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Friedens- und Konfliktforscher fordert selbstbewussteres Europa

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Von: Dierck Wittenberg

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Jannis Kappelmann vo den Gästen und Mitgliedern der Europa-Union. Der Referent lieferte einen sicherheitspolitischen Rundumschlag.
Für die Europa-Union liefert Referent Jannis Kappelmann einen sicherheitspolitischen Rundumschlag. © Wittenberg

Ein starkes Europa, das seine eigenen Werte glaubwürdig vertritt: Das hat der Friedens- und Konfliktforscher Jannis Kappelmann bei der Europa-Union in Sulingen gefordert.

Sulingen / Landkreis Diepholz  – Blau und gelb: Die Flaggen der Europäischen Union und der Ukraine bestehen aus denselben Farben. Diese Gemeinsamkeit hat Jannis Kappelmann bei seinem Vortrag am Donnerstagabend fotografisch aufgegriffen: Das Titelbild seiner Präsentation zeigte abwechselnd europäisch und ukrainisch beflaggte Fahnenstangen.

Damit war die Richtung angedeutet, die der aus Barenburg stammende Friedens- und Konfliktforscher argumentativ nehmen würde. Der Diepholzer Kreisverband der Europa-Union hatte den 26-jährigen Wissenschaftler in die Alte Bürgermeister in Sulingen eingeladen. Er sprach dort über die europäische Sicherheits-, Verteidigungs- und Friedensarchitektur. Die Antwort auf Herausforderungen wie den russischen Einmarsch in der Ukraine liegt Kappelmann zufolge in mehr Europa. In einer Europäischen Union allerdings, die an ihre Werte glauben müsse, um glaubwürdig zu sein.

Friedens- und Konfliktforscher Kappelmann: „Wir brauchen eine neue europäische Sicherheitsordnung.“

„Wir brauchen eine neue europäische Sicherheitsordnung“, forderte der Referent. Frieden, Sicherheit und Verteidigung seien die drei Säulen der europäischen Zusammenarbeit. Schon in dessen Anfängen, der Montanunion von 1952, habe man Geopolitik und Rohstoffversorgung zusammen gedacht.

EU-Integration sei Friedensförderung, als Projekt der Völkerverständigung habe die Europäische Union zurecht den Friedensnobelpreis bekommen. Jedoch formulierte Kappelmann bei der Säule der Sicherheit auch deutliche Kritik am Istzustand der EU. Sicherheit, so der Forscher, dürfe nicht allein militärisch verstandenen werden, sondern müsse auch „gesellschaftliche Resilienz“, Widerstandskraft, berücksichtigen.

Referent Jannis Kappelmann: „Die Idee der nuklearen Abschreckung macht die Situation nicht sicherer, sondern gefährlicher.“
Jannis Kappelmann: „Die Idee der nuklearen Abschreckung macht die Situation nicht sicherer, sondern gefährlicher.“ © Wittenberg

Hier griff Kappelmann die Bezeichnung „Festung Europa“ für die Undurchlässigkeit der EU-Außengrenzen auf. „Europa befolgt im Mittelmeer seine eigenen Ideale nicht“, sagte Kappelmann. Unter anderem wies er auch auf Grundrechtseinschränkungen für sexuelle Minderheiten in Polen und Ungarn hin.

In der Frage der verteidigungspolitischen Sicherheit plädierte Kappelmann für eine europäische Armee. Und dafür, dass Europa gegenüber Russland auf konventionelle, nicht auf atomare Abschreckung setzen sollte.

Ukraine-Krieg: „Die Russen haben sich massiv verkalkuliert.“

Dieser Empfehlung schickte er eine Analyse der ukrainisch-russischen Beziehung voran. Spätestens seit dem Euromaidan hätten beide Länder gegensätzliche Entwicklungen genommen. Zudem komme die Ukraine im russischen Verständnis nur als Teil-, Vassallen-, oder Bruderstaat vor. Das russische Staatsverständnis sei vom Denken in Einflusssphären von Großmächten geprägt, nicht vom Recht auf Selbstbestimmung bei der Wahl der Bündnispartner.

Bezogen auf die Kriegssituation – den Widerstand der Ukraine und die Schlagkraft der russischen Armee – sagte Kappelmann: „Die Russen haben sich massiv verkalkuliert.“ Er sehe nur zwei Auswege: einen militärischen Sieg der Ukraine oder einen Friedensvertrag. Beide Auswege, gestand er, seien aber noch „recht weit weg“.

„Die Idee der nuklearen Abschreckung macht die Situation nicht sicherer, sondern gefährlicher“

Auf die Frage der nuklearen Abschreckung ging Kappelmann näher ein. Seit Kurzem ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Hamburg, wo er an einer Doktorarbeit über Atomwaffenkontrolle schreibt. Ein Zwischenergebnis: Der Nichteinsatz von Atomwaffen im Kalten Krieg sei nicht (allein) auf Abschreckung oder ein nukleares Tabu zurückzuführen, sondern mitunter auf pures Glück. So habe während der Kuba-Krise ein US-Kommandant den versehentlichen Start atomar bewaffneter Bomber im letzten Moment gestoppt – auf dem Rollfeld, per Lichthupe seines Privatautos. „Die Idee der nuklearen Abschreckung macht die Situation nicht sicherer, sondern gefährlicher“, schlussfolgerte Kappelmann. Deshalb müsse eine neue Sicherheitsordnung auch Rüstungskontrolle beinhalten.

Drei Fragen zur Europa-Union an den Diepholzer Kreisvorsitzenden Gerhard Thiel

Seit mehr als 20 Jahren ist Gerhard Thiel Vorsitzender des Diepholzer Kreisverbands der Europa-Union. 1946 hatte sich in Syke der Bundesverband gegründet. Die Gründer traten nach dem Zweiten Weltkrieg für einen europäischen Bundesstaat ein. Sind diese Ideen noch aktuell? Ja, sagt Thiel im Kurz-Interview.

 Braucht es einen Verein wie die Europa-Union noch, ist die europäische Idee nicht schon verwirklicht?

 Das habe ich vor 30, 40 Jahren auch mal gedacht. Wir sehen es aber an den Wahlen in Frankreich, aber auch in anderen Ländern: Die europäische Idee muss immer wieder verteidigt werden. Auch wenn Themen wie „Deutschland als Nettozahler“ wieder hochkommen, ist Aufmerksamkeit angezeigt.

 Wie kann diese Idee von Bürger-Seite her gestärkt werden?

 Völkerverständigung läuft immer über die Menschen, deshalb sind persönliche Kontakte wichtig. Gerne würde ich bei den Wahlen eine einheitliche europäische Liste sehen. Das würde das Europa-Parlament stärken und damit auch die Demokratie.

 Wie können Sie als Diepholzer Verband vor Ort die europäische Idee stärken?

 Wir versuchen, durch Veranstaltungen Aufklärungsarbeit zu leisten. Wir haben den Europa-Tag in den Schulen initiiert. Wir versuchen, bei unseren Landtags- und Bundestagsabgeordneten die europäische Perspektive zu stärken. Mit unserem Fest und den Objekten im Europa-Garten in Syke wollen wir Europa allen Menschen spielerisch und künstlerisch näherbringen.

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