Videokonferenz ermöglicht das Vorantreiben zweier Projekte, die keinen Aufschub dulden

Premiere für virtuellen Ausschuss

Autos fahren durch eine enge Straße.
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Für die Entwicklung des Stuhrer Ortskerns hat der Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt den nächsten Schritt unternommen.

Stuhr – Die Gemeinde Stuhr hat den Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt als Online-Videokonferenz abgehalten. Das war zwingend notwendig. Denn auf der Tagesordnung standen zwei Themen, die keinen Aufschub dulden: die Entwicklung des Stuhrer Ortskerns und der Bau einer Kita in Brinkum.

  • Erstmals tagt in der Gemeinde Stuhr ein Ratsgremium virtuell.
  • Kritik an „später Bürgerbeteiligung“.
  • Weg frei für neue Kita in Brinkum.

Einige der Stuhrer Ratspolitiker haben am Donnerstagabend ihre zweite Premiere innerhalb von drei Tagen erlebt. Während sie im Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen erstmals die ganze Zeit ihre Mund-Nasen-Bedeckung tragen mussten, stand mit dem Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt die erste virtuelle Sitzung mit Beteiligung der Öffentlichkeit im Terminkalender.

„Außergewöhnlich“ fand das der Ausschussvorsitzende Heiner Dierks und begrüßte die Damen und Herren im Zuschauerraum.

Die Möglichkeit der Videokonferenz auf der Plattform „GoToMeeting“ dürften Politik und Verwaltung als Segen empfinden, denn auf der Tagesordnung standen zwei Vorhaben, die keinen Aufschub dulden. Zum einen ging es um das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) für den Stuhrer Ortskern, das die Lebens- und Aufenthaltsqualität steigern soll. Um dafür Bundeszuschüsse des Förderprogramms „Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne“ abzugreifen, muss die Gemeinde ihren Antrag bis Anfang Juni dieses Jahres stellen. Beim Bebauungsplan „An den Roden“, hinter dem sich der Bau einer Kindertagesstätte im Westen des Ortsteils Brinkum verbirgt, handelt es sich um ein beschleunigtes Verfahren. Heißt: Den Satzungsbeschluss muss der Rat noch im Dezember fassen.

Für das ISEK empfahlen die Politiker einstimmig eine vorbereitende Untersuchung. Sie dient dazu, die Sanierungsbedürftigkeit des Ortskerns zu prüfen. Das beauftragte Planungsbüro BPW Stadtplanung wird die Stärken und Potenziale auf der einen sowie die Schwächen und Defizite auf der anderen Seite zusammentragen – und zwar für einen vorab bestimmten Bereich.

Mit dessen Abgrenzungen hatten diverse Politiker ihre Probleme. Jan-Alfred Meyer-Diekena (FDP) etwa wunderte sich über die Einbindung der Kleingartenanlage in östlicher Ausdehnung: „Die wollen sicher ihre kleine Privatheit behalten.“ Für den südlichen Teil – die geplante Grenze verläuft entlang der Bahnschienen – hätte sich die Grünen-Fraktionsvorsitzende Kristine Helmerichs gewünscht, noch die Tannenstraße einzubeziehen. „Verwunderlich“ fand Joachim Döpkens („Besser“) das ausgewählte Gebiet. „Vielleicht können wir da noch was dran drehen.“ Dazu erklärte Rathausmitarbeiter Peter Schütte: „Wir betrachten insbesondere den Ortskern und die anliegenden Grundstücke, also entlang der Blockener Straße und der Stuhrer Landstraße.“

Als „Stammstuhrer“, wie er sich selbst bezeichnet, begrüßte es Horst Lilienthal, „dass sich die Verwaltung Gedanken macht, Gutes zu verbessern“. Denn die Zustände im Stuhrer Ortskern seien gut. „Wenn ich in der Presse lese, es gebe zu wenig Gastronomie und dergleichen, dann lade ich mal zu einem Rundgang ein.“ Frank Schröder (CDU) und Dennis True (SPD) erinnerten daran, dass sich die Entwicklung des Stuhrer Ortskerns aus der Funktion der Kommune als Mittelzentrum ergebe.

Lilienthal kritisierte die späte Bürgerbeteiligung. Die sei wegen Corona bislang nicht möglich gewesen, bedauerte Schütte. In der Hoffnung auf eine Präsenzveranstaltung ist jetzt als Termin Ende März angedacht. Alternativ bestünde die Möglichkeit, die Beteiligung online anzubieten. „Die Planungsbüros sind versiert und erfahren. Sie verfügen über die entsprechenden Tools“, sagte Schütte. „Wegen der Pandemie tun wir uns schwer mit Besprechungen aller Art“, fügte Bauamtsleiter Hajo Giesecke hinzu. Es sei noch nichts in Stein gemeißelt. Die Erste Gemeinderätin Bettina Scharrelmann bekräftigte, dass die gewählte Reihenfolge in dem Verfahren keine Auswirkung auf die Priorität habe: „Es ist uns sehr wichtig, was die Bürger wollen. Wir wollen das für sie machen. Sie sind die wichtigsten Akteure in dem Prozess.

Gegen die Offenlegung des B-Plans „An den Roden“ stimmte nur Döpkens. Meyer-Diekena hatte Bedenken wegen der landwirtschaftlichen Immissionen im Umfeld der Kita. „Das haben wir auch im Varreler Feld, und da ist es kein Problem“, entgegnete Schröder.

Jörg Böttcher (Nabu) wünschte sich für den B-Plan einen Passus, der ein Gründach erlaubt. „Wir können gerne ein Gründach vorschreiben“, sagte Helmerichs. „Doch wir wollen zügig eine Kita errichten. Und der künftige Träger muss die Einrichtung kostengünstig betreiben können.“

Von Andreas Hapke

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