Steuerausfälle machen Nachtragshaushalt für Stadt Sulingen erforderlich

Corona reißt Millionenloch in den Haushalt

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Sulingen – Zum ersten Mal als neue Sulinger Kämmerin stellte Stefanie Backhaus am Dienstag dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen den turnusgemäßen Finanzbericht vor. Dass die Premiere wenig erfreulich ausfiel, lag nicht an ihr, sondern an einem nicht vorhersehbaren Ausfall von Steuereinnahmen.

Zum Stichtag 31. Mai verzeichnete die Stadt Erträge in Höhe von 7 113 487,63 Euro – bei Ausgaben von 8 935 222,74 Euro. Coronabedingt seien vor allem die Gewerbesteuereinnahmen zurückgegangen, von 3,7 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum auf 1,8 Millionen. Als weitere Beispiele für Einnahmeeinbußen nannte die Kämmerin die geringere Zahl von Kraftfahrzeuganmeldungen und den Gebührenverzicht der Stadt für die Zeit der Kindertagesstätten-Schließungen. Gestiegen seien die Ausgaben, insbesondere durch höhere Personalkosten und Umlagen. Die hohe Investitionstätigkeit solle beibehalten werden, aber einige Baumaßnahmen seien 2020 teurer geworden und die Verwaltung habe noch nicht für alle beantragten Fördermittel auch Zusagen erhalten.

Durch Umschuldung sei bereits die Zinslast reduziert worden, aber das reiche nicht aus, erläuterte Backhaus. Die Überschussrücklage (Ende 2019 3 379 000 Euro) könne die Stadt nicht voll ausschöpfen, um das Minus auszugleichen. Zwar gebe es die Ankündigung von Bund und Land, den Gewerbesteuerausfall der Kommunen auszugleichen, aber Sulingen habe hier maximal 710 000 Euro zu erwarten: In die Berechnung fließe auch das vierte Quartal 2019 ein, in dem die Stadt hohe Nachzahlungen erhielt. Eine Kreditaufnahme sei noch möglich, aber auch damit werde im Dezember ein Defizit von 1 083 485,05 Euro erwartet.

Ein Nachtragshaushalt sei also erforderlich: Die Verwaltung werde in den nächsten Wochen prüfen, welche Einspar- und Fördermöglichkeiten es noch gibt, dann einen Entwurf erstellen, der ab September in den Ortsräten und Fachausschüssen beraten und voraussichtlich im Oktober vom Stadtrat beschlossen werde. „Es wird nicht gehen, ohne zu überlegen, welche Dinge wir verschieben können“, ergänzte Bürgermeister Dirk Rauschkolb. „Aber dann werden wir immer noch ein Defizit haben.“

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