Fachausschuss nimmt Planungen zurück

Das Aus für Jawoll in Sulingen?

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Mediengruppe Kreiszeitung

Sulingen - Rückschlag für die Planungen von Jan Schwabe von Möbel Müller & Co., im Sulinger Gewerbegebiet Ost einen Jawoll-Verbrauchermarkt anzusiedeln: Die Mitglieder des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr empfehlen dem Rat der Stadt, die bereits gefassten Beschlüsse der Bauleitplanung zurückzunehmen. Der Grund: Die Mitarbeiter des Landkreises Diepholz hatten im Zuge des Verfahrens mitgeteilt, dass der Bebauungsplan nicht mit den Zielen des Raumordnungsprogrammes einher gehe. Die Neu-Ansiedlung von großflächigen Verbrauchermärkten außerhalb integrierter Lagen sei demnach zu unterbinden. Der Landkreis Diepholz ist Raumordnungsbehörde. Sulingens Bürgermeister Dirk Rauschkolb und Wiebke Blohm, Leiterin des Fachbereiches Bauen und Wohnen der Stadtverwaltung, sagten während der öffentlichen Sitzung des Fachausschusses am Dienstag übereinstimmend, dass ein mögliches Zielabweichungsverfahren nach Auskunft der Mitarbeiter des Amtes für regionale Landesentwicklung nicht erfolgversprechend sei. Mehr noch: Der Landkreis Diepholz habe zwischenzeitlich mitgeteilt, dass im Fall der Bekanntmachung des Bebauungsplanes ein Untersagungsverfahren eingeleitet werden könnte.

Angedacht ist die Ansiedlung des Marktes in Teilbereichen von „Möbel Müller und Co.“ beziehungsweise in unmittelbarer Nachbarschaft. Vor gut einem Jahr waren die Planungen bekannt geworden. Demnach war ursprünglich die Ansiedlung eines Marktes mit einer Verkaufsfläche von 2300 Quadratmetern in der bereits bestehenden Gebäudesubstanz und zusätzlich 700 Quadratmetern im Freien vorgesehen (wir berichteten).

Dirk Rauschkolb sprach am Dienstag von mehreren Gesprächsrunden, in denen man versucht habe, dem Ansinnen des Investors nachzukommen. „Wir haben nichts gegen Jawoll, müssen aber realisieren, dass das Vorhaben gegen das Landesraumordnungsprogramm spricht. Alles, was wir versuchen, würde der Landkreis blockieren.“

Laut CDU-Ratsmitglied Henry Siemering bedaure die Union die ablehnende Haltung der Aufsichtsbehörden. „Wenn es doch noch eine Möglichkeit gibt, sollten wir die ergreifen.“ Elisabeth Wamhoff für die SPD-Fraktion: „Ansiedlungen von Verbrauchermärkten mit Flächen von mehr als 800 Quadratmetern im unmittelbaren Innenstadtbereich sind in Sulingen schwierig.“ Die Sozialdemokratin stellt infrage, inwieweit die Stadt bei entsprechenden Vorgaben noch ihrem Versorgungsauftrag als Mittelzentrum nachkommen kann.

Walter Legler für die Gruppe Legler/FDP mit Blick auf die Ansiedlungsabsichten außerhalb des zentralen Versorgungsbereiches: „Wir begrüßen es, dass der Landkreis darauf achtet, dass wir nicht die Fehler begehn, die andere Kommunen kaputt gemacht haben.“ Aktuell stehen laut Legler im unmittelbaren Innenstadtbereich acht Ladenlokale leer. „Zwei kommen bald dazu.“ Ein Verbrauchermarkt in einem der Sulinger Gewerbegebiete komme einer Attraktivitätssteigerung der Innenstadt nicht unbedingt zugute.

oti

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