Mehr Bundesmittel für Bahnstrecken-Reaktivierung

Abgeordnete tauschen sich mit Ministerium über Sulinger Kreuz aus

Beim Online-Gespräch zur Bahnstreckenreaktivierung – auch zum „Sulinger Kreuz“: Bundestagsabgeordneter Axel Knoerig.
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Beim Online-Gespräch zur Bahnstreckenreaktivierung – auch zum „Sulinger Kreuz“: Bundestagsabgeordneter Axel Knoerig.

Sulingen – Ein Fachgespräch mit Vertretern des Niedersächsischen Verkehrsministeriums führte jetzt CDU-Bundestagsabgeordneter Axel Knoerig mit den Landtagsabgeordneten Marcel Scharrelmann und Volker Meyer, teilt Knoerigs wissenschaftliche Mitarbeiterin Angela Petermann mit: „Bei der Videokonferenz mit Staatssekretär Dr. Berend Lindner ging es um die Reaktivierung von Bahnstrecken – insbesondere um das ,Sulinger Kreuz‘.“

Laut Axel Knoerig definiert der Bund die Rahmenbedingungen in diesem Bereich, während die Länder für die Auswahl der Strecken zuständig sind: „Mit der Novelle des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes 2020 wurde die Reaktivierung von Schienenstrecken als neues Förderziel eingeführt. Das Bundesverkehrsministerium überarbeitet gerade die Rahmenbedingungen, wobei sich die Länder einbringen können und Niedersachsen bereits Interesse signalisiert hat.“

Jedes Mittelzentrum braucht einen Bahnanschluss. Das gilt auch für Sulingen!

Axel Knoerig

Bisher hätten die Bewertungskriterien die Ballungsräume bevorzugt, stellt Knoerig fest. „So wurden nach der letzten Überprüfung in Niedersachsen 2015 lediglich vier von 74 Strecken positiv bewertet und nur zwei davon reaktiviert. Das ist zu wenig, wenn die Fahrgastzahlen bis 2030 verdoppelt werden sollen. Die Überarbeitung der Kriterien muss ländliche Räume mehr berücksichtigen.“ Vonseiten des Landesministeriums seien hier Aspekte wie die Daseinsvorsorge, Siedlungsentwicklung und Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse genannt worden. „Um schnelle Reaktivierungen zu ermöglichen, sind die Planungsbedingungen und der Abruf der bereitgestellten Haushaltsmittel zu beschleunigen“, so der Bundestagsabgeordnete. „Der Bund hat die Mittel in diesem Bereich enorm erhöht: Die Gemeindeverkehrsfinanzierungsmittel steigen ab 2021 auf eine Milliarde Euro jährlich und ab 2025 im Rahmen des Klimaschutzprogramms sogar auf zwei Milliarden pro Jahr. Dazu kommen noch die deutlich erhöhten Regionalisierungsmittel für den öffentlichen Personennahverkehr von über zehn Milliarden Euro allein in diesem Jahr.“

Knoerig, der sich beim Sulinger Kreuz immer für die langfristige Offenhaltung aller Optionen ausgesprochen hat, hält abschließend fest: „Jedes Mittelzentrum braucht einen Bahnanschluss. Das gilt auch für Sulingen!“

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