Amtsgerichts-TV

Großbild-Monitore und Kamerastativ im Sitzungssaal 117 des Syker Amtsgerichts

Gerichts-Pressesprecher Dr. Till Pawelek deutet auf einen der beiden Großbild-Monitore. Im Vordergrund eine Kamera, die das Geschehen im Gerichtssaal übertragen kann.
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Auch im Amtsgericht Syke hält die Digitalisierung Einzug. Gerichts-Pressesprecher Dr. Till Pawelek deutet auf einen der beiden Großbild-Monitore. Im Vordergrund die Kamera, die bei Bedarf das Geschehen im Gerichtssaal auch in die Büros von Rechtsanwälten oder Sachverständigen übertragen kann.

Syke – Die Digitalisierung ist auch für die Justiz zu einer großen Herausforderung geworden. Das Justizministerium des Landes Niedersachsen trägt dem Rechnung. So werden Verfahrensakten elektronisch geführt. Der Masterplan Digitalisierung des Justizministeriums Niedersachsen greift - auch im Amtsgericht Syke.

In dem Amtsgericht werden Zivilsachen schon von Richterinnen und Richtern per Videoverhandlungen abgehalten. Der Sitzungssaal 117 ist in diesen Tagen mit der notwendigen Technik ausgestattet worden. Nicht zu übersehen die beiden Großbild-Monitore, ein Kamerastativ und Lautsprecher. Dr. Till Pawelek, Pressesprecher des Amtsgerichts Syke und Richter in Zivilsachen, erklärt: „Auch im Syker Amtsgericht gibt es in den Zivilsachen schon Videoverhandlungen, die durch die neue Technik vereinfacht werden.“

Das heißt: Es sind nicht alle Prozessbeteiligte vor Ort. Rechtsanwälte oder Sachverständige können in ihren Büros bleiben und von dort aus per Videoübertragung dabei sein. Das hat Vorteile, zum Beispiel werden Zeit und Reisekosten gespart.

Nicht zuletzt sind Videoverhandlungen auch ein Beitrag zum Infektionsschutz in Sachen Coronavirus. Wie Pawelek sagte, sitzen die Richter für Zivilsachen bei den Videoverhandlungen wie seit Jahrzehnten in den Gerichtssälen. Der Pressesprecher: „Das heißt, ich betrete den Gerichtssaal mit meinem Laptop, schließe ihn an und habe über den Monitor Ton- und Sichtkontakt zu den Beteiligten.“

Pawelek betont weiter, dass für Kläger, Beklagte und deren Anwälte natürlich auch die Möglichkeit besteht, vor Ort im Gerichtssaal zu verhandeln. Schon seit geraumer Zeit heißt es bei der Justiz „Weg vom Papier – hin zur elektronischen Akte“. Das ist auch für Richterinnen und Richter in Zivilsachen beim Amtsgericht Syke der Fall.

Die elektronische Akte wird die Papierakte vollends ablösen. Das bedeutet, dass die professionell Beteiligten die Akten auf elektronischen Wegen zur Einsicht bekommen. Vorbei ist dann die Zeit, als Prozessbeteiligte sich vor dem Richtertisch versammelten, um zu den Beweisstücken zählende Fotos in den Akten gezeigt zu bekommen. Pawelek: „Es können die digitalen Beweismittel gemeinsam in Augenschein genommen werden.“

Wie der Pressesprecher weiter informierte, ist die Öffentlichkeit bei öffentlichen Sitzungen nicht ausgeschlossen. Auch Sitzungsbesucher können das Verfahrensgeschehen über Monitore verfolgen. Noch nicht spruchreif ist, ob und wann auch Strafprozesse digital verhandelt werden. Die Strafrichter ziehen die neue Technik im Saal 117 allerdings schon bei Strafprozessen mit ein. Zum Beispiel, wenn bei einem Ladendiebstahl der betroffene Verbrauchermarkt ein Video zur Verfügung stellt.

Wie einer Information des niedersächsischen Justizministeriums zu entnehmen ist, gehören Verhandlungen mithilfe von Bild- und Tonübertragung in Zivilverfahren inzwischen bei manchen Gerichten schon zum Tagesgeschäft, beispielsweise beim Oberlandesgericht Celle. Im Land Niedersachsen sollen inzwischen schon etwa 50 Gerichte mit der neuen Technik ausgestattet worden sein. Es wurden Finanzmittel bereitgestellt, um jedes Gericht in Niedersachsen mit der neuen Technik zu bestücken.

Von Dieter Niederheide

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