Delfs: „Kein neues Instrument nötig“

Volker Meyer (CDU) will Koordinator für Baustellen im Land

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Stau auf der Brinkumer Ortsumgehung. Bei besseren, länderübergreifenden Absprachen wäre das häufige zu vermeiden, findet Volker Meyer.

Stuhr - Von Andreas Hapke. Autofahrer kennen das Problem zur Genüge: Staut sich der Verkehr auf der Autobahn 1, brechen in Stuhr die Umgehungsstraßen zusammen. Nicht immer sind Baustellen alleine dafür verantwortlich. Oft hakt es, weil zusätzlich ein Unfall passiert. Doch hat der Verkehrsteilnehmer das Nadelöhr in Niedersachsen bewältigt und fährt anschließend in eine Baustelle auf Bremer Gebiet, wittert er Verrat – nach dem Motto: „Können die sich nicht besser abstimmen?“

Der CDU-Landtagsabgeordnete Volker Meyer sieht das ähnlich. Ihm geht es gar nicht mal um die aktuelle Situation auf der A 1, wo die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Oldenburg die Strecke zwischen Stuhr und Brinkum sanieren lässt und die Bremer Kollegen eine Baustelle zwischen dem Bremer Kreuz und Arsten eingerichtet haben. In diesem Fall müssen die zuständigen Behörden gleichzeitig tätig werden. Die Hansestadt kann nicht zwei Jahre warten, bis der Nachbar mit beiden Fahrtrichtungen durch ist.

Meyer geht es generell um bessere Absprachen „bei zeitlich überlappenden Baustellen“, auch und gerade bei Sanierungen von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen. Er möchte eine Koordinierungsstelle schaffen und dies auch als Antrag in den Landtag einbringen. Der Politiker ist sich sicher: Ein Chaos, wie es häufig in Stuhr und umzu ausbricht, ließe sich verhindern.

Gutes Beispiel Hamburg/Schleswig-Holstein

Meyer verweist auf das Beispiel Hamburg/Schleswig-Holstein, wo es seiner Auskunft nach bereits eine solche Stelle gibt. „Das ist das Vorbild“, sagt er. Er wolle keine neue Behörde schaffen, und es sei ihm egal, wo eine solche, länderübergreifende Stelle angesiedelt sei, ob in Bremen oder Niedersachsen. „Vielleicht kann man das auch mit vorhandenem Personal bewältigen. Hauptsache, es kommt zu verpflichtenden Absprachen“, betont Meyer. „Natürlich wird es immer wieder Überlappungen geben“, sagt der Christdemokrat mit Blick auf die derzeitige Lage auf der A 1. Es gehe darum, dass nicht jeder nur seine Planungen vorantreibe.

Genau das sei aber gar nicht der Fall, wie Joachim Delfs, Leiter der Geschäftsstelle Oldenburg der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, berichtet. Seine Behörde sei für 1800 Kilometer Straße zuständig, darunter 300 Kilometer Autobahn. „Wir haben Berührungspunkte mit Osnabrück, Aurich, Verden und Stade und planen unsere Baumaßnahmen immer in Abstimmung mit den Verkehrsbehörden der Städte und Landkreise, auf die sich unsere Projekte auswirken.“ Dies sei seit Jahren der Fall und gelte auch für Absprachen mit Bremen und sogar mit den Niederlanden.

Bei Sperrungen etwa „stellen wir sicher, dass auf den regulären Umleitungen die dort zuständigen Baulastträger nicht tätig sind“. Es sei jedoch nie ausgeschlossen, dass auf Strecken, auf die Verkehrsteilnehmer ausweichen, gebaut werde. Das sei dann der Fall, wenn sich der Autofahrer nicht an die empfohlene Umleitung halte, sondern einen anderen, ihm sinnvoller erscheinenden Weg wähle. Delfs sieht darin ein individuelles Problem. „Wenn wir den Anspruch hätten, eine Maßnahme nur dann zu beginnen, wenn alle denkbaren Ausweichstrecken in dieser Zeit frei von Baustellen sind, dann könnten wir nur zehn Prozent unserer Vorhaben umsetzen.“ Fazit: Den Koordinierungsgedanken wertet Delfs als richtig, er sieht aber keinen Bedarf an neuen Instrumenten.

Richter: „Es gibt schon eine Plattform“

Auf die beim Amt für Straßen und Verkehr in Bremen angesiedelte Arbeitsgruppe „Baustellenmanagement“ verweist Stuhrs Erster Gemeinderat Ulrich Richter. Das Gremium koordiniere Baustellen, stimme begleitende Maßnahmen ab und betreibe eine Internetplattform, die regelmäßig gepflegt werde. „Es kommt auch ein Mal im Jahr zusammen, mit Akteuren aus dem Verflechtungsraum“, sagt Richter. Rathausmitarbeiter Jürgen Brinkmann sei schon mehrmals in Bremen gewesen. Die Plattform führe bereits wesentliche Elemente einer Koordinierungsstelle aus. Was Meyers Vorschlag angeht, müssten noch einige Fragen geklärt werden, etwa: Welche Akteure sollen im Boot sitzen? Welche Kompetenzen soll die Stelle haben?

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