Anlieger sollen selbst gestalten

Doppelter Mehrwert für die Stadt

Syke - Von Michael Walter. Die sinngemäße Übersetzung fällt selbst der Verwaltungsspitze schwer: Business Improvement Districts lautet das neudeutsche Zauberwort, mit dem sich Bürgermeisterin Suse Laue und Erster Stadtrat Thomas Kuchem gerade beschäftigen. Und wenn es nach ihnen geht, nächstes Jahr auch möglichst viele Syker.

Hinter diesem Un-Begriff mit der Abkürzung BID verbirgt sich ein Konzept zur Stadtgestaltung, das auf private Initiativen setzt statt auf die öffentliche Hand. „In einigen Bundesländern gibt es das schon. In Niedersachsen noch nicht“, sagt Kuchem. „Es soll aber nächstes Jahr gesetzlich verankert werden. Die bisherige Qualitätsinitiative Niedersachsen geht in die gleiche Richtung und soll durch BID erweitert oder sogar ersetzt werden.“

Das Prinzip: Die Anlieger eines begrenzten Gebiets – egal ob Bewohner oder Firmen – entwickeln eine Idee, wie dieses Gebiet gestaltet werden könnte. Stadt und Politik arbeiten dazu eine Satzung aus, in der dieses Gebiet und die Gestaltung genau definiert werden, und die Anlieger kümmern sich dann um die Umsetzung – inklusive Bezahlung. Dazu gründen die Anlieger beispielsweise einen Verein oder eine GmbH, nehmen Beiträge ein, akquirieren Zuschüsse oder ähnliches.

„Es geht dabei nicht darum, öffentliche Aufgaben wie zum Beispiel Kanalbau oder Straßensanierung an die private Hand abzudrücken“, betont Kuchem. „Es geht um Handel und um Wohnquartiere.“

Spielwiesen gäbe es dafür genug, sind sich Kuchem und Laue sicher. Das Gängeviertel, die obere Hauptstraße, die Bahnhofstraße. Oder auch in den Ortsteilen. „Viele Ideen stoßen immer dann an ihre Grenzen, wenn es an die Finanzierbarkeit geht“, sagt Kuchem. „Hier finanzieren die Mitglieder ihre Ideen selbst.“

Das funktioniert nach dem Mehrheitsprinzip. Es darf in einer Anliegergemeinschaft nicht mehr als 29Prozent Widerspruch gegen ein Vorhaben geben. Ist diese Bedingung erfüllt, sitzen auch die 29Prozent mit im Boot und müssen mitbezahlen. Ab 30 Prozent Gegenstimmen wäre das Vorhaben abgelehnt.

Warum wäre so etwas wünschenswert für Syke? Suse Laue: „Weil damit eine große Mehrheit hinter jeder einzelnen Maßnahme stehen würde und die Bürger unmittelbar an der Umsetzung beteiligt wären.“ Die Stadt bekomme auf diese Weise gleich einen doppelten Mehrwert: In Form gestalterischer Aufwertungen und in höherer Zufriedenheit der Bürger.

Laue kündigt Info-Veranstaltungen für das Frühjahr an. Danach könne die Satzungsarbeit beginnen.

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