„Wir sind Sulingen 2.029“: Bürgerbeteiligungs- und Leitbildprozess gerät in die Kritik

Tragen die Bürger das Vorhaben mit?

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Karolin Thieleking vom Büro „KoRis – Kommunikative Stadt- und Regionalentwicklung“.

Sulingen - Bei drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen hat der Rat der Stadt Sulingen am Donnerstagabend das zukünftige Leitbild der Stadt Sulingen auf den Weg gebracht, zusammengefasst unter der Überschrift „Sulingen Stadt voller Energie – Jung und dynamisch in die Zukunft“. Bei Bürgermeister Dirk Rauschkolb machten sich während der Beratungen dennoch Sorgenfalten auf der Stirn breit. „Wir müssen aufpassen, dass wir den Prozess nicht kaputt reden. Das wäre für die Bürger, die uns begleiten und ihre Freizeit für die Entwicklung der Stadt investieren, ein Schlag ins Gesicht. Wir dürfen sie nicht verschrecken.“

Klar gegen den Bürgerbeteiligungsprozess „Wir sind Sulingen 2.029“ stellte sich Donnerstagabend öffentlich nur CDU-Ratsmitglied Michael Harimech: „Ich war von Anfang an dagegen, für mich ist das rausgeschmissenes Geld.“ Andere Ratsmitglieder stellten infrage, inwieweit der Prozess tatsächlich von den Bürgern getragen wird, oder haderten mit dem Verfahren, das Karolin Thieleking und Jeanett Garthof vom Büro „KoRis – Kommunikative Stadt- und Regionalentwicklung“ eingangs der Beratungen noch einmal im Detail vorgestellt hatten. Gemeinsam schlugen sie einen Bogen, angefangen bei der öffentlichen Zukunftswerkstatt im März über die Leitbildwerkstatt und die ersten Projektgruppen, die zwischenzeitlich getagt haben, bis zum für den 4. November geplanten Stadtforum.

SPD-Fraktionsvorsitzender Gunter Koop unterstrich in der Debatte die Forderung der Sozialdemokraten, einen dauerhaften Prozess zu installieren. Das, was heute an Zielformulierungen auf dem Tisch liegt, könne nur eine Momentaufnahme sein. „Der Prozess muss kontinuierlich fortgeschrieben werden.“ Koop warnte davor, die Hauptlast der Arbeit in den Projektgruppen den Mitarbeitern der Verwaltung aufzutragen. „Die Gruppen müssen sich aus sich selbst heraus organisieren.“

Uwe Overhoff von den Freien Wählern fordert feste Strukturen für den Prozess „Wir sind Sulingen 2.029“ – und mehr Transparenz. „Wir müssen den Bürgern auch die Möglichkeit geben, sich zu beteiligen. Wenn die Gruppen unter der Woche in der Zeit von 9 bis 17 Uhr tagen, dann kann doch keiner.“ Overhoff zur Forderung nach festen Strukturen. „Wie ernst nehmen wir als Rat die Beteiligung eigentlich?“

Zustimmung erfuhr Uwe Overhoff von Walter Legler von der Gruppe „Legler / FDP“: „Bürgerbeteiligung muss in einem offenen Raum stehen.“

Waltraud Schmidt von den Grünen begrüße das Engagement um die Schaffung des Leitbildes, stellte aber auch die Fortschreibung des Projektes infrage: „Wir müssen alle wissen, wie es weitergeht, und nach Möglichkeiten suchen, noch mehr Mitbürger zur Mitarbeit zu bewegen.“

Rita Mohrmann (CDU) mahnte, dass Projekte, die die Gruppen in Angriff nehmen würden, nicht nur realisier-, sondern auch finanzierbar sein müssten.

Elisabeth Wamhoff (SPD) forderte ihre Ratskollegen auf, offener mit dem Prozess umzugehen. „Da sind gute Ideen bei, Themen, die den Bürger bewegen. Wir als Rat stehen da nicht in der ersten Reihe.“

Dem wollte Henry Siemering nicht widersprechen, sei aber mit dem Verfahren an sich unzufrieden: „Uns liegen jetzt 50 Seiten Papier vor. Glaubst Du, die liest jemand?“ Siemering stellt inzwischen das tatsächliche Interesse an dem Prozess infrage. Mit Blick auf die vier Zuhörer, die die Sitzung verfolgten: „Darum sind heute auch so viele Leute hier.“

Karolin Thieleking erinnerte an die Grundidee des Prozesses: „Wo steht Sulingen heute, wo will Sulingen hin?“ Sie selbst habe die zum Teil kontroverse Diskussion im Rat mit Interesse verfolgt. „Es gilt jetzt nicht nur, das Handlungskonzept fortzuschreiben, sondern auch die Kommunikation zu verbessern.“

Das Leitbild selbst setzt sich aus Leitsätzen zu sieben Handlungsfeldern zusammen: „Stadtzentrum, Wohnen und Identität – Hier leben wir gerne“, „LandWirtschaft und Handel – Ein starkes MittelZentrum“, „Verkehr und Mobilität – Intelligent vernetzt“, „Soziales, Bildung und Gesundheit – Rund um versorgt“, „Naherholung, Kultur, Sport und Freizeit – Bunt und beliebt“, „Natur, Klima, Umwelt und Energie – Innovativ und nachhaltig“ sowie „Kooperation und Kommunikation – Gemeinsam aktiv.“

oti

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