KOMMENTAR

Einhörner für alle!

Nehmen wir mal an, FDP-Ratsherr Reinhard Hansemann kommt aus einer Bierlaune heraus eines Tages auf die Idee, folgenden Antrag zu stellen: „Einhörner für alle!“

Was passiert dann damit? Der Syker Stadtrat müsste, um seiner „Selbstverpflichtung“ (Suse Laue) oder dem „ungeschriebenen Gesetz“ (Wilken Hartje) Folge zu leisten, diesen Antrag in den zuständigen Fachausschuss überweisen. Welcher das dann auch immer wäre.

Eine „inhaltliche Diskussion“ ist zu diesem Zeitpunkt im Rat explizit gar nicht gewünscht. Denn die soll erst in den Ausschüssen erfolgen. Letztlich ist genau das ja der Hauptgrund für die Existenz der Ausschüsse.

Klingt plausibel. Und ist es eigentlich auch. Aus diesem Grund ist die Entscheidung des Stadtrates auch völlig richtig, den Klimaschutz-Antrag der Grünen in die Ausschüsse zu verweisen.

Auch wenn der mit seinen 42 Einzelanträgen völlig überfrachtet ist. Grünen-Sprecher Heinz-Jürgen Michel hat auf der Ratssitzung am Donnerstag selbst eingeräumt, dass der Antrag „ein bisschen aus Trotz“ darüber zustande kam, dass es bislang keinen Klimaschutzmanager für die Stadt gibt.

Ob es notwendig ist, dem Klimaschutz einen deutlich höheren Stellenwert als bislang einzuräumen?

Unstrittig.

Ob es lobenswert ist, die Verwaltung als Reaktion auf eine Abfuhr im Jahr 2019 mit dreieinhalb Dutzend Anträgen zu überfluten?

Fraglich.

Ob es sinnvoll ist, an einer Formalie wie dem Rats-Verweis von Anträgen in die Ausschüsse festzuhalten, egal wie viel oder wenig Sinn diese Anträge ergeben?

Unwahrscheinlich.

Aber Einhörner für alle – das wär doch was.

Von Frank Jaursch

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