Gruppe wird stärkste Kraft

Stadtrat Sulingen: SPD, Grüne, „Die Partei“ und Ibrahim koalieren

Menschen sitzen voneinander entfernt im Stadttheater.
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Seit Mai 2020 tagt der Rat im Stadttheater, wobei die Ratsmitglieder nach Gruppen und Fraktionen getrennt sitzen.

Sulingen – Die Kommunalwahlen haben die Zusammensetzung des Sulinger Stadtrates neu bestimmt: Mit CDU (sieben Sitze), SPD (fünf), FDP (zwei), Bündnis 90 / Die Grünen (zwei) und „Die Partei“ (ein Sitz) sind fünf Parteien vertreten, hinzu kommen die Wählergemeinschaften Freie Wähler Sulingen (FWS; drei Sitze), „Sulingen!“ (vier) und „Bürger erreichen“ (ein Sitz) sowie Hamzi Ibrahim als Einzelbewerber.

Wie nun bekannt wurde, wird nicht die CDU stärkste Kraft im Rat sein: SPD, Grüne, „Die Partei“ und Hamzi Ibrahim bilden eine Gruppe. Zusammen kommen sie auf neun Sitze – ein Drittel des neuen Rates.

„Das wird eine bunte Gruppe“, sagt Guido Wagner von den Grünen. Der Name stehe noch nicht fest, werde, ebenso wie Vorsitz und Besetzung der Ausschüsse, erst am Donnerstag festgelegt. Bezüglich einer Zusammenarbeit habe man sich gleich nach den Wahlen zusammengesetzt und Gespräche geführt.

Übereinstimmung bei verschiedenen Themen

„Wir fanden, dass zu viele einzelne Parteien und Gruppen die Arbeit im Rat erschweren“, begründet Gunter Koop für die SPD den Zusammenschluss. „Man muss sich für seine Themen Mehrheiten suchen, und wir haben gemerkt, dass wir auf einer Wellenlänge schwimmen.“ Übereinstimmungen gebe es etwa beim Klimaschutz, beim sozialen Wohnungsbau, bei Kindergärten, beim ÖPNV und bei der Wirtschaftsförderung.

Er habe in den vergangenen fünf Jahren mit den Grünen bereits eine recht erfolgreiche Gruppe gebildet, sagt Thomas Baier (Die Partei), „so war eine Fortsetzung dieser Gruppe ja schon nahezu ein logischer Schritt.“ In den nächsten Jahren müssten richtungsweisende Entscheidungen getroffen werden, die – ähnlich wie im Bund – dem Klimawandel auch auf kommunaler Ebene gerecht werden. „Den Willen und die Fähigkeiten dafür sehe ich eher in der jetzigen Konstellation mit SPD, Grünen und dem Einzelbewerber Hamzi Ibrahim.“ Er sei angesprochen worden und habe sehr sympathische Gesprächspartner erlebt, berichtet Hamzi Ibrahim: „Um seine Ziele zu erreichen, muss man sich zusammentun.“

„Sulingen!“ und „Bürger erreichen“ bilden ebenfalls eine Gruppe

Zuvor hatten bereits „Sulingen!“ und „Bürger erreichen“ angekündigt, in einer Gruppe zusammenzuarbeiten (wir berichteten). Weitere Gruppen sind derzeit noch nicht in Sicht: „Es kann noch viel passieren, aber momentan sehen wir keinen Vorteil in der Bildung einer Gruppe“, stellt Matthias Wendland für die CDU fest.

Die FWS bleiben eigenständig als Fraktion, bestätigt Uwe Overhoff. Vonseiten der Freien Wähler sei es gedanklich möglich gewesen, mit anderen zu koalieren, aber das sei nicht zustande gekommen. Das sei schade, weil das neue Wahlverfahren bei der Besetzung der Ausschüsse einen Nachteil für die kleineren Gruppierungen darstelle.

„Zum jetzigen Zeitpunkt kann ich noch keine detaillierte Auskunft geben, weil mein Fraktionskollege Torsten Riedemann nicht vor Ort ist“, sagt Dörte Knake für die FDP, „es ist wichtig, dass man in einer Fraktion in eine Richtung spricht.“

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