Unterschriften benötigt

ÖDP hofft auf Unterstützung für Landtagswahl

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Landkreis Diepholz - Die Ökologisch-Demokratische Partei möchte wie berichtet zur Landtagswahl 2018 in Niedersachsen antreten. Dafür benötigt sie 2000 Unterstützungsunterschriften. Diese Hürde bestehe für jede Kleinpartei, die bisher in keinem Landtag, beziehungsweise dem Bundestag vertreten war.

„Dies gilt auch für die ÖDP, obwohl wir bundesweit über 350 kommunale Mandatsträger haben“, erklärt der Landeswahlbeauftragte Carsten Krehl in einer Mitteilung.

Landeswahlleitung prüft Relevanz von Parteien

„Im Gespräch mit interessierten Bürgern merken wir immer wieder, dass kaum einer um diese Hürde weiß und es Vorbehalte gibt“, ergänzt Gaby Klüber, Landtagskandidatin aus Sulingen.

Mit der Unterschriftensammlung prüft der Landeswahlleiter, ob eine Partei überhaupt relevant ist. „Die Formulare werden beim Einwohnermeldeamt eingereicht, die Wahlberechtigung des Unterstützers geprüft und dann beim Landeswahlleiter in Hannover eingereicht. Die persönlichen Daten werden weder durch die Einwohnermeldeämter, noch durch die Partei gesichert“, erklärt Krehl.

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