Dagobert-Gefühl wider Willen

Stadt Syke schwimmt geradezu im Geld und kann es nicht ausgeben

Geld
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Geld ist da, nur ausgeben kann es Syke nicht so einfach.

Ein bisschen kommt sich Stadtkämmerer Peter Pawlik gerade vor wie Onkel Dagobert: Er schwimmt im Geld. So um die 15 Millionen Euro hat er im städtischen Geldspeicher gerade übrig. Das ist der höchste Kassenstand, den Syke je hatte.

Syke - Aber anders als die reichste Ente der Welt stellt es Peter Pawlik keineswegs zufrieden, hineinzuspringen, wie ein Maulwurf darin herumzuwühlen und es in die Luft zu werfen, dass es ihm auf die Glatze prasselt. Er möchte dieses Geld gern ausgeben, er kann es nur nicht. Und deshalb müssen Stadt und Politik jetzt einen Nachtragshaushalt aufstellen. Darüber informierte Pawlik am Mittwochabend im Finanzausschuss des Syker Rats.

Und jetzt wird es paradox: Gleichzeitig erlebt die Stadt den umgekehrten Fall. Damit die Verwaltung an bestimmten Dingen weiterarbeiten kann, möchte sie parallel zum Nachtrag eine ganze Reihe von Positionen als überplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen genehmigt bekommen. Dann könnte sie diese Positionen dieses Jahr noch abarbeiten. Würden auch die über einen Nachtragshaushalt geregelt werden, würde das Beratungsverfahren länger dauern und anschließend müsste die Stadt noch auf dessen Genehmigung durch den Landkreis warten.

Dabei geht es unter anderem um unvorhergesehen nötig gewordene Mehraufwendungen im Bau- und Straßenunterhalt.

Im Rathaus fehlt Personal

Im Nachtragshaushalt müssen hingegen viele für 2019 geplante Maßnahmen gestrichen werden, die die Stadt in diesem Jahr auf keinen Fall mehr umsetzen kann. Das Geld einfach nur nicht auszugeben und es in den Haushalt für 2020 zu verschieben, geht laut Pawlik nicht. „Das würde wie Doppelfinanzierung aussehen“, erklärt er. Also muss es per Nachtrag raus aus dem Haushalt.

Der Grund dafür: Die Stadt kommt mit der Vorbereitung dieser Maßnahmen nicht hinterher. Dazu zählen zum Beispiel die Ausschreibungen der Architektenleistungen für die Sanierung der Grundschule Heiligenfelde, das Hallenbad und die Kläranlage.

Hein Sievers, Fachbereichsleiter Bau, an den Ausschuss: „Wir stellen Ihnen gerne mal so einen Ausschreibungstext zur Verfügung. Das sind 150 Seiten Text plus 70 Seiten Anlagen, bei denen man buchstäblich jedes einzelne Wort auf die Goldwaage legen muss. Diese Verfahren erfordern extremste Sorgfalt. Und das führt dazu, dass wir nicht in der Lage sind, mehr als zwei davon gleichzeitig zu machen.“

Wilken Hartje (CDU) regte an: Die Verwaltung soll benennen, wie viel zusätzliches Personal sie benötigt.

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