Abend in der Ratssitzung im DGH Heiligenfelde. Inhaltlich diskutiert wird es aber erst im nächsten Jahr.

Von Michael Walter

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