Antrag auf Beschäftigung eines Verkehrskoordinators

Twesten bremst Meyers Vorstoß aus

Stuhr - Der vom CDU-Landtagsabgeordneten Volker Meyer angeregte Antrag auf Beschäftigung eines Baustellen- und Verkehrskoordinators für die Metropolregion Bremen ist vorerst auf Eis gelegt. Grund ist die für den 21. August angestrebte Auflösung des Landtags im Hinblick auf die Neuwahlen am 15. Oktober.

Die Landtagsabgeordnete Elke Twesten hatte diese Entwicklung durch ihren Wechsel von den Grünen zur CDU in Gang gesetzt.

Ursprünglich wollte die CDU den Antrag noch im August im Parlament einbringen, wie Meyer gestern auf Nachfrage erklärte. „Das macht natürlich jetzt keinen Sinn mehr.“ Über den Vorstoß der Christdemokraten müsse der neue Landtag befinden, sagte Meyer.

Nach dem Vorbild des Hamburger Konzepts möchte der CDU-Politiker eine länderübergreifende Stelle für die Baustellenkoordinierung einrichten. Hamburg arbeitet in dieser Sache mit Schleswig-Holstein und Niedersachsen zusammen. „Im Kern geht es darum, die Planungen und Einrichtungen von Baustellen auf Autobahnen und Bundesstraßen abzustimmen“, heißt es im Antragsentwurf. Dabei soll auch eine spezielle Software zum Einsatz kommen.

Laut Meyer war der Wortlaut des Antrags bereits in der Fraktion abgestimmt. Umso mehr ärgert es ihn, dass das Vorhaben wegen der niedersächsischen Regierungskrise erst einmal „in der Tonne“ landet.

Ende 2017 oder Anfang 2018 werde die Fraktion einen neuen Anlauf unternehmen, kündigt der Landtagsabgeordnete an. 

ah

Rubriklistenbild: © dpa

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