Sulinger Stadtrat weist Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister zurück

Keine Rüge für Rauschkolb

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Mediengruppe Kreiszeitung

Sulingen - Die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Sulingens Bürgermeister Dirk Rauschkolb, die der Sulinger Achim Eiskamp über Vorsitzenden Joachim Oltmann an den Rat der Stadt Sulingen gerichtet hatte, hat das Gremium am Donnerstag in öffentlicher Sitzung zurückgewiesen. Das Gleiche gilt für die Forderung Eiskamps, den Bürgermeister zu rügen.

Stein des Anstoßes waren Anfragen Eiskamps zur Entfernung von Bäumen und Gehölzen östlich der Bundesstraße 61 zwischen Sulingen und Barenburg, südlich der Sule. Eiskamp wirft Rauschkolb vor, mehrere Anfragen zum Sachverhalt nicht beantwortet zu haben und hatte sich in dieser Angelegenheit auch an die Kommunalaufsicht gewandt. Die Mitarbeiter des Landkreises Diepholz vertraten in einer Stellungnahme gegenüber dem Klageführer die Auffassung, dass die Baumbeseitigung im Einklang mit geltendem Recht stehe (wir berichteten).

Laut Ratsvorsitzendem Joachim Oltmann haben man im Rahmen der Prüfung der Beschwerde kein persönliches Fehlverhalten Rauschkolbs feststellen können.

Der Bürgermeister selbst hatte während der Sitzung des Rates am 13. August von dem Eingang der Dienstaufsichtsbeschwerde berichtet; allerdings ohne den Namen des Beschwerdeführers zu nennen. Den Beschwerdeführer hatte der Bürgermeister in der August-Sitzung des Rates öffentlich als Egoisten und „beleidigte Leberwurst“ bezeichnet. SPD-Ratsfrau Elisabeth Wamhoff forderte am Donnerstag Dirk Rauschkolb zu einem respektvollerem Umgang mit den Bürgern auf. Es sei legitim, sich für seine Interessen einzusetzen.

CDU-Ratsmitglied Henry Siemering und Walter Legler (Gruppe Legler/FDP) stellten sich hinter die Äußerungen Rauschkolbs während der August-Sitzung. Siemering: „Ich habe mir die Stellen, wo das Gehölz beschnitten wurde, angeguckt. Das sind Beschneidungen, die überall gemacht werden. Die Worte des Bürgermeisters während der letzten Sitzung waren human.“ Walter Legler: „Wir alle sind Amtspersonen, machen Politik, sind aber auch Individuen mit Emotionen. Was der Antragsteller uns in den letzten Jahren um die Ohren geschlagen hat, war eine Unverschämtheit hoch drei.“

oti

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