Ortsverband Sulingen nimmt Stellung

THW darf nicht in Wahlkampf eingreifen – und distanziert sich von CDU-Plakat

Zwei große Wahlplakate zur Bundestagswahl.
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Das fragliche Plakatmotiv ist unter anderem in Kirchdorf zu sehen.

Sulingen – Zu einem Wahlkampf gehören Wahlplakate dazu, auch wenn sie nicht unbedingt geschätzt werden. Ungewöhnlich ist jedoch, wenn sich eine Institution ausdrücklich und öffentlich von einem bestimmten Motiv distanziert. Genau das tat jedoch nun der Ortsverband Sulingen des Technischen Hilfswerks (THW).

In einer auf der Internet-Plattform Facebook veröffentlichten Stellungnahme bezieht sich der Verband auf ein Plakat des CDU-Bundestagsabgeordneten Axel Knoerig, das ihn im Gespräch mit THW-Angehörigen zeigt. Der Verband distanziere sich vollständig von der Wahlwerbung, heißt es im online publizierten Text. Sie sei weder mit dem THW abgesprochen noch zeige sie Sulinger THW-Angehörige.

„Wir sind eine Bundesanstalt und dürfen deswegen nicht Partei ergreifen oder für einzelne Kandidaten werben“, erklärt Volker Schweers als Sulinger Ortsbeauftragter den Unmut. Das Plakat, das unter anderem in Schwaförden und Kirchdorf entdeckt worden sei, könne aber den Eindruck vermitteln, „dass wir Wahlkampf machen.“ Dabei habe man noch nie gezielt Kandidaten eingeladen, sondern lade zu den eigenen Veranstaltungen alle ein, denn „alles andere dürfen wir auch gar nicht.“ Zudem erhielten die Ortsverbände acht Wochen vor jeder Wahl ein Schreiben, in dem sie zur Vorsicht aufgefordert würden.

Keine Verbindung zum Wahlkampf

Für den Facebook-Text habe man sich im Ortsverband zusammengesetzt und besprochen, was vermittelt werden solle – „alles, was wir dazu zu sagen haben, steht da drin.“ Damit wollten die Helfer vermeiden, dass der Eindruck entstehe, sie seien in den Wahlkampf eingebunden, betont Volker Schweers.

Von der Kritik am THW-Plakat sei er überrascht, teilt Axel Knoerig auf Nachfrage der Redaktion mit. Die abgebildeten Mitglieder hätten sich gerne fotografieren lassen, „um meine Unterstützung für das THW bildlich darstellen zu lassen.“ Und wie der Slogan „Das Ehrenamt im Blick“ ja schon sage, stehe hier das freiwillige Engagement und dessen Wertschätzung im Mittelpunkt. „Ähnliche Aufnahmen zum selben Zweck wurden auch zum Beispiel für ein Sport-Plakat gemacht, wo ich selbst als Läufer zu sehen bin. Insofern sehe ich diese Bilder nicht als politisierend an, sondern vielmehr als Ausdruck meiner persönlichen Anerkennung und Unterstützung dieser wichtigen Einrichtungen. Und deshalb veröffentliche ich auch, nach vorheriger Absprache, regelmäßig Bilder mit den dort tätigen Ehrenamtlichen bei meinen häufigen Besuchen vor Ort und das eben nicht nur in Wahlkampfzeiten. Ebenso signalisiere ich meine Unterstützung für die Bundeswehr mit Bildern in Uniform und mein kommunalpolitisches ehrenamtliches Engagement mit Fotos, zum Beispiel vor dem Rathaus.“

Knoerig will Interessen des THW vertreten

Er sei seit 2010 Vorsitzender der THW-Landeshelfervereinigung Niedersachsen und identifiziere sich aufgrund dieser langen engen Zusammenarbeit in hohem Maße mit den Ehrenamtlichen. Daher sei er zwischenzeitlich auch selbst Mitglied in der Helfervereinigung Bassum geworden und pflege einen regelmäßigen Austausch mit dem Landesverband, den Ortsverbänden und der THW-Bundesschule in Hoya. Das Amt des Vorsitzenden habe er auf Bitten seines Vorgängers übernommen, der ebenfalls Bundestagsabgeordneter gewesen sei. Damit sollten die Interessen der Ehrenamtlichen in Berlin gut vertreten werden. „Wenn man die enorm gestiegenen Bundesmittel für das Technische Hilfswerk betrachtet, kann man hier schon von einem Erfolg unseres gemeinsamen Engagements sprechen“, so Axel Knoerig weiter. „Nichtsdestotrotz habe ich beim THW um Prüfung des Sachverhalts gebeten und werde mich nach dessen Empfehlungen richten.“

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