Verfahrenshindernis als Grund

Pflegekräfte sollen Bewohner eingesperrt haben - Freispruch

Sulingen - Von Andreas Wetzel. Mit einem Freispruch beziehungsweise der Einstellung des Verfahrens endete am Amtsgericht Sulingen ein Prozess gegen zwei Pflegekräfte aus einem Altenheim in der Region. Die Pflegekräfte waren angeklagt, im Rahmen ihrer Tätigkeit Heimbewohner in ihren Zimmern eingesperrt zu haben. Ferner wurden sie beschuldigt, einer Seniorin – ohne dazu ausgebildet zu sein – ein Halterungsgeschirr für den Unterkiefer angelegt zu haben.

Zu dem Verfahren war es gekommen, weil andere in der Einrichtung beschäftigte Mitarbeiterinnen die Vorgänge gemeldet haben: Die 29- und 54-jährigen Pflegekräfte sollen demnach einer dementen Bewohnerin, die sich immer wieder den Unterkiefer ausrenkte, ohne ärztliche Verordnung und ohne entsprechende Ausbildung ein Geschirr zur Fixierung des Kiefers angelegt haben. Dies darf normalerweise nur durch einen Arzt erfolgen.

Da sich die Seniorin jedoch den Unterkiefer immer wieder ausrenkte und nicht jedes Mal ein Zahnarzt hinzugezogen werden sollte, soll eine der Pflegekräfte den Unterkiefer selbst wieder eingerenkt und ihn mit einer Vorrichtung stabilisiert haben, die sie aus einem Hundegeschirr gebastelt hatte.

Auch wurde den beiden Frauen vorgeworfen, dass sie mindestens zwei Heimbewohner in ihren Zimmern eingeschlossen – und somit ihrer Freiheit beraubt – hätten, da diese immer wieder andere Bewohner der Einrichtung belästigten.

Rechtsgespräch bereits zum Prozessauftakt

Bereits zu Beginn des Verfahrens hatte es ein Rechtsgespräch zwischen dem Vorsitzenden Richter, der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung gegeben, da dem Gericht ein Rechtsfehler aufgefallen war. Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft hatte die Vorwürfe – so das Gericht – nicht hinreichend konkretisiert, insbesondere nur pauschale Zeiträume niedergelegt und keine konkreten Tatzeiten, wie es erforderlich gewesen wäre.

Die beiden Angeklagten machten, auf Anraten ihres Anwalts, keine Angaben zum Sachverhalt.

Nach der Beweisaufnahme, in der etliche Zeugen vernommen wurden, unter anderem auch Mitarbeiter der Pflegeeinrichtungen, konnten die Tatzeiten nicht konkret eingegrenzt werden, sodass das Strafverfahren letztendlich eingestellt werden musste.

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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