Fegen und fegen lassen

Gehwegreinigung: Stadt appelliert an Verpflichtung der Grundstückseigentümer

Syke - Von Michael Walter. Bürgermeisterin Suse Laue ist zufrieden: Seit Ende August ist „Sag’s uns einfach“ am Netz, das internetgestützte System zum Beschwerdemanagement. 170 Meldungen von Bürgern sind seitdem darauf eingegangen. „Das ist eine ganze Menge“, findet sie.

Besonders groß sind darin die Kategorien Bordsteine nicht in Ordnung und Bürgersteige überwuchert. „Da haben wir eine Vielzahl von Beschwerden erhalten“, sagt Laue. Das Problem dabei: „Häufig ist sehr schnell der Punkt erreicht, an dem die Stadt nicht mehr zuständig ist“, so Laue. Das sei für die Bürger allerdings auch gar nicht immer so einfach zu überblicken.

Grundsätzlich gilt: Überall da, wo die Kehrmaschine regelmäßig kommt, müssen die Anlieger nicht die Gosse und die Fahrbahn reinigen. Dafür zahlen sie Gebühren. Wo die Kehrmaschine nicht kommt, zahlen die Anlieger zwar keine Straßenreinigungsgebühren, müssen dafür aber selber Fahrbahn und Gosse sauber halten.

Bürgersteige muss jeder Grundstückseigentümer selber frei halten

Die Bürgersteige muss ohnehin jeder Grundstückseigentümer selber frei halten. Ob nun im Winter von Schnee und Eis oder den Rest des Jahres über von Dreck oder Laub. Obwohl: Bei Laub gibt es auch wieder Ausnahmen in den Monaten Oktober bis Dezember. „Die Stadt ist immer nur dann zuständig, wenn der Gehweg an ein städtisches Grundstück grenzt“, sagt Laue.

Könnte man das denn nicht radikal vereinfachen? Was wäre denn nötig, damit die Stadt das ganze Jahr über alle Straßen und Bürgersteige fegen und pflegen könnte? „Das haben wir noch nie durchgerechnet“, sagt Lars Brunßen vom Bauamt. „Mit Bordmitteln wäre das gar nicht machbar.“ Und Suse Laue ergänzt: „Wir müssten entweder unser Personal im Bauhof vervierfachen und den Maschinenpark erweitern oder Fremdfirmen beauftragen. In anderen Ländern leisten die Gemeinden das ja. Etwa in der Schweiz, in Schweden oder in Kanada. Die haben dort aber auch ein ganz anderes System: Dort ist die Grundsteuer sehr viel höher, und da ist das mit drin.“

Rubriklistenbild: © dpa

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