Flächendeckende Breitband-Anbindung

„Der Schatz des 21. Jahrhunderts“

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Björn Thümler (Mitte) mit seinem Fraktionskollegen Volker Meyer (r.) und Bürgermeister Niels Thomsen.

Stuhr - Von Sigi Schritt. Internet-Surfer sollten „bis zur letzten Milchkanne“ eine Datenübertragungsrate von mindestens einem Gigabit zur Verfügung haben, wünscht sich der CDU-Fraktionsvorsitzende im niedersächsischen Landtag, Björn Thümler. Verglichen mit anderen Ländern seien die hierzulande von Providern beworbenen Raten von 30 oder 50 oder in Ballungsräumen von 100 MBit je Sekunde schon jetzt nicht mehr zeitgemäß.

Auf seiner Sommertour hat Thümler auf Einladung des CDU-Kreisverbands Mittwochnachmittag Station in Stuhr gemacht. Dort traf er sowohl den Schulleiter der KGS Brinkum, als auch den Bürgermeister Niels Thomsen sowie Mitglieder der Christdemokraten, die im Rat die größte Fraktion sind.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende erntete Zustimmung für seine Ansicht, dass das Breitband der „Schatz des 21. Jahrhunderts“ sei. Er berichtete, dass solche hohen und flächendeckende Übertragungsraten keine Luftschlösser seien. In Estland gebe es so etwas schon längst. Dieses baltische Land habe sehr frühzeitig auf Funklösungen gesetzt, während Telekommunikationsunternehmen in Deutschland zwar Glasfaser verlegten, aber noch Kupferleitungen verwendeten.

Auch bei Funklösungen können die Daten der Bürger sicher sein, glaubt er. Ein weiteres Land, dass hohe Übertragungsraten bis in den letzten Winkel aufweisen könnte, sei Südkorea. Um hierzulande Verbesserungen zu erzielen, müssten Wettbewerbshindernisse aus dem Weg geräumt werden, findet der Christdemokrat. Es könne auch nicht sein, dass Kommunen Geld in die Hand nehmen müssen, um ihre Gebiete zu versorgen. Thümler sieht das Land in der Pflicht. So hat Bayern rund 1,5 Milliarden Euro ausgegeben, um den Beitbandausbau signifikant zu verbessern.

Es klang wie ein Hilferuf, als der Bürgermeister Niels Thomsen das Thema Verkehr ansprach. Er berichtete, dass beispielsweise die Ikea-Kreuzung „ständig verstopft“ sei. „Ich habe nicht das Gefühl, dass man uns in Hannover helfen will“, so Thomsen. Der Verwaltungschef nutzte die Gelegenheit, auf den Missstand aufmerksam zu machen, dass sich der Verkehr von und nach Bremen staut. Die B6 neu sei ebenso noch in weiter Ferne wie der Anschluss der Autobahn A 281 an die A1. Etwa 300 Betriebe mit rund 3 000 Angestellten seien von dieser Verkehrssituation an der B 6 direkt und wirtschaftlich betroffen.

Der Landtagsabgeordnete Volker Meyer warf ein, dass die Planungen dazu in Bremen laufen. Thümler fordert, die A 281 zügig weiterzubauen.

Eine Tunnellösung für die B 6 neu – wie von Bremer Politikern gewünscht – sei aber nicht bezahlbar, so Thümler. Er sprach ihnen Planungskompetenzen ab. „Bremen hat eine Landesbank ohne Not gegen die Wand gefahren.“ Dagegen lobte Thümler, wie Stuhr aufgestellt ist.

Die Ochtum-Gemeinde hat laut Thomsen rund 1000 Firmen die 13.000 sozialversicherungsplichtige Arbeitsplätze vorhalten. „Wir sind keine Schlafstadt von Bremen. Wir haben mehr als 10.000 Einpendler und rund 9000 Auspendler.“

Beim Thema Sicherheit forderte Thümler mehr Polizeipräsenz. Den Banden aus Georgien, die derzeit das Land mit Einbrüchen überziehen, müsste schnell das Handwerk gelegt werden, foderte der Abgeordnete.

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