Sieben Monate Gefängnis wegen Betrugs

Doppelt kassiert: Arbeitslos und angestellt

Syke - Von Dieter Niederheide. Weil er das Jobcenter in Syke um 3173 Euro betrogen hatte, wurde ein Angeklagter von der Strafrichterin des Amtsgerichts Syke in Abwesenheit zu sieben Monaten Gefängnis mit Bewährung verurteilt.

Die Richterin wandte das am 1. Juli in Kraft getretene Gesetz zur strafrechtlichen Abschöpfung an. Das heißt, dass der Angeklagte den Gewinn aus der Straftat an die Staatskasse abführen muss.

Der Oberamtsanwalt hatte bereits am ersten Prozesstag ein Jahr Gefängnis mit Bewährung beantragt. Da der Angeklagte, der einen Dolmetscher an seiner Seite hatte, nach dem Strafantrag eine Taxifahrerin als weitere Zeugin benannte und auch noch eine Mitarbeiterin des Jobcenters gehört werden sollte, gab es einen Fortsetzungstermin. Zu dem erschien der Angeklagte jetzt nicht. Dennoch konnte die Verhandlung fortgesetzt werden.

Zur Last gelegt wurde ihm, in den Jahren 2014 und 2015 Anträge auf Arbeitslosengeld gestellt und dabei verschwiegen zu haben, dass er einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit nachging. Aufgefallen war der Schwindel durch einen Datenabgleich zwischen Krankenkasse und Arbeitsbehörde.

„Ich habe gar nichts vom Jobcenter bekommen“

Am ersten Verhandlungstag bestritt der Mann noch, überhaupt Geld erhalten zu haben. „Ich habe gar nichts vom Jobcenter bekommen“, sagte er. Das stimmte nicht: Mitarbeiterinnen der Arbeitsbehörde aus Syke konnten nachweisen, dass dem Angeklagten Unterstützung gezahlt worden war.

Der Oberamtsanwalt hielt den Angeklagten des gewerbsmäßigen Betrugs zum Nachteil des Jobcenters für überführt und beantragte ein Jahr Gefängnis mit Bewährung. Diesen Strafantrag hielt der Oberamtsanwalt am zweiten Verhandlungstermin nach Anhörung der Zeuginnen aufrecht.

Der Angeklagte hatte behauptet, er habe dem Jobcenter alle geforderten Unterlagen zukommen lassen. Das sollte die von ihm als Zeugin benannte Ex-Freundin bestätigten. Sie gab in der Fortsetzungsverhandlung an, dass sie den Angeklagten einmal mit Unterlagen zum Jobcenter nach Syke gebracht habe. Wann das genau gewesen war, konnte sie jedoch nicht sagen.

Rubriklistenbild: © Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema:

Urlauber auf Mallorca gelassen trotz Tourismus-Protesten

Urlauber auf Mallorca gelassen trotz Tourismus-Protesten

Botanischer Garten auf dem Brocken: So blühen die Berge

Botanischer Garten auf dem Brocken: So blühen die Berge

Warum Urlauber das Abenteuer suchen

Warum Urlauber das Abenteuer suchen

Die strahlende Blüte der Montbretie verlängert den Sommer

Die strahlende Blüte der Montbretie verlängert den Sommer

Meistgelesene Artikel

Wetterexperte zum Ballon-Fahrer-Festival: „Wind ist unser Hauptfeind“

Wetterexperte zum Ballon-Fahrer-Festival: „Wind ist unser Hauptfeind“

Gemeinsame Fahrrad-Tour: Ist Diepholzerin die Neue von Leonardo DiCaprio?

Gemeinsame Fahrrad-Tour: Ist Diepholzerin die Neue von Leonardo DiCaprio?

Aus der Disco direkt gegen eine Laterne und in eine Schlägerei

Aus der Disco direkt gegen eine Laterne und in eine Schlägerei

Doppeltes Grün an der Ampel? Autos kollidieren auf der B214

Doppeltes Grün an der Ampel? Autos kollidieren auf der B214

Kommentare