Wichtigste Einnahmequelle rückläufig

Firmen zahlen weniger Steuern

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Der Neubau der Mensa an der Grundschule Brinkum ist teurer geworden als erwartet. Archivfoto: Ehlers

Stuhr - Von Sandra Bischoff. Zwar sehen die Zahlen des dritten Quartalsberichts nicht besonders rosig aus, aber dennoch machte Andreas Bobka vom Fachdienst Finanzen und Steuerung dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen am Dienstagabend Mut: „Wir sind sehr weit weg von Liquiditätskrediten.“

Die Gewerbesteuer als wichtigste Einnahmequelle sei rückläufig, sagte Bobka. Das Ist-Aufkommen bis zum Ende des dritten Quartals hat sich gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 0,82 Millionen auf 17,72 Millionen Euro reduziert. Die Verwaltung hatte mit Einnahmen in Höhe von 23,29 Millionen Euro im genannten Zeitraum gerechnet.

Die ordentlichen Erträge im Ergebnishaushalt sind zum Stichtag 30. September 2015 mit 48,4 Millionen Euro um 0,7 Millionen Euro geringer als im Vorjahreszeitraum. „Dies beruht im Wesentlichen auf geringeren Zuwendungen und Steuereinnahmen“, erklärt Bobka. Dafür sind die ordentlichen Aufwendungen um rund 417000 auf 44,36 Millionen Euro gestiegen.

Die liquiden Mittel haben sich von 4,9 Millionen auf 3,3 Millionen Euro im vergleich zum Stichtag 2014 reduziert. „Die Liquidität war im vergangenen Quartal gesichert, Kredite mussten nur punktuell in Anspruch genommen werden.“ Eine langfristige Darlehensaufnahme sei noch nicht vorgesehen.

Was die Investitionen angeht, verteuerte sich die Erweiterung der Lise-Meitner-Schule um 107200 Euro. Geplant waren Kosten in Höhe von 642800 Euro gewesen. Auch der Mensa-Neubau der Grundschule Brinkum hat sich voraussichtlich um 145000 Euro erhöht. Bisher wurden Kosten in Höhe von 401837 Euro abgerechnet.

„Wir müssen vernünftig mit unserem Geld umgehen“, sagte der CDU-Fraktionschef Frank Schröder. Er verwies auf die vielen sinnvollen Investitionen, etwa die Schulsanierungen. „Aber nun sollten wir aufpassen, wie schnell wir große Projekte umsetzen, und uns überlegen, ob wir vielleicht auch mal was schieben müssen.“

Sozialdemokrat Volker Barthel erklärte, die Steuereinnahmen seien nicht schlecht. „Wir sind fast auf dem Niveau von 2014 und dürfen nicht vergessen, dass 2013 ausnehmend gut war.“ Er hob hervor, dass kein Sanierungsstau bestehe. „Der Haushalt für 2015 ist soweit im Lot, weil unsere Kennzahlen für die Rücklagen und die Liquidität nicht gefährdet sind.“

Jan-Alfred Meyer-Diekena (FDP) wollte von Kämmerer Christian Möller wissen, ob zukünftig wieder mit höheren Gewerbesteuereinnahmen zu rechnen sei. „Es gibt derzeit keine Indikatoren dafür, dass die Steuern sprunghaft bergauf gehen werden. Das Niveau wird sich vielmehr einpendeln“, antwortete Möller.

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